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Dr. Sebastian Kraska

Datenschutz-Aufsichtsbehörden: Orientierungshilfe Cloud Computing – Version 2.0

[IITR - 17.10.14] Die Datenschutz-Aufsichtsbehörden haben am 9. Oktober 2014 eine aktualisierte Orientierungshilfe zum T

Malte Winter

Verkehrsunfall mit Fußgänger

Im vorliegenden Fall war ein die Fahrbahn schräg überquerender Fußgänger mit einem Pkw-Fahrer kollidiert. Hierbei war zu

Malte Winter

Zusammenstoß zwischen Wartepflichtigen und Bevorrechtigten im Wendehammer

Im vorliegenden Fall war ein Wartepflichtiger mit einem Vorfahrtsberechtigten, der zuvor den Wendehammer ggf. in falsche

Malte Winter

Mietspiegel Frankfurt/Main

Mietspiegel für Frankfurt/Main vom 01.06.2014

Rechtsanwalt Sylvio Schiller

Heute vor 120 Jahren erste Marke beim DPMA eingetragen

Am 16. Oktober 1894 wurde die Marke „Perkeo“ beim Kaiserlichen Patentamt in Berlin mit der Registernummer 1 eingetragen.

Rechtsanwalt Frank Weiß

Audiokopfhörer richtig kennzeichnen

Aktuelle Abmahnungen zielen auf die nicht ordnungsgemäße Kennzeichnung von Kopfhörern ab. Da bei der Kennzeichnung von

Rechtsanwalt Frank Weiß

"Ab in den Urlaub - aber bitte nur mit dem richtigen Sonnenschutz"

Am 13.06.2013 verkündete das Oberlandesgericht Hamburg zum Aktenzeichen 3 U 15/12 ein Urteil in der Berufungsinstanz.

Sönke Nippel

Die Beschränkung der Überleitung des Schenkungsrückforderungsanspruches

Beschränkung der Überleitung gemäß § 93 Abs. 1 Satz 3 SGB XIIGemäß § 93 Abs. 1 Satz 3 SGB XII ...Beschränkung der Überle

Malte Winter

Fristlose Kündigung des Leasingvertrags und die Bürgenhaftung

Vorliegend war ein Leasingvertrag über ein Geschäftsfahrzeug fristlos gekündigt worden. Strittig war der Haftungsumfang

Malte Winter

Mitwirkungspflicht des Fahrzeughalters bei der Fahrerermittlung nach einem Verkehrsverstoss

Für die Frage, wann die Aufklärung einer Zuwiderhandlung im Straßenverkehr im Sinne von § 31a Abs. 1 Satz1 StVZO „nicht

Malte Winter

Betriebskostenabrechnung: Unterlagen-Einsichtnahme des Mieters und Kopien-Zusendung

Im vorliegenden Fall stand der Mieterin ein Recht aus dem Mietvertrag auf Einsicht in die Abrechnungsunterlagen für die

Malte Winter

Unterlassungsanspruch des WEG-Verwalters gegen scharfe Kritik?

Äußert sich ein Miteigentümer dahingehend kritisch über die Hausverwaltung, dass diese keine Konkurrenzangebote bezüglic

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Kein Schalldruck auf Kassenkosten für das „beste Stück des Mannes“

Soll dem vermeintlich „besten Stück des Mannes“ wegen einer unnatürlichen Krümmung zu Leibe gerückt werden, geht dies zu

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Spätestens mit 37 Jahren ist das Studentenleben vorbei…

…zumindest in der gesetzlichen Krankenversicherung. Denn spätestens ab diesem Alter ist kein Krankenversicherungsschutz

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Anspruch auf besseres Gehen mit Hightech-Prothese

Kann ein Beinamputierter mit einer neuartigen mikroprozessorgesteuerten Beinprothese viel besser laufen, muss die gesetz

Rechtsanwalt Frank Weiß

Eingangsbestätigung bei Bewerbung über Online-Portal verpflichtend

Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat mit Beschluss vom 27. August 2014 entschieden, dass eine Behörde, die ein Online

Rechtsanwalt Steffen Liebl

WWW.CLLB-Schiffsfonds.de: MS Clara Schulte – Anleger werden zur Kapitalerhöhung aufgefordert

~München, 10. Oktober 2014 – Die Anleger des Schiffsfonds MS Clara Schulte wurden nun von der Gesellschaft aufgefordert,

Rechtsanwalt Mathias Klose

SZ: "Regierung plant bezahlte Pflegeauszeit"

Die SZ berichtet am 15.10.2014 über einen Gesetzesentwurf, nach dem künftig für Pflege im Angehörigenkreis künftig Anspr

Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer

Rechtliche Aspekte bei Großveranstaltungen

Sanitätsdienste stellen die Erste Hilfe und damit die Erstversorgung von Patienten bei allen Arten von Veranstaltungen.

Rechtsanwalt Andre Stämmler

Haftung des Sharehosters bei Hinweis auf Urheberrechtsverletzung (LG Hamburg 310 O 464/13)

Erhält ein Sharehoster einen Hinweis auf Urheberrechtsverletzungen auf der eigenen Plattform, kommt eine Störerhaftung g