Malte Winter
Zettel nach Unfall hinterlassen ...
Es liegt keine Beeinträchtigung des Beweissicherungsinteresses der Versicherung vor, wenn der Schädiger einen hinter der
Alle Themen
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Malte Winter
Erforderlichkeit einer qualifizierten Klausel - Vollstreckungsgericht muss nicht prüfen!
Eine erteilte und vorgelegte einfache Vollstreckungsklausel hat das Vollstreckungsgericht nicht dahingehend zu überprüfe
Malte Winter
Rechts vor links im Kreisverkehr?
Im Kreisverkehr befindliche Autofahrer haben nur dann Vorfahrt gegenüber den Einfahrenden, wenn an den Einmündungen zum
Rechtsanwalt Guido Kluck
BGH: zur außerordentlichen Kündigung und Anwendbarkeit der Schonfrist
BUNDESGERICHTSHOF
BESCHLUSS
VIII ZR 238/12 vom 15. August 2012
Der VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 15.
Rechtsanwalt Guido Kluck
BGH: zur fristlosen Kündigung wegen Zahlungsverzug und Verschulden des Mieters
BUNDESGERICHTSHOF
IM NAMEN DES VOLKES
URTEIL
VIII ZR 138/11 Verkündet am: 11. Juli 2012
Der eine fristlose Kündigung
Rechtsanwalt Guido Kluck
BGH: zur Rückzahlung von Betriebskostenvorauszahlungen
BUNDESGERICHTSHOF
IM NAMEN DES VOLKES
URTEIL
VIII ZR 315/11 Verkündet am:
26. September 2012
Dem Mieter kann bei Beend
Rechtsanwalt Guido Kluck
BGH: zu Modernisierung und Verbesserungen der Mietsache
BUNDESGERICHTSHOF
IM NAMEN DES VOLKES
URTEIL
VIII ZR 25/12 Verkündet am:
10. Oktober 2012
Der VIII. Zivilsenat des B
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW2 2013)
Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Klarnamen, EU-Datensc
Rechtsanwalt Michael Langhans
Schadensersatz für unerlaubte Bildverwendung auf eBay: 45 EUR
Über eine entsprechende Kölner Entscheidung berichten die Anwaltskanzlei Ferner. Argumentiert wird mit einer üblichen Li
Harold Treysse
Meine Tools
Welche Produktivitäts-Tools setze ich bei meiner täglichen Arbeit ein?
Vielfach werde ich gefragt, welche Tools ich für
Rechtsanwalt Clemens Kochinke
Hohe Hürden vor Designschutz
Licht, Vasen, Möbel: Designer unterliegt
CK - Washington. Urheberrechtlicher Schutz für Designer von Lichtanlagen, Mo
Rechtsanwalt Gerfried Braune
Wenn wir die Vergangeheit und die Gegenwart miteinander streiten lassen…
…werden wir die Zukunft verlieren! (Winston Churchill)
Einer der wichtigsten Unterschiede zwischen Mediation und der her
Rechtsanwalt Michael Langhans
Neuer Klagerekord am SG Berlin 2012
… berichtet die Legal Tribune Online und verweist auf einen – nach Angaben des SG Berlin – schnellen Verfahrensablauf vo
Rechtsanwalt Michael Langhans
Für alle, die meinen Zivilcourage wäre mit einem Amoklauf vergleichbar…
hier nocheinmal die Weihnachtsansprache des Bundespräsidenten verlinkt…
Ali Yildirim
Von: KVDL
Hallo Ali …die Rich Snippet´s kann man auch kostenlos einbinden durch Microdata. Google hat [...]
Rechtsanwalt Clemens Kochinke
Verwechslung auch ohne Herkunftsfunktion
FG - Washington. Swarovski beantragte im einstweiligen Verfahren gegen einen Restpostenhändler die Unterlassung der
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Der lustlose Richter: “Die Wahrheit interessiert mich nicht”
Erklärt ein Richter während einer Gerichtsverhandlung: „Die Wahrheit interessiert mich nicht“, ist das mehr als eine etw
Rechtsanwalt Clemens Kochinke
Umgekehrte Verwechslungsgefahr: Verwirrend
Microsoft gewinnt im Markenrecht
CK - Washington. Reverse Confusion ist ein schwer verständliches Konzept im Markenre
Rechtsanwalt Clemens Kochinke
Markenrecht im Supreme Court
Nike erklärt Klageanspruch für erledigt, moot.
CK - Washington. Ein Schuhhersteller verklagte einen Wettbewerber wege
Rechtsanwalt Marcus Dury
Google Analytics - Bußgeldandrohung durch das Datenschutzzentrum Saarland
Unseren Informationen zu Folge hat das unabhängige Datenschutzzentrum Saarland zusammen mit der IHK Saarland eine große