Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
XING-Profil abgemahnt
Seit einiger Zeit bereits mahnt ein Rechtsanwalt andere XING-Nutzer ab. Der Vorwurf: Bei den persönlichen XING-Profilen
IT-Recht
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Rechtsanwalt Frank Weiß
Zulässigkeit einer an Kinder gerichteten Werbung
„Kinder sind doch nicht blöd“, dieses Zitat in Anlehnung an den allgemeinen Media Markt-Werbeslogan „Ich bin doch nich
Rechtsanwalt Marcus Dury
Piwik: Datenschutz und Einbindung der "Opt-Out"-Funktion
In diesem Blog-Beitrag erklären wir Ihnen, wie Sie Piwik datenschutzkonform einsetzen können. Piwik bietet im Gegensat
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Angemessene Vertragsstrafe bei Unterlassungserklärung
1. Wird von einem Unternehmen eine Unterlassungserklärung abgegeben, so muss die darin festgelegte Vertragsstrafe dem
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Unberechtigte Kreditbearbeitungsgebühr – Santander Consumer Bank erkennt Rückerstattungsanspruch an
Die Frage der Kreditbearbeitungsgebühren beschäftigt im Mai den Bundesgerichtshof. Dabei geht es um die grundsätzliche Z
Achim Kilgus
Qualifiziertes Verschulden des Bedieners bei kippgefährdetem Gut mit Arbeitsbühne
Interessantes Urteil vom LG Stuttgart 22.01.2013 zum Thema Arbeitsbühnenbedienung...
Rechtsanwalt Frank Weiß
Folgekosten dürfen nicht versteckt angegeben werden
Das Oberlandesgericht (OLG) in Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 05.11.2013 unter dem Aktenzeichen I-20 U 92/13 ent
Rechtsanwalt Andre Stämmler
cinefi.com – Neues Streamingportal mit Tücken
Erst vor wenigen Wochen sorgte der neue „Streaming-Dienst“ Popcorn-Time für einiges Aufsehen. Auf benutzerfreundlicher O
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Mobile-Health: Gesundheits-Apps auf dem Prüfstand
Rechtsbetrachtung von Mobile-Health: Nutzen von Gesundheits-Apps, Zulassung als Medizinprodukt, Heilmittelwerberecht und
Rechtsanwalt Frank Weiß
Zahlung einer Vertragsstrafe aus Unterlassungsvertrag
Landgericht Bielefeld: Kein Anspruch auf Zahlung einer Vertragsstrafe aus Unterlassungsvertrag wegen Unbestimmtheit de
Rechtsanwalt Frank Weiß
Maklercourtage muss inklusive Mehrwertsteuer angegeben werden
Das Landgericht (LG) in Bielefeld hat mit seinem Urteil vom 15.10.2013 unter dem Aktenzeichen 17 O 122/13 entschieden,
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW15 2014)
[IITR - 13.4.14] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Vorr
Rechtsanwalt Frank Weiß
Klageerhebung an einem dritten Ort
Vor dem Amtsgericht München wurde wegen Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing der im Bezirk Wolgast ansässige Be
Rechtsanwalt Frank Weiß
Irreführende Gegenüberstellung mit Apothekenverkaufspreis
Die Abkürzung “AVP“ bezeichnet den unverbindlichen Apotheken-Verkaufspreis des Herstellers nach Lauer-Taxe. In diesem
Rechtsanwalt Frank Weiß
Vertragsstrafe darf nicht als Spende an Dritte ausgestaltet sein
Das Landgericht (LG) in Köln hat mit seinem Urteil vom 22.08.2013 unter dem Aktenzeichen 33 O 292/12 entschieden, dass
Rechtsanwalt Frank Weiß
Vergaberechtswidrige Auftragserteilung wirkt sich nicht auf Folgeauftrag aus
Die Beschränkung des Beschaffungsgegenstandes auf eine softwareseitige Erweiterung eines bestehenden Systems, die aufg
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LMU München: Arzt und Unternehmer
Arzt und Unternehmer - Lern' wie Deine Praxis läuft (vormals Arzt und Zukunft) - ein Projekt der LMU München - startet k
Rechtsanwalt Frank Weiß
Vorauszahlungspflicht des Kunden bei Reisebuchung wettbewerbswidrig
Es ist unzulässig, bei Buchung eines Fluges eine sofortige Vorauskasse in voller Höhe des Flugpreises zu verlangen. Di
Rechtsanwalt Frank Weiß
Beweislast bei Werbeaussage über die Wirksamkeit eines Verfahrens
Die Beklagte vertreibt ein System zur Trocknung von Mauern, das auf einer elektrophysikalischen Methode beruht. Der Kl
Rechtsanwalt Andre Stämmler
Watschen für Abmahner – AG Bielefeld (42 C 368/13)
Tweet In Filesharing-Angelegenheiten ist eine klare Tendenz hin zu einer „abmahnkritischen Rechtsprechung“ zu erkennen –