Malte Winter
Umkleidezeit ist Arbeitszeit!
Das Umkleiden für die Arbeit ist Arbeitszeit, wenn der Arbeitgeber das Tragen einer bestimmten Kleidung vorschreibt und
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martina heck
Hunde-OP-Versicherung: Drum prüfe, wer sich ewig bindet
Dass die Klauseln eines Versicherungsvertrages vor Vertragsabschluss genau studiert werden sollten, musste ein Hundehalt
Rechtsanwalt Frank Weiß
Auskunftserteilung bei Markenverletzung
Auch im Markenrecht kann ein titulierter Auskunftsanspruch mit den prozessualen Zwangsmitteln durchgesetzte werden. Wi
Rechtsanwalt Steffen Liebl
POC – Schadensersatzansprüche aufgrund Prospektfehler?
~~CLLB haben bereits erste positive richterliche Hinweise wegen Prospektfehlern im Zusammenhang mit POC Beteiligungen er
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung Olympus Europa SE & Co. KG
Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Firma Olympus Europa SE & Co. KG, Wendenstraße 14-18, 20097 Hamburg
Malte Winter
Vermietung von Wohnraum an eine GmbH
Die Vermietung von Wohnraum an eine GmbH begründet kein Wohnraummietverhältnis. Denn ein Wohnraummietverhältnis liegt nu
Malte Winter
Gebrauchtwagenbestellung mit Bindungsfrist?
Eine Allgemeine Geschäftsbedingung, die den Käufer eines Gebrauchtfahrzeugs zehn Tage an sein Angebot bindet, verstößt n
Malte Winter
Schadensersatz nach Abbruch eines Stellenbesetzungsverfahrens?
Das Verwaltungsgericht Koblenz hat die Klage eines Beamten auf Entschädigung im Zusammenhang mit einer Bewerbung abgewie
Malte Winter
Erklärungen im Anhörungsbogen am Unfallort
Die Erklärung einer am Unfallort abgegebenen und unterzeichneten Erklärung eines Unfallbeteiligten in einem Anhörungsbog
Malte Winter
Kindergeld in Großbritannien
Das Vereinigte Königreich kann verlangen, dass Bezieher von Kindergeld und der Steuergutschrift für Kinder ein Recht auf
martina heck
Berliner Zweitwohnungsteuer und leichtfertige Steuerverkürzung
Der Bundesfinanzhof hat im Rahmen eines einstweiligen Rechtsschutzverfahrens zur Berliner Zweitwohnungsteuer entschieden
Rechtsanwalt Frank Weiß
Werbung mit einem eigenen Sternesystem
Das Oberlandesgericht (OLG) in Nürnberg hat mit seinem Urteil vom 19.04.2016 unter dem Az. 3 U 1974/15 entschieden, da
Rechtsanwalt Steffen Liebl
AG Schwabach: LASIK-Operation als notwendige Heilbehandlung- Versicherung muss ihrem Versicherungsnehmer Kosten für eine LASIK-Operation bezahlen.
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München, den 13.06.2016: Das AG Schwabach hat eine Versicherung dazu verurteilt, einem Patienten Versicherungsschutz
Malte Winter
Diskriminierung wegen einer Schwerbehinderung bei unterlassener Durchführung des Präventionsverfahrens?
Im vorliegenden Verfahren macht sie einen Entschädigungsanspruch nach § 15 Abs. 2 AGG geltend. Sie meint, das beklagte L
Malte Winter
Fiktive Abrechnung - Verbringungskosten und UPE-Aufschläge ansetzbar?
Bei der fiktiven Abrechnung eines Verkehrsunfallschadens auf Gutachtenbasis kann der Geschädigte weder Verbringungskoste
Malte Winter
Feuchtigkeit als Mietmangel - nur mit Konkretisierung!
Stellt ein vom Mieter beauftragtes Speziallabor für angewandte Mikrobiologie Schimmelpilze an Einbaumöbeln des Mieters f
Malte Winter
Kollision mit einem Grundstücksausfahrer und die Haftungsverteilung
Im vorliegenden Fall war es zu einer Kollision mit einem durch eine Lücke nach links abbiegenden Grundstücksausfahrer ge
martina heck
Die steuerneutrale grenzüberschreitende “Abwärtsverschmelzung”
Eine grenzüberschreitende Abwärtsverschmelzung nach Luxemburg kann auch im Fall einer US-amerikanischen Anteilseignerin
Malte Winter
Keine Eigenbedarfskündigung bei depressiven Mietern
Würde der Mieter eine Räumung als Scheitern eigener Bemühungen erleben und als komplettes Infragestellen seiner Lebensle
Malte Winter
Auswertung von PoliScanSpeed-Ergebnissen
Bei einem Bußgeldverfahren wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung gilt es in erster Linie festzustellen, ob eine bes