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martina heck
Gemeinnützigkeit auf dem Prüfstand – wer wird wann benachteiligt?
Die Anerkennung eines Vereins als gemeinnützig hat bekanntlich viele Vorteile. Der Bundesfinanhof hat nun entschieden,

Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Datenschutzrechtlicher Auskunftsanspruch: Streitwert-Übersicht
Datenschutzrecht, Auskunftsanspruch und Streitwert – § 34 BDSG gibt jedem Betroffenen das Recht, von der verantwortlich

Rechtsanwalt Steffen Liebl
Datenschutzrechtliche Fragestellungen zur Verwendung und Nutzung der Blockchaintechnologie
München, Berlin 01.08.2017 – CLLB gründet Expertenteam für Kryptowährungen und die

Rechtsanwalt Christian Luber
OLG Koblenz: Krankenrücktransport auch ohne ärztliche Anordnung in der Auslandskrankenversicherung versichert
Die Kosten des Auslandskrankenrücktransports sind auch dann erstattungsfähig, wenn keine ärztliche Anordn

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Betriebsausflug… und du darfst nicht mit!
Arbeitgeber dürfen von der Arbeit freigestellte Beschäftigte nicht einfach von der Teilnahme am Betriebsausflug oder We

Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian für DigiRights Administration GmbH wegen „Pitbull Ft. Makassy & Osmani Garcia – El Taxi“
Bereits seit einigen Jahren gehen verschiedene Rechteinhaber gegen Urheberrechtsverletzungen aufgrund der rechtswidrigen

Malte Winter
Gebrauchtwagen und der (fachgerecht) reparierte Vorschaden
Wurde ein Unfallfahrzeug erworben, dessen fachgerechte Instandsetzung vertraglich zugesichert wurde, obwohl die fachgere

Malte Winter
Mieter darf Sicherheitsschloss an der Wohnungstür anbringen!
Im vorliegenden Fall hatte ein Mieter ein Türstangenschloss nebst Türverstärkung eingebaut nachdem im Vorfeld geführte G

Malte Winter
Mit Tempo 30-Zone ist innerorts zu rechnen!
Der Verordnungsgeber hat den Sorgfaltsmaßstab für die Wahrnehmung von Tempo 30-Zonen über die allgemeine Sorgfaltspflich

Malte Winter
Stiefkindadoption
Wenn ein Ehepartner ein Kind aus einer früheren Beziehung mit in die Ehe bringt, stellt sich zuweilen die Frage, ob der

Rechtsanwalt Stefan Loebisch
HAS Verlag und Plain Werbeservice: Ruhrnachrichten berichten
HAS Verlag GmbH & Co. KG aus Hamburg, Plain Werbeservice GmbH aus Pulheim – kein Ende mit untergeschobenen Anzeigen

Rechtsanwalt Matthias Lederer
Aus dem Alltag eines Anwalts: Wer bin ich?
Ab und an führen wir Telefonate, die eher in den Bereich der Zeitverschwendung fallen. Gemeint sind damit nicht ab und a

Rechtsanwalt Steffen Liebl
CLLB zeigen EN-Storage Anlegern Handlungsoptionen auf
Nachdem Anleger der EN-Storage GmbH bis zum 19.07.17 Forderungen zur Insolvenztabelle anmelden konnten, stellt sich die

Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung Noel Gutmann
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung von Noel Gutmann, Am Kloster 59, 42799 Leichlingen, vertreten durch den

Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian für DigiRights Administration GmbH wegen „Dimitri Vegas & Like Mike Vs. W&W – Arcade“
Schon seit einigen Jahren gehen Rechteinhaber aus der Medienbranche regelmäßig gegen Urheberrechtsverletzungen im Intern

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
„Das Pech der Auster“ oder die sog. selektive Wahrnehmung
Das Pech der Auster
Eine Auster sah eine lose Perle, die in einen Felsspalt auf den Meeresgrund gefallen war. Mit große

Malte Winter
Verfahrenswert einer unter geschiedenen Ehegatten verlangten Nutzungsentschädigung
Es entspricht regelmäßig billigem Ermessen, den Wert eines gegen den geschiedenen Ehegatten geltend gemachten Anspruchs

Malte Winter
Umlegbarkeit der Kosten einer Feuerlöscherprüfung auf den Mieter
Will ein Vermieter die Kosten für eine Feuerlöscherprüfung auf den Mieter umlegen, so ist hierfür eine vertragliche Vere

Malte Winter
Anthropologisches Vergleichsgutachten zum Messbild
Der Tatrichter, der ein Sachverständigengutachten eingeholt hat und ihm Beweisbedeutung beimisst, muss auch dann, wenn e