Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
Wann müssen Rentner eine Steuererklärung abgeben?
Die Besteuerung von Rentnerinnen und Rentnern sorgt immer wieder für Verwirrung. Wer muss denn nun eine Steuererklärung
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Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Die Revolution im Profi-Fußball bleibt wohl aus…Mainz 05 gewinnt „Rückspiel“ vor dem LAG
Profifußballer dürfen befristet beschäftigt werden. Dies ist durch „die Eigenart der Arbeitsleistung“ gerechtfertigt, ur
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Ich bin ein Keks – Holt mich hier raus
Bei der Produktplatzierung im „Dschungelcamp“ hat RTL bei einer Folge aus 2014 zu dick aufgetragen. Das Schokoladengebäc
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
ISUV startet neue Vortragsreihe
Am Mittwoch, den 02.03.2016 startet der Interessenverband Unterhalt und Familienrecht um 19:30 Uhr nach längerer Pause
Rechtsanwalt Frank Weiß
Werbebehauptungen mit Gesundheitsbezug
Das Oberlandesgericht (OLG) in München hat mit seinem Urteil vom 14.01.2016 unter dem Az. 29 U 2609/15 entschieden, da
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Arbeitgeber darf Browser-Verlauf kontrollieren!
Kontrolliert ein Arbeitgeber ohne vorherige Erlaubnis eines Arbeitsnehmers den Browserverlauf von dessen Dienstrechner u
Malte Winter
Absehen vom Fahrerlaubnisentzug bei Trunkenheitsfahrt
Die Frage, ob bei Vorliegen der gesetzlichen Regelvoraussetzung von der Entziehung der Fahrerlaubnis ermessensfehlerfrei
Malte Winter
Anrechnung von Sonderzahlungen auf den gesetzlichen Mindestlohn
Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat über die Anrechnung von Sonderzahlungen auf den gesetzlichen Mindestlohn
Malte Winter
Störfanfällige Radarmessstelle bei großer Anzahl von Leerdatensätzen
Eine Vielzahl von Leerdatensätze kann das Gericht dazu drängen, weitere Aufklärung zu einer fehlerhaften Arbeitsweise de
Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.)
Ermittler durchsuchen VW-Niederlassung in Südkorea
Die Manipulation von Abgaswerten setzt Volkswagen auch in Südkorea unter Druck. Nachdem die Regierung bereits Anzeige er
Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.)
Passat-Rückruf droht Verzögerung
Eben pries VW noch die angelaufene Rückrufaktion für manipulierte Dieselfahrzeuge, schon stockt sie wieder: Wegen unerwü
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Aktenversendungspauschale nur dann wenn Aktenversendung mit (Post-) Dienstleister erfolgt
Nach Nr. 9003 KV-GKG kann die Justiz „für die bei der Versendung von Akten auf Antrag anfallenden Auslagen an Tr
Rechtsanwalt Frank Weiß
Erfordernissen an Sichtbarkeit von Preisangaben
Der BGH hat nunmehr entschieden, dass der Hinweis auf eine kostenpflichtige Servicenummer auch im Rahmen eines sogenan
Malte Winter
Anwendung tariflicher Entgeltordnung auf Lehrkräfte des Landes Berlin
Das ArbG Berlin hat entschieden, dass die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, Landesverband Berlin (GEW) vom Land B
Malte Winter
Zu geringer Sicherheitsabstand und unerwartet starkes Abbremsen
Im zu entscheidenden Fall war ein mit zu geringem Sicherheitsabstand fahrender Motorradfahrer auf einer Autobahnausfahrt
Malte Winter
Bausparkasse kann Bausparvertrag zur Zinsersparnis kündigen
Eine Bausparkasse kann einen Bausparvertrag mit einem festen Zinssatz, der seit 10 Jahren zuteilungsreif ist, vom Bauspa
Malte Winter
Wenn der Überholte beschleunigt ...
Im vorliegenden Fall wollte ein Lkw einen Pkw überholen. Während des Überholvorgangs erhöhte der Pkw entgegen der Vorsch
Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.)
US-Anwalt plant Sammelklagen für deutsche VW-Kunden
Es geht um bis zu 2,5 Milliarden Euro: Der Anwalt, der in den USA die Sammelklage gegen VW vertritt, will nach Informati
Rechtsanwalt Marcus Dury
Neuregelung des ElektroG - Neue Pflichten für Hersteller und Vertreiber
Wie wir bereits berichtet haben, gilt seit dem 24.10.2015 das neue ElektroG. Neben der in unserem Blogbeitrag "Online-Sh
Rechtsanwalt Frank Weiß
Kontext für Interpretation von Schlagzeilen maßgeblich
Zur Beurteilung, ob eine Schlagzeile persönlichkeitsverletzend ist, genügt es nicht, deren Aussage aus sich selbst zu