Rechtsanwalt Sylvio Schiller
DPMA als Moralinstanz
Das Markengesetz sieht vor, dass keine Marken registriert werden dürfen, die gegen die guten Sitten verstoßen (§ 8 Abs.
Alle Themen
Zeige 31341-31360 von insgesamt 32287 Artikel
LawBike.de - Motorrad. Motorradrecht. Verkehr
Ampel verwechselt: Grob fahrlässig und nur halbe Versicherungsleistung
Das Nichtbeachten eines Rotlichtzeichens ist in der Regel wegen der damit verbundenen Gefahren als grob fahrlässig zu we
Rechtsanwalt Dr. Jan Christian Seevogel
Die offizielle Facebook-Seite aus rechtlicher Sicht - Teil 3: Der Inhalt der Pinnwandeinträge
Nachdem ich im zweiten Teil der Reihe "Facebook und Recht" die Möglichkeiten der Darstellung eines rechtssicheren Impres
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Stuttgart 21: Bahn hat Gewährung effektiven Rechtsschutzes verhindert
Mit Beschluss vom 13. Oktober 2010 hat das VG Stuttgart das Eilverfahren (13 K 3749/10) des BUND, Landesverband Baden-
Rechtsanwalt Thomas Brunow
Abrechnung eines Unfallschadens
Die Rechtsprechung des BGH zur Abrechnung des Kraftfahrzeugschadens wird ständig fortgeführt. Aufgrund der bes
Rechtsanwalt Thomas Brunow
Blitzer ES 3.0 Geschwindigkeitsmessung
Nachdem bereits Anfang des Jahres über die veraltete Software des ES 3.0 berichtet wurde (damals AG Gießen
Rechtsanwalt Thomas Brunow
Schadenmanagement nach einem Verkehrsunfall
Egal ob nach einem Verkehrsunfall ein Totalschaden oder Reparaturschaden vorliegt, die Haftpflichtversicherungen vers
Rechtsanwalt Ralph P. Sailer
Verspätung bei (Teil-)Flügen – neues Urteil
Mein Artikel wurde heute durch den BGH modifiziert : http://www.kostenlose-urteile.de/Flugverspaetung-BGH-zur-Bemessung-
Rechtsanwalt Michael Haider
Telefonjoker
Dass man Handys in Vorlesungen und ähnlichen Veranstaltungen aus- oder zumindest lautlosschaltet, sollte mittlerweile ei
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Private Vermittlung von Sportwetten unzulässig
Die Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs vom 8. September 2010 zum staatlichen Wettmonopol haben nicht zur Fol
Rechtsanwalt Ralph P. Sailer
Heute Mietrechtsspecial!
Aufgrund der Entscheidung des BGH von gestern musste mal wieder ein Mietrechtsspecial eingebaut werden: – Folgende
Rechtsanwalt Ralph P. Sailer
Rückzahlung der Nebenkostenvorauszahlungen – TEUER!
Rückzahlung der Nebenkostenvorauszahlungen – TEUER! – KG Berlin, Urt. v. 22.03.2010, Az.: 8 U 142/09 – Ausga
Rechtsanwalt Ralph P. Sailer
Eigenbedarf – formelle Anforderungen
Eigenbedarf – formelle Anforderungen – BGH, Urt. v. 17.03.2010, Az.: VIII ZR 70/09 – Ausgangslage: Es geht d
Rechtsanwalt Ralph P. Sailer
Die Eigenbedarfskündigung – neu definiert!
Die Eigenbedarfskündigung – neu definiert! — BGH, Urt. v. 13. 10.2010, Az.: VIII ZR 78/10 — Ausgangsla
Rechtsanwalt Ralph P. Sailer
Die Eigenbedarfskündigung – neu definiert?
Die Eigenbedarfskündigung – neu definiert? — BGH, Urt. v. 13. 10.2010, Az.: VIII ZR 78/10 — Ausgangsla
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Sozialversicherungsrechtliche Rechengrößen 2011
Vorbehaltlich der Zustimmung durch den Bundesrat sollen die sozialversicherungsrechtlichen Rechengrößen für das Jahr 2
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Rumänische Haft ist 1:1 auf deutsche Haftstrafe anzurechnen
Grundsätzlich kann eine im Ausland verbüßte (Auslieferungs-) Haft mit einem anderen Umrechnungsfaktor als 1:1 auf die
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
LAG-Richter „prügelt“ Kläger zum Abschluss eines Vergleichs – BAG erklärt den Vergleich für unwirksam
Richter schätzen den Abschluss eines Prozessvergleichs in der Regel sehr, erspart dieser doch unter Umständen viel Zeit
LawBike.de - Motorrad. Motorradrecht. Verkehr
Wissenswert im Verkehrsrecht Teil 3: Handyverbot am Steuer – Was man darf und was nicht
Telefonieren am Steuer = teuer! Es droht ein Bußgeld von 40,- € und ein Punkt in Flensburg.
Dies ist nämlich gesetzlich
Rechtsanwalt Wolf J. Reuter
Kein Erkenntnisgewinn wegen anwaltlicher Fehlleistung (vulgo: “Klatsche”)? Zur Auswahl von Bewerbern an kirchlichen Fachhochschulen und Artikel 33 GG!
Viel interessanter, als es scheint: BAG, Urteil vom 12. Oktober 2010 - 9 AZR 554/09 (PM). Der Fall klingt für Viele nac