Rechtsanwalt Michael Langhans Stromkosten im Hartz IV nicht kostendeckend Darauf verweist heute, den 16.02. Spiegel online. Ohne jetzt die Ausführungen dort kommentieren zu wollen – immerhin kön
Rechtsanwalt Lars Rieck Domainrecht: fluege.de gegen flüge.de Der Inhaber der Domain “fluege.de” kann keine Ansprüche gegen den Inhaber der Domain “flüge.de” geltend machen. Ersterer
Rechtsanwalt Steffen Liebl IVG Euroselect 14 (“The Gherkin“): Erfolg vor dem LG Frankfurt - Commerzbank erkennt Ansprüche in voller Höhe an ~~Berlin, 13.02.2015 – Eine Anlegerin des gescheiterten IVG Euroselect Vierzehn (The Gherkin) sah sich in Bezug auf die
Rechtsanwalt Frank Weiß Manipulierbares Kassensystem - Hersteller haftet für Steuerhinterziehung Eine Firma, die Kassensysteme herstellt und hierzu auch Manipulationssysteme zur Verfügung stellt, haftet für die Steu
Malte Winter Rückabwicklung eines Autokaufs beim Verstopfen des Dieselrußpartikelfilters Im vorliegenden Fall ging es um die Rückabwicklung eines Autokaufs. Das Fahrzeug war mit einem Rußpartikelfilter versehe
Malte Winter Unbekannte Funktion des Messgeräts - Unverwertbarkeit der Geschwindigkeitsmessung? Handelt es sich um ein standardisiertes Messverfahren, so führen fehlende Informationen über die Funktion eines Geschwin
Malte Winter Schutz des Nachbargrundstücks vor Dachlawinen Der Eigentümer eines Grundstücks ist verpflichtet, Nachbarn bzw. Nachbargrundstücke vor Dachlawinen, die von seinem Grun
Malte Winter Verdachtskündigung eines Berufsausbildungsverhältnisses Der dringende Verdacht einer schwerwiegenden Pflichtverletzung des Auszubildenden kann einen wichtigen Grund zur Kündigu
Dr. Sebastian Kraska Die Datenwoche im Datenschutz (KW7 2015) [IITR – 15.2.15] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>
Harold Treysse Wirkung des ASiG und anderer arbeitstechnischer Vorschriften auf die Anwaltskanzlei Orlando Florian Rosu Wem sind schon alle arbeitstechnischen Vorschriften bekannt, die eine Vielzahl von Auflagen auch f
Rechtsanwalt Frank Weiß Fotoklau: Ebay-Privatverkauf - 20 Euro Schadenersatz Das Amtsgericht Düsseldorf entschied in seinem Urteil vom 08.08.2014, dass die unberechtigte Verwendung eines Fotos im
Rechtsanwalt Frank Weiß Abmahnung Guccio Gucci S.p.A. Die Guccio Gucci S.p.A. spricht eine markenrechtlichen Abmahnung durch die Kanzlei bock legal Partnerschaft aus. Die G
Rechtsanwalt Frank Weiß Anmeldebestätigung bei Shops kann unzulässig sein Das Amtsgericht (AG) Pankow-Weißensee von Berlin hat mit seinem Urteil vom 16.12.2014 unter dem Az. 101 C 1005/14 ents
Rechtsanwalt Frank Weiß DVD-Rechte erlauben in Filesharing-Fällen keine Abmahnung Das Amtsgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 13. Januar 2015 entschieden, dass Internet-Nutzungsrechte nicht verletzt
Rechtsanwalt Frank Weiß Voraussetzungen für unlautere systematische Nachahmung Eine unlautere systematische Nachahmung von Waren liegt nicht vor, wenn unterschiedlich kombinierbare Gestaltungseleme
Rechtsanwalt Frank Weiß Achtung beim Verkauf auf internationalen Amazon- Partnerseiten Für Online-Händler bei Amazon, die Ihre Waren auch auf den internationalen Partnerseiten von amazon.de anbieten, brech
Rechtsanwalt Mathias Klose Fahrtkostenerstattung ist kein Einkommen im SGB II Die Erstattung von Fahrtkosten durch den Arbeitgeber stellt kein SGB-II-relevantes Einkommen dar. Dies entschied das So
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer Kreis Bergstraße: Auswahlverfahren für Rettungsdienstleistungen Der Kreis Bergstraße informiert vorab über Auswahlverfahren zur Erbringung von rettungsdienstlichen Leistungen mit dafür