Malte Winter
Betriebsrat, PC und Internet
Das Verfahren 7 ABR 41/10 wurde vom Bundesarbeitsgericht eingestellt. Die Arbeitgeberin hat ihre zum Landesarbeitsgerich
Alle Themen
Zeige 29561-29580 von insgesamt 32269 Artikel
Malte Winter
Betrunken im Krankenstuhl und die 1,1 Promille-Grenze
Der Grenzwert für die absolute Fahruntüchtigkeit von Fahrern motorisierter Krankenfahrstühle (§ 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 Fe
Malte Winter
Hausaufnahmen für Google Street View von der Straße aus?
Sofern ein Grundstück für Aufnahmen nicht betreten wird oder gar Innenräume abgelichtet werden, besteht kein Verstoß geg
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Anspruch auf Rollstuhlbike
In seinem Urteil vom Urteil vom 18.05.2011 hat sich das Bundessozialgericht mit der Frage befasst, ob, bzw. unter welche
Rechtsanwalt Thomas Brunow
Zur Haftungsverteilung bei Unfällen zwischen Linksabbiegern und Überholern
Das Amtsgericht Düsseldorf (AZ: 27 C 7234/10) hat in seinem Urteil vom 13.05.2011 die einheitliche Rechtsprechung zur
Rechtsanwalt Michael Langhans
50qm für Einpersonenhaushalte bei Hartz IV angemessen?
Diese Erhöhung um 5qm (von 45qm) stellt das LSG NRW in den Raum für Einpersonenhaushalte im Leistungsbezug nach dem SGB
Rechtsanwalt Michael Langhans
Allgemeinverbindliche Tarifverträge – Übersicht beim BMAS
Als Arbeitserleichterung für mich und alle anderen (ja, so egoistisch bin ich, dass ich zuerst an mich denke) hier der a
Rechtsanwalt Wolf J. Reuter
Juristendeutsch am Flughafen
Letzter Tag vor dem Urlaub. Ein Termin noch.
Kurz vor 6 Uhr am Morgen. Check-In Berlin-Tegel zum frühestmöglichen Flug i
Rechtsanwalt Jürgen Frese
Einsicht in die Akten der Bußgeldstelle
Beitrag vom 03.02.2011:
Nachfolgend einige Entscheidungen, die sich mit dem Umfang des Akteneinsichtsrechts der Verteidi
Malte Winter
Erhöhung der Vorauszahlungen - auf die letzte Abrechnung kommt es an!
Sowohl Mieter als auch Vermieter können gemäß § 560 Abs. 4 BGB nach erfolgter Abrechnung von Betriebskosten eine Anpassu
Malte Winter
'Wer die Hölle fürchtet, kennt das Büro nicht' - ein Roman als Kündigungsgrund
Im vorliegenden Fall ging es um eine ungewöhnliche Kündigung. Der 51 Jahre alte Kläger ist seit 1998 bei der beklagten A
Malte Winter
Gefährliches Fahrsicherheitstraining
Im zu entscheidenden Fall war eim Motorradfahrer bei einem Fahrertraining auf dem Nürburgring durch ein riskantes Überho
Rechtsanwalt Michael Langhans
Ausschluss der Familienversicherung bei Einkommensdiskrepanz ist verfassungsgemäß
Dies hat das Bundesverfassungsgericht in seinem Nichtannahmebeschluss vom 14.06.2011 klargestellt.
Worum gehts?
Der §10
Rechtsanwalt Jürgen Frese
Voller Ersatz der Gutachterkosten bei Teilschuld
Beitrag vom 20.3.2011:
Das AG Siegburg hat einem Unfallgeschädigten mit Urteil vom 31.03.2010, Az. 111 C 10/10, VRR 2010
Rechtsanwalt Dr. Andreas Splittgerber
Google Adwords: BGH veröffentlicht Urteilsgründe (Bananabay)
Seit wenigen Tagen liegen nun die Gründe im Urteil des BGH zu Google Adwords vor (13.1.2011 - I ZR 125/07 ). Der BGH hat
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Marke als Google-Adwods sind erlaubt aber!
Nachdem der EUGH in der Vorabentscheidung bereits die Auffassung des BGH bestätigt hatte, hat letzterer nun konsequent i
Malte Winter
Ausfahrt eines Autobahnparkplatzes absichtlich blockiert - Nötigung
Im vorliegenden Fall hatte ein Lkw-Fahrer 40 Minuten lang einen Autobahnparkplatz in der Weise blockiert, dass kein ande
Malte Winter
Keine Miete ohne Schlüssel!
Ein Mieter, der zwar bereits einen Mietvertrag unterschrieben, die Schlüssel aber noch nicht erhalten hat, muss keine Mi
Malte Winter
Strafanzeige gegen Arbeitgeber rechtfertigt keine Kündigung!
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat entschieden, dass die fristlose Kündigung einer Altenpflegerin
Eva Engelken
Sloganizing für Rechtsanwälte
Klartextanwalt proudly presents neuen Slogan: Verschaffen Sie sich Gehör!
Vor einem Jahr schrieb ich in meinem Buch Kla