Rechtsanwalt Frank Weiß
Unternehmereigenschaft eines "eBay"-Users
Wann ist ein Unternehmer ein Unternehmer? Auf starre Verkaufszahlen hat sich die deutsche Rechtsprechung bis heute nich
IT-Recht
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Rechtsanwalt Lars Rieck
Filesharing-Abmahnung Computerspiel „Sleeping Dogs“ von Koch Media GmbH durch . ...
Neben diversen Abmahnungen durch .rka für das Computerspiel „Dead Island“ im Auftrag von Koch Media GmbH erreichen uns j
Rechtsanwalt Andre Stämmler
Abmahnwahn: (K)ein Ende in Sicht?
Am 15. Mai beriet der Rechtsausschuss des Bundestags den Gesetzesentwurf der Bundesregierung gegen unseriöse Geschäftsp
Dr. Sebastian Kraska
Datenschutz: Die Europäische Ermittlungsanordnung
In Brüssel steht eine europaweit vollstreckbare Ermittlungsanordnung in Strafsachen zur Diskussion. Sie soll die Rechtsh
Rechtsanwalt Frank Weiß
DL-InfoV räumlicher Geltungsbereich seiner Berufshaftpflichtversicherung
Mit einem etwas kuriosen Fall hatte sich im März 2013 das Landgericht Dortmund zu beschäftigen, als ein Anwalt einen and
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung Ostsee Pension Grömitz
Uns geht eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Ostsee Pension Grömitz durch die Rechtsanwälte Both, Michaelis, Dr. G
Rechtsanwalt Frank Weiß
Unzulässigkeit von heilkundlichen Werbungen von Nichtärzten
Bei einer ordnungsgemäßen Werbung kommt es nicht immer nur darauf an, potenzielle Kunden anzusprechen, sondern auch Rück
Rechtsanwalt Frank Weiß
Unzulässige Werbung mit Statt-Preis bei Ärzten
Das Oberlandesgericht (OLG) in Köln, hat mit seinem Urteil vom 14.12.2012 unter dem Aktenzeichen 6 U 108/12 entschieden
Rechtsanwalt Frank Weiß
Haustürwiderrufsgeschäft und der Haustürsituation
Das Landgericht (LG) in Fulda hat in seinem Urteil vom 08.02.2013 unter dem Aktenzeichen 1 S 138/12 entschieden, dass i
Rechtsanwalt Frank Weiß
Sohn von Franz Josef Strauß gewinnt Prozess um Erbschaftsgerüchte
Das Landgericht (LG) in Köln hat mit seinem Urteil vom 13.02.2013 unter dem Aktenzeichen vom 28 O 773/11 entschiede
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung Abzocke fashX.de Julia Wichmann
Uns liegt eine Abmahnung der Frau Julia Wichmann als Geschäftsführerin des Onlineportals fashX.de vor. Die Abmahnung, d
Rechtsanwalt Andre Stämmler
Abmahnwahn: Einstweilige Verfügung gegen Anti-Abmahnforum
Eine Hamburger Kanzlei die seit Jahren auch Abmahnungen im Auftrag von Unternehmen aus der Erotikbranche verschickt, möc
Rechtsanwalt Marcus Dury
Widerrufsrecht bei einer Persönlichkeitsanalyse (Urteil des LG Hamburg vom 31.01.2012 – 312 O 93/11)
Bereits zu Beginn dieses Jahres 2012 musste sich das LG Hamburg mit einem sehr interessanten Fall im Bereich des E-Comme
Rechtsanwalt Frank Weiß
Belästigung bereits durch eine Werbemail möglich
Mit einer zunehmenden Verbreitung multimedialer Inhalte und Kontaktmöglichkeiten könnte man eigentlich davon ausgehen,
Rechtsanwalt Frank Weiß
Werbeanrufe - Ansprechen eines an Konkurrenten gebundenen Mitarbeiters
In dem Rechtsstreit 14 O 165/12 vor dem Landgericht Bonn wurde am 03.01.2013 die Beklagte dazu verurteilt, es unter And
Rechtsanwalt Frank Weiß
Lieferung bestellter Waren bis in die Wohnräume geschuldet?
Der Kläger hatte bei der Beklagten ein Waschbecken und mehrere Schränke bestellt. Die Beklagte engagierte daraufhin ein
Rechtsanwalt Frank Weiß
Keine Pfandpflicht für sektähnliche Einwegflaschen
Das Oberlandesgericht Köln hatte am 19.10.2012 (Aktenzeichen 6 U 103/12) in einer wettbewerbsrechtlichen Angelegenheit
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW20 2013)
Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (EU, Statewatch, De-Ma
Rechtsanwalt Marcus Dury
Firmenstempel + Unterschrift eines Gesellschafters = Nachweis der Unterschriftberichtigung + Wahrung der Schriftform – BGH, Urteil vom 23.01.2013 – Az. XII ZR 35/11
Der 7. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat mit Urteil vom 23.01.2013, Az. XII ZR 35/11 entschieden, dass die Nut
Rechtsanwalt Frank Weiß
Umgestürzter Bauzaun begründet Vermutung auf Verstoß gegen Verkehrssicherungspflicht
Dass ein Bauzaun nicht hinreichend gesichert war, ließ sich nach einem Urteil des Amtsgerichts München bereits daran er