Rechtsanwalt Michael Haider
/Urlaub
So, der Urlaub und damit die Blogpause sind zu Ende. Hab die letzten 10 Tage eine schöne Strecke hinter mich gebracht:Po
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Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Erotisches beim europäischen Markenamt
Was man bei Recherchen in den Markenregistern nicht alles findet. So ist mir gerade die folgende Gemeinschaftsmarke
Achim Zwick
Ab 2012: P(fändungssichere)-Konto wird defacto Pflicht
Ein Betreuter mit Hartz-IV hat nun den rechtkräftigen Beschluss auf der Hand, er müsse nunmehr von seiner Stütze von mo
Malte Winter
Tanken ohne Bezahlung - auch die Detektivkosten sind erstattungsfähig
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass eine Tankstellenbetreiberin die zur Ermittlung eines Kunden aufgewandten Kos
Malte Winter
Vergütung für Praktikum eines Studenten kann für Kindergeld nachteilig sein
Der Bundesfinanzhof hat entschieden, dass die Vergütung für ein Praktikum während des Studiums zu den für den Bezug des
Malte Winter
Eigentümerversammlung nicht spontan verlegen!
Im vorliegenden Fall war der Ort der Eigentümerversammlung („Voll/Universalversammlung“) zunächst schriftlich zwischen d
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Notfallmappe für Demenzkranke
Der Paritätische Wohlfahrtsverband Nordrhein-Westfalen will die Versorgung von demenzkranken Patienten außerhalb der re
Rechtsanwalt Thomas Brunow
Geschwindigkeitsüberschreitung auf Autobahnen - A9 Messung mit Einheitensensor ES 3.0
Seit August / September 2010 besteht auf der A 9 bei Kilometer 32,85 in beide Fahrtrichtungen eine Baustelle (Bau eine
Malte Winter
Kochgeruch berechtigt nicht zur Mietminderung!
Auch im Mietrecht gibt es immer wieder kuriose Rechtsstreitigkeiten. Im vorliegenden Fall ging es um eine Mieterin, die
Malte Winter
Autotüren nicht plötzlich und ruckartig öffnen!
Sofern ein Verkehrsteilnehmer die linke Wagentür eines Fahrzeugs plötzlich und ruckartig um bis zu 30 cm öffnet und es h
Malte Winter
Stichtagsregelung bei Kindererziehungszeiten - Berechnung von Versorgungsbezügen
Das Verwaltungsgericht Neustadt hat mit Urteil vom 27. Juni 2011 die Klage einer inzwischen pensionierten Landesbeamtin
Karsten Socher
FotoTV: Challenge3 mit Gewinnspiel
In den vergangenen Wochen hat sich bei FotoTV.de alles um die große FotoTV-Challenge gedreht, zu sehen in den FotoTV.New
Malte Winter
Der betrunkene Radler und die Nichtvorlage einer MPU
Ein Verkehrsteilnehmer, der mit einer Blutalkoholkonzentration von 2,26 Promille im Straßenverkehr Fahrrad gefahren ist,
Malte Winter
Motorsegelschiff ohne Segel - Minderung!
Im zu entscheidenden Fall hatten die Reisenden eine Kreuzfahrt auf einem „Motorsegelschiff“ gebucht, bei dem laut Reisek
Malte Winter
Dübellöcher in den Fliesen - Mieter muss zahlen!
Bohrt der Mieter Dübellöcher ohne erkennbaren Nutzen in die Wandfliesen eines Badezimmers, so ist er dem Vermieter gegen
Rechtsanwalt Thomas Brunow
Geschwindigkeitsmessung kurz vor dem Ortsausgangschild
Das Oberlandesgericht hatte sich in einer Entscheidung mit folgendem Fall zu beschäftigen (4Ss 261/11): Ein Kraftfahre