martina heck
Das eingeflogene Musikinstrument und der Zoll
Wir hatten hier (“Zoll- Das böse Erwachen am Ende der Heimreise“) bereits über die zollrechtliche Problematik der Einfuh
Alle Themen
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Malte Winter
Waldmeister ist kein Vorname
Die Entscheidung, welchen Namen das Kind tragen soll, haben die Eltern in Ausführung der Verantwortung für das Kind zu t
Malte Winter
Schadenersatz und der Nutzungswille am beschädigten Fahrzeug
Es ist kein Nutzungswille erkennbar, wenn ein Unfallgeschädigter mit der Anschaffung eines Ersatz-Kfz oder einer Reparat
Malte Winter
Anspruch auf Markise?
Auch wenn sich an der Fassade des Gebäudes ein Wärmedämmverbundsystem befindet, so ist dies kein triftiger Grund dafür,
Rechtsanwalt Mathias Klose
Beteiligungsprozess zur Reform der Eingliederungshilfe
In Berlin hat im Juli das Beteiligungsverfahren zum Bundesteilhabegesetz begonnen. Am Auftakt nahmen Vertreterinnen und
Rechtsanwalt Mathias Münch
Änderung des Leistungsverzeichnisses durch Architekt
Änderung des Leistungsverzeichnisses durch Architekt
Kurzmeldung
OLG Köln, Urt. v. 28.5.2014 – 11 U 99/10
Erklärungen de
Sönke Nippel
“Mütterrente” für die Zeit vor 1992 – missverständliche Bescheide der “Deutsche Rentenversicherung”
Auf Seite 1 der neuesten Rentenbescheide benachrichtigt die Deutsche Rentenversicherung über die erhöhte Rente ab dem 1.
Rechtsanwalt Frank Weiß
LG Stuttgart: XING-Impressum nicht rechtskonform
Zwischenzeitlich liegt uns ein weiteres Urteil in Bezug auf die Impressums-Abmahnungen des RA Michael Winter vor. Dies
Rechtsanwalt Rolf Jürgen Franke
Maserati-Harry liess sich letztes Wort nicht nehmen
Wie der Tagesspiegel heute veröffentlicht, war der Angeklagte Ehlert gestern - LiNo hat berichtet - während der Urteilsb
Rechtsanwalt Rolf Jürgen Franke
GmbH-Gründer werden von Betrügern erwartet
Wir können nicht oft genug darauf hinweisen: Rechnungen der Justizkassen für Eintragungen in das Handelsregister nach Ge
Rechtsanwalt Frank Weiß
Impressum bei XING nicht immer erforderlich
Wer gewerblich oder freiberuflich tätig ist und auf einer Internetseite für sich und sein Geschäft wirbt, muss peinlic
Rechtsanwalt Frank Weiß
Vorzeitiger Abbruch von eBay-Auktion
Das Amtsgericht (AG) in Darmstadt hat mit seinem Urteil vom 25.06.2014 unter dem Aktenzeichen 303 C 243/13 entschieden
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
BSG stoppt übliche Sozialhilfekürzung für Behinderte
Leben volljährige Behinderte oder Pflegebedürftige noch bei den Eltern oder in einer Wohngemeinschaft, darf das Sozialam
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
BSG sichert monatlichen Freibetrag für Hartz-IV-Nebeneinkünfte
Gehen Nebeneinkünfte eines Hartz-IV-Empfängers in einem Monat doppelt, im nächsten aber gar nicht ein, sollen die Empfän
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Keine Hartz-IV-Anrechnung des Kindergeldes für sich selbst
Leben drei Generationen in einem Haus, muss sich die mittlere Tochter das für sie selbst an ihre Mutter gezahlte Kinderg
Malte Winter
5 Minuten Redezeit - und dann ist Schluss!
Redezeitbegrenzungen bei einer Wohnungseigentümerversammlung sind prinzipiell zulässig, sofern die Begrenzung zur ordnun
Malte Winter
Räumungsurteil gegen rauchenden Mieter bestätigt
Das Landgericht Düsseldorf hat die Berufung des Mieters Friedhelm A. gegen das Räumungsurteil des Amtsgerichts Düsseldor
Rechtsanwalt Mathias Klose
Initiative München, Psychopharmaka in Alten- und Pflegeheimen
Der Medizinische Dienst der Krankenkassen hat ermittelt, dass in Deutschland 2,2 Millionen Pflegebedürftige zu versorgen
Rechtsanwalt Rolf Jürgen Franke
Maserati-Harry - jetzt im Jaguar unterwegs - verhandlungsunfähig?
Der 32. Verhandlungstag vor der 14. Strafkammer des Landgerichts Berlin fand heute, am 23.07.2014, erneut ohne den Angek
Rechtsanwalt Rolf Jürgen Franke
Maserati-Harry - jetzt im Jaguar unterwegs - zu 1 Jahr auf Bewährung verurteilt
Der 32. Verhandlungstag vor der 14. Strafkammer des Landgerichts Berlin fand heute, am 23.07.2014, erneut ohne den Angek