Malte Winter
Mietspiegel Lauf an der Pegnitz
Mietspiegel der Stadt Lauf an der Pegnitz vom 18.04.2013
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Rechtsanwalt Frank Weiß
LG Düsseldorf verbietet Werbung mit 15 Jahre altem Testurteil
Wie aktuell ist ein Bericht aus dem Jahr 1998? Nicht sehr, meinte das Landgericht Düsseldorf und verbot einem Onlineunte
Rechtsanwalt Frank Weiß
Verknüpfung eines Gattungsbegriffs mit Ortsnamen als Internetdomain
Für das Oberlandesgericht (OLG) in Hamm ist eine Werbung von der Bezeichnung "Tanzschule ... (Ortsname)" (hier "Tanzschu
Rechtsanwalt Wolf J. Reuter
Was die neueste Facebook-Kündigung mit Stephen Hawking zu tun hat.
Ja, Sie haben es ja auch gehört: Da postet einer auf Facebook ein Bild, wie er seine Braut auf der Hochzeit trägt. Zu s
Rechtsanwalt Clemens Kochinke
Kinderschutz entfernt: Haftet Hersteller?
CK - Washington. Amerikanische Gerichte sind nicht immer so unvernünftig, wie die Presse sie darstellt. Die Geschworen
Rechtsanwalt Jürgen Frese
Zuständigkeit bei Rücktritt vom Kaufvertrag
Das OLG Düsseldorf hat entschieden, dass Gerichtsstand nach einem Rücktritt vom Kaufvertrag derjenige Ort ist, an dem si
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Bitte lächeln! Wenn der Vorgesetzte mit der Handykamera knipst
Fährt ein Arbeitnehmer trotz Krankschreibung mit seinem Auto in eine Waschanlage, darf der Vorgesetzte ihn wegen des Ver
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Feuer frei!
Schützenvereine dürfen bei ihren Umzügen Böllerschüsse abgeben. Gegen Lärm sensible Personen müssen selbst darauf achten
Rechtsanwalt Frank Weiß
Tätowierer muss im Schaufenster nicht zwingend Preisverzeichnis auslegen
Wie schön gestaltet sich doch ein Schaufensterbummel in der Stadt – gerade dann, wenn die Verkäufer und Dienstleister ih
Rechtsanwalt Mathias Klose
Leistungen der Eingliederungshilfe (SGB XII) für ein gehörloses Kind
Ein wichtiger Bestandteil der im SGB XII geregelten Sozialhilfe sind die Eingliederungsleistungen für Behinderte. Leistu
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Zu langes Warten kann Rechte vermassen
Das „Hard Rock Cafe Heidelberg“ heißt zwar „Hard Rock Cafe“ gehört aber nicht zu der weltberühmten Kette, die in verschi
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Zu langes Warten kann Rechte vermasseln
Das „Hard Rock Cafe Heidelberg“ heißt zwar „Hard Rock Cafe“ gehört aber nicht zu der weltberühmten Kette, die in verschi
Malte Winter
Der unaufmerksame Radfahrer
Auch Radfahrer müssen sich im Straßenverkehr aufmerksam verhalten und zu vorausfahrenden Fahrzeugen (hier: andere Fahrrä
Malte Winter
Minderung bei asbesthaltigen Fußbodenfliesen
Besteht bei asbesthaltigen Fußbodenfliesen eine Gesundheitsgefährdung durch gelöste Fasern (z.B. wegen gerissenen Fliese
Malte Winter
Beurkundung der ordnungsgemäßen Reparaturdurchführung durch Sachverständigen
Nachdem der Sachverständige und Kläger bereits zur Erstellung des Gutachtens durch das geschädigte Unternehmen herangezo
martina heck
Der Verdacht einer Dioxinbelastung von Futtermitteln im Gewährleistungsrecht
Das Oberlandesgericht Oldenburg hat entschieden, dass der auf konkreten Tatsachen beruhende Verdacht einer Dioxinbelastu
Rechtsanwalt Frank Weiß
Bestimmtheit des Unterlassungsantrags bei Erstbegehungsgefahr
Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main (FFM) hat unter dem Aktenzeichen 6 U 230/12 durch Beschluss am 03.12.20
Rechtsanwalt Frank Weiß
Starke Marken sind auch vor Verwendung von Wortbestandteilen geschützt ("VOLKSWAGEN")
Eine sehr starke Marke kann über einen so großen Schutzbereich verfügen, dass Verwender anderer Zeichen eine besonders w
Rechtsanwalt Frank Weiß
Wichtige BGH-Entscheidung zur Abkürzung der Gewährleistungsfrist in Kfz-Händler-AGB
Gemäß § 475 Abs. 2 BGB können gewerbliche Verkäufer durch entsprechende Vereinbarungen die Gewährleistungsdauer bei Neuw