Rechtsanwalt Frank Weiß
Wann liegt Einwilligung in Fotoveröffentlichung im Internet vor?
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Urteil vom 11.11.2014 unter dem Az. VI ZR 9/14 entschieden, dass eine Perso
Urheberrecht und Medienrecht
Zeige 1361-1380 von insgesamt 3256 Artikel
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung bonodo UG
Die Firma bonodo UG (haftungsbeschränkt) mit Sitz in Bielefeld vertreten durch ihren Geschäftsführer Herrn Thomas Hart
Rechtsanwalt Frank Weiß
Rotbäckchensaft darf keine Gesundheit versprechen
Das Oberlandesgericht (OLG) in Koblenz hat mit seinem Urteil vom 11.12.2013 unter dem Az. 9 U 405/13 entschieden, dass
Rechtsanwalt Frank Weiß
Promi-Friseur muss als Aufmacher herhalten
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Urteil vom 13.01.2015 unter dem Az. VI ZR 386/13 entschieden, dass das allg
Rechtsanwalt Frank Weiß
Unterlassungserklärung - Schuldner muss Drittanbieter überprüfen
Hat ein Unternehmer wettbewerbswidrig mit Dienstleistungen geworben und deshalb in der Folge eine Unterlassungserkläru
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Urteil: Telefonvertrag läuft bei Umzug weiter
Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg, Urteil vom 13.01.2015, Az. 24 C 207/14:
Bei einem Umzug läuft der Telefonvertrag am neu
Rechtsanwalt Lars Rieck
Rechtsprechungsübersicht: Abbruch bei eBay.
Hier nun Teil 3 unserer Reihe über Vertragsschluss bei eBay, vorzeitigen Abbruch und die Folgen wie Abbruchjäger & S
Rechtsanwalt Frank Weiß
Markenschutz setzt Unterscheidungskraft voraus
Die Wortfolge "Ganz schön ausgeschlafen" kann nicht als eigenes Patent angemeldet worden. Dies hat das Bundespatentger
Rechtsanwalt Frank Weiß
Löschung alter E-Mails von einer Internetseite
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Beschluss vom 13.01.2015 unter dem Az. VI ZB 29/14 entschieden, dass die Be
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Urteil: Keine Urheberrechtsverletzung durch Dateifragment
Filesharing, Datenfragmente und Datenmüll – das Landgericht Frankenthal (Pfalz) entschied mit Urteil vom 30.09.2014, Az.
Rechtsanwalt Frank Weiß
Filesharing: Pauschaler Verweis auf weitere Personen im Haushalt reicht nicht
Werden gegen einen Anschlussinhaber aufgrund eines illegalen Tauschbörsenangebots haftungsrechtliche Ansprüche geltend
Rechtsanwalt Frank Weiß
Vergütungsregeln für freie Journalisten in Ostdeutschland
Das Oberlandesgericht (OLG) in Brandenburg hat mit seinem Urteil vom 22.12.2014 unter dem Az. 6 U 30/13 entschieden, d
Rechtsanwalt Frank Weiß
Verwaltungsrechtsweg - Äußerung von Bürgermeister auf Facebook
Das Verwaltungsgericht (VG) in München hat mit seinem Beschluss vom 19.01.2015 unter dem Az. M 7 E 15.136 entschieden,
Rechtsanwalt Lars Rieck
Domainrecht: fluege.de gegen flüge.de
Der Inhaber der Domain “fluege.de” kann keine Ansprüche gegen den Inhaber der Domain “flüge.de” geltend machen. Ersterer
Rechtsanwalt Frank Weiß
Manipulierbares Kassensystem - Hersteller haftet für Steuerhinterziehung
Eine Firma, die Kassensysteme herstellt und hierzu auch Manipulationssysteme zur Verfügung stellt, haftet für die Steu
Rechtsanwalt Frank Weiß
Fotoklau: Ebay-Privatverkauf - 20 Euro Schadenersatz
Das Amtsgericht Düsseldorf entschied in seinem Urteil vom 08.08.2014, dass die unberechtigte Verwendung eines Fotos im
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung Guccio Gucci S.p.A.
Die Guccio Gucci S.p.A. spricht eine markenrechtlichen Abmahnung durch die Kanzlei bock legal Partnerschaft aus. Die G
Rechtsanwalt Frank Weiß
Anmeldebestätigung bei Shops kann unzulässig sein
Das Amtsgericht (AG) Pankow-Weißensee von Berlin hat mit seinem Urteil vom 16.12.2014 unter dem Az. 101 C 1005/14 ents
Rechtsanwalt Frank Weiß
DVD-Rechte erlauben in Filesharing-Fällen keine Abmahnung
Das Amtsgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 13. Januar 2015 entschieden, dass Internet-Nutzungsrechte nicht verletzt
Rechtsanwalt Frank Weiß
Voraussetzungen für unlautere systematische Nachahmung
Eine unlautere systematische Nachahmung von Waren liegt nicht vor, wenn unterschiedlich kombinierbare Gestaltungseleme