Rechtsanwalt Frank Weiß
Keine Berechtigung zur Übertragung eines Facebook-Accounts
Mit Urteil vom 31.01.2018, Az. 31 C 212/17 entschied das Amtsgericht Brandenburg an der Havel, dass die Inhaberschaft
Urheberrecht und Medienrecht
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Rechtsanwalt Guido Kluck
Designrecht als geistiges Schutzrecht im Unternehmen
Das Designrecht ermöglicht den Schutz von Erscheinungsformen industriell oder handwerklich hergestellter Erzeugnisse. G
Rechtsanwalt Guido Kluck
Autokredit widerrufen: Auch Renault König Kunden können widerrufen
Wir hatten in der Vergangenheit bereits über die Möglichkeit des Widerrufs von Autokreditverträgen berichtet. Dabei ist
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung Egin-Heinisch GmbH & Co. KG
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma Egin-Heinisch GmbH & Co. KG, vertreten durch die Geschäft
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung Adolf Würth GmbH & Co. KG
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Adolf Würth GmbH & Co. KG, Reinhold-Würth-Straße 12-17, 74653 K
Rechtsanwalt Frank Weiß
Schleichwerbung durch Instagram-Posts
Durch Beschluss vom 01.01.2018, Az. 23 O 45/17 stellte das Landgericht Hagen fest, dass auf Instagram hochgeladene Bil
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Abmahnung Waldorf Frommer „Mord im Orient-Express“ für Twentieth Century
Weitere aktuelle Filesharing-Abmahnung aus dem Urheberrecht:
Hier liegt unter anderem neu eine Filesharing-Abmahnung de
Rechtsanwalt Frank Weiß
Internet-Apotheke darf Widerrufsrecht nicht ausschließen
Mit Urteil vom 22.06.2017, Az. 9 U 19/17 entschied das Oberlandesgericht Naumburg in einem Berufungsverfahren, dass de
Rechtsanwalt Guido Kluck
BAG: Keine Begünstigung des Betriebsrats durch Aufhebungsvertrag
Das Bundesarbeitsgericht hatte darüber zu entscheiden, ob eine günstigere Verhandlungsposition eines Mitarbeiters mit B
Rechtsanwalt Frank Weiß
Widerrufsrecht gilt auch für Online-Apotheke
Das Oberlandesgericht Karlsruhe entschied mit Urteil vom 15.02.2017, dass Versandapotheken das Widerrufsrecht bei der
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Umsatzsteuer: Zurechnung bei eBay und Unternehmereigenschaft
Umsatzsteuer-Festsetzung für Verkäufe über eBay-Konto, das mehreren Verkäufern dient – das Finanzgericht (FG) Baden-Wür
Rechtsanwalt Frank Weiß
Unzulässige AdWords-Anzeige mit Markenname
Das Oberlandesgericht München entschied mit Urteil vom 11.01.2018, dass eine Adwords-Anzeige, die einen bestimmten Mar
Rechtsanwalt Frank Weiß
Verbotstitel erstreckt sich auf kerngleiche Verletzungshandlungen
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main brachte mit einem Beschluss vom 22.11.2017, Az. 6 W 95/17 zum Ausdruck, dass e
Rechtsanwalt Guido Kluck
Der Sinn eines Impressums: Erklärt für Google
Insbesondere im internationalen Vergleich obliegen deutschen oder in Deutschland tätigen Unternehmen diverse rechtliche
Rechtsanwalt Frank Weiß
Informationspflichten bei eBay Kleinanzeigen
Das Oberlandesgericht Brandenburg entschied mit Urteil vom 19.09.2017, dass bei der Bewerbung von Waren auf "eBay Klei
Rechtsanwalt Guido Kluck
Immaterialgüterrecht im Unternehmen – Markenrecht
Das Markenrecht gehört zum Immaterialgüterrecht und umfasst den Schutz von Kennzeichen im Rechtsverkehr. Es dient dem S
Rechtsanwalt Guido Kluck
Der EuGH muss entscheiden: Ist eine „Cookie-Einwilligung“ durch ein voreingestelltes Ankreuzkästchen zulässig?
Cookies sind Textdateien, die vom Browser beim Aufrufen der Webseite auf dem Computer des Nutzers gespeichert werden. D
Rechtsanwalt Frank Weiß
MFM-Empfehlungen als Basis für Schadenshöhe
Das Landgericht Köln entschied mit Urteil vom 24.08.2017, Az. 14 O 111/16, dass für die Berechnung eines Schadens info
Rechtsanwalt Frank Weiß
Unbegründete 1-Stern-Bewertung muss gelöscht werden
Mit Urteil vom 12.01.2018, Az. 324 O 63/17 entschied das Landgericht Hamburg, dass eine negative Bewertung eines Lokal
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Spam: Gelbes Branchenbuch mit Premium Business Eintrag
Augen auf bei unerbetener E-Mail-Werbung für ein „Gelbes Branchenbuch“: Hinter der angeblichen Information über die ges