Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW41 2014)
[IITR - 12.10.14] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>
IT-Recht
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Rechtsanwalt Frank Weiß
unzulässige Werbung einer gesetzlichen Krankenkasse
Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat in einem Beschluss (Az. I ZR 170/10) vom 18.1. 2012 die Richtlinie
Rechtsanwalt Matthias Lederer
LG Bonn, Urteil vom 15. September 2009, 11 O 55/09
Tenor Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung vom 07.07.2009 wird zurückgewiesen. Die Kosten des Rechtsstrei
Rechtsanwalt Matthias Lederer
OLG Bremen, Beschluss vom 22. Oktober 2009, 2 W 92/09
Tenor Auf die sofortige Beschwerde der Antragstellerin vom 30.09.2009 wird der Beschluss des Landgerichts Bremen – 2. Ka
Rechtsanwalt Frank Weiß
Werbung mit "nickelfrei"
Der Bundesgerichtshof hat am 10.04.2014 zum Aktenzeichen I ZR 43/13 in der Revisionsinstanz durch Urteil einen Streit
Rechtsanwalt Frank Weiß
Irreführende Bewerbung eines Bioresonanztests
Das Landgericht (LG) in Kiel hat mit seinem Urteil vom 25.02.2014 unter dem Az. 16 O 45/13 entschieden, dass ein Heilp
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Brandenburgisches OLG, Beschluss vom 29. Juni 2009, 6 W 100/09
Tenor Die sofortige Beschwerde des Verfügungsklägers gegen den Beschluss der Kammer für Handelssachen des Landgerichts C
Rechtsanwalt Matthias Lederer
LG Hamburg, Urteil vom 25. November 2008, 312 O 617/08
Tenor Die einstweilige Verfügung der Kammer vom 02.10.2008 wird bestätigt. Die Antragsgegnerin trägt auch die weiteren K
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung Goss Reise GmbH
Uns liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der Firma Goss Reise GmbH, Mailänder Passage, 50765 Köln, durch die Kanzlei
Rechtsanwalt Frank Weiß
Wenn der Abmahnbetrug zur Nebensache wird...
Wir hatten Anfang des Jahres 2013 ausführlich über die Abmahnungen der Firma Order Online USA Inc. durch die BODE &
Rechtsanwalt Frank Weiß
Werbung mit nicht mehr gültigem UVP
Bietet ein Shop-Betreiber im Internet Waren zum Kauf an, die ihm nicht zur Verfügung stehen, bedeutet dies nicht immer
Rechtsanwalt Frank Weiß
Mangel wenn Motor Probleme mit neuen Kraftstoffen hat?
Die Rückabwicklung eines Gebrauchtwagenkaufs ist nur dann gerichtlich durchsetzbar, wenn dem Verkäufer nachgewiesen ka
Rechtsanwalt Frank Weiß
Auch überspitzte Kritik im Schutzbereich der Meinungsfreiheit
Bundesverfassungsgericht: Auch überspitzte Kritik ist vom Grundrecht auf freie Meinungsäußerung geschützt, solange es
Rechtsanwalt Matthias Lederer
LG Dortmund, Urteil vom 23. Februar 2007, 8 O 194/06
Tenor Die Beklagte wird verurteilt, I. Es bei Vermeidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnun
Rechtsanwalt Matthias Lederer
OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 8. September 2009, 11 U 12/09
Tenor Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Landgerichts Wiesbaden – 3. Kammer für Handelssachen – vom 26. Janu
Rechtsanwalt Frank Weiß
Erstattungsfähigkeit von Testkauf
Im vorliegenden Urteil des OLG Hamburg vom 12.03.2014 wird die Frage thematisiert, ob die im Rahmen eines Kostenfestse
Rechtsanwalt Matthias Lederer
OLG Saarbrücken: Zulässige Werbung mit “Wir haben die bessere Energie!”
Das OLG Saarbrücken hat mit Urteil vom 18.12.2013, Az.: 1 U 36/13 entschieden, dass die Werbeaussage „Wir haben die bess
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung von FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für Malibu Media LLC wegen “A Dream of You”
Derzeit werden offenbar zahlreiche Abmahnungen der FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH im Namen der Malibu Media LLC au
Rechtsanwalt Matthias Lederer
LG Hamburg, Beschluss vom 19. Januar 2009, 327 O 13/09
Tenor Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung vom 7.1.2008 wird als unzulässig zurückgewiesen. Die Antragste
Rechtsanwalt Matthias Lederer
OLG Hamm, Urteil vom 18. Juni 2009, 4 U 53/09
Tenor Auf die Berufung des Antragstellers wird das am 14. Januar 2009 verkündete Urteil der 7. Kammer für Handelssachen