Rechtsanwalt Frank Weiß
Akute Abmahngefahr bei Amazon?
Auf der Handelsplattform Amazon rechtssicher zu handeln ist nicht einfach – wenn nicht gar unmöglich, wie in den Fälle
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Dr. Sebastian Kraska
Deutsch-Amerikanischer Datenschutz-Tag: EU-Kommission sieht Wahrscheinlichkeit für Rechtmäßigkeit des EU-US-Privacy-Shields „knapp über 50 Prozent“
[IITR – 27.4.16] Am 22. April 2016 fand auf Einladung des US-Generalkonsulats, des Bayerischen Landesamts für Datenschut
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Arme Leute…
Eines Tages nahm ein Mann seinen Sohn mit aufs Land, um ihm zu zeigen, wie arme Leute leben. Vater und Sohn verbrachten
martina heck
Vereinsmitglieder haben einen Anspruch auf Herausgabe der aktuellen Mitgliederliste
Das Oberlandesgericht hat einen Verein (anders als in der Vorinstanz das Landgericht München I) dazu verurteilt, einem V
martina heck
Bündnis 90 / Die Grünen fordern Reform des WEG
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat beim Bundestag einen Antrag eingebracht, nach dem das Wohnungseigentumsrecht refo
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Die Berufsgenossenschaft spinnt doch, könnte man meinen…
…,wenn man sich diesen Fall und die Argumentation der BG betrachtet: Wer beim Weg zur Arbeit sein Hof- oder Garagentor s
Malte Winter
Monatelanger Auszug bei geplanten Modernisierungsmaßnahmen nicht zumutbar
Das Landgericht Berlin hat sich damit auseinandergesetzt, welche Rechte und Pflichten gegenüber Mietern im Zusammenhang
Malte Winter
Verstöße gegen das Nebentätigkeitsrecht und mehr - Dienstentfernung
Das Verwaltungsgericht Trier hat einen Polizeibeamten wegen jahrelanger Verstöße gegen das Nebentätigkeitsrecht sowie we
Malte Winter
Benutzung eines Mobiltelefons durch Fahrlehrer
Ein Fahrlehrer, der als Beifahrer während einer Ausbildungsfahrt einen Fahrschüler begleitet, dessen fortgeschrittener A
Malte Winter
Fahrzeugreparatur nicht durchgeführt - was muss die Kasko-Versicherung zahlen?
Ein Versicherungsnehmer hat keinen Anspruch darauf, dass die Kasko-Versicherung ihm den zur Reparatur des Fahrzeugs erfo
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Amtsgericht Potsdam: Regelverjährung bei Filesharing
Regelverjährung bei Filesharing, nächste Gerichtsentscheidung – das Amtsgericht Potsdam entschied mit Urteil vom 25.02.2
Karsten Socher
Warum ich Twitter liebe und trotzdem ohne leben kann
Twitter, der Kurznachrichten-Dienst der das Internet 2.0 mit beeinflusst hat, feierte im März sein zehnjähriges Bestehe
Rechtsanwalt Jürgen Frese
AG Erkelenz zur Beilackierung, Kosten einer sachverständigen Stellungnahme und fiktivem Nutzungsausfall
Das AG Erkelenz hat die DA Direkt Versicherung zu restlichem Schadensersatz nach einem Verkehrsunfall verurteilt (Urteil
Rechtsanwalt Marcus Dury
OLG Köln: Kontaktformular muss in die Datenschutzerklärung - Urteil vom 11.03.2016 - Az.: 6 U 121/15
Der Betreiber einer Website mit einem Kontaktformular muss den Nutzer auf die Speicherung von personenbezogenen Daten hi
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
WEB-24 GmbH: Zahlungsaufforderung für maps-routenplaner.info
Die WEB-24 GmbH, laut Impressum in München unter der Adresse Leopoldstraße 23 ansässig, verschickt dreiste Zahlungsauffo
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Strafe?! Ich hab’s doch nicht gewusst! – Über Irrtümer und ihre Folgen
Strafe?! Ich hab’s doch nicht gewusst! - Über Irrtümer und ihre FolgenWeiterlesen ›
Rechtsanwalt Frank Weiß
Zur Warenähnlichkeit zwischen Trennwänden und Sitzmöbeln
Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main hat mit seinem Beschluss vom 16.03.2016 unter dem Az. 6 W 26/16 entsc
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Welcher Hund bist du? …oder der Tempel der tausend Spiegel
Der Tempel der tausend Spiegel
Es gab in Indien den Tempel der tausend Spiegel. Er lag hoch oben auf einem Berg und sein
martina heck
Doppelbesteuerungsabkommen mit den Niederlanden – das Bordpersonal
Die Bundesregierung will das das Doppelbesteuerungsabkommen mit den Niederlanden ändern.
Die Änderung bezieht sich darau
Malte Winter
Befristete Kürzung von Betriebsrenten?
Die Zanders GmbH hat im Rahmen eines Sanierungskonzeptes die Betriebsrenten ab Januar 2016 befristet auf 4 Jahre um 15 P