Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Bundespatentgericht hat wieder gegen I-Marken entschieden
Nachdem in diesem Blog bereits letztens über die Marke iFINANCE berichtet wurde, die vom BPatG als zu beschreibend beurt
Gewerblicher Rechtsschutz
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Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Marke „App Store“ auch in Deutschland angemeldet
Hier im Blog wurde bereits darüber berichtet, dass Apple in den USA und in Europa jeweils die Marke „App Store“ als Wort
Rechtsanwalt Guido Kluck
Online-Händler sollen zukünftig immer die Rücksendekosten tragen
Wie die Plattform “Internet World Business” berichtet, ist es überwiegend wahrscheinlich, dass die beabsichtigte neue Ve
Rechtsanwalt Guido Kluck
Land Sachsen wegen Kino.to abgemahnt
Der Focus und die Internetplattform critch berichten heute, dass das Land Sachsen durch die Plattformbetreiber von Cinea
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Der Tag beim DPMA in Zahlen
Noch schnell geschaut, was das DPMA heute (16.06.2011) so vollbracht hat. Immerhin wurden 222 Marken heute registriert,
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Tücken des Klassenverzeichnisses bei einer Markenanmeldung
Bei jeder Markenanmeldung muss seitens des Anmelders ein Waren- und Dienstleistungsverzeichnis angegeben werden, welches
Rechtsanwalt Guido Kluck
Abmahnung aktuell: “North and South” von Milow
Die Rechtsanwaltssozietät Rasch Rechtsanwälte mahnt aktuell im Auftrag der Universal Music GmbH vermeintliche Urheberre
Rechtsanwalt Guido Kluck
Online-Händler aufpassen: Neue Widerrufsbelehrung 2011
Mit Datum 26. Mai 2011 hat der deutsche Bundestag erneut die Regelung des Widerrufsrechts bei Fernabsatzgeschäften durch
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Web 2.0 beim UK Marken- und Patentamt
Das Amt für geistiges Eigentum des Vereinigten Königreichs (UK-IPO) hat ein Pilotsystem eingeführt, das dazu dienen soll
Rechtsanwalt Guido Kluck
Der google “Like-Button” heißt +1
Ende März 2011 stellte Google sein Pendant zum Facebook Like-Button vor. Der Name des Google “Like-Buttons” lautet “+1″
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Ein Tag in der Statisik des DPMA
Nachdem heute der Tag des Geistigen Eigentums vom BDI und dem Markenverband in Berlin durchgeführt wurde und dort das Eu
Rechtsanwalt Guido Kluck
Gelebte Souveränität im Spannungsfeld Social Media
Die Daimler AG gehört zu den bisher wenigen deutschen Konzernen, die neben den Chancen auch die Risiken des Social Media
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Großzügiges Europäisches Markenamt verneint Verwechslungsgefahr
Diese Entscheidung ist doch etwas überraschend, denn unter Berücksichtigung verschiedener anderer Entscheidungen des HAB
Rechtsanwalt Guido Kluck
Urheberrechtsverletzungen auf der Facebook-Pinnwand
Facebook erfreut sich weiterhin steigender Beliebtheit. Zuletzt konnte die Internetplattform allein im März diesen Jahre
Rechtsanwalt Guido Kluck
Honorierung für Bildnutzung bei Apps
Die Honorierung für die Verwertung von urheberrechtlich geschützten Lichtbildwerken erfolgt regelmäßig auf der Basis der
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Neue Spielzeugrichtlinie für Online-Händler
Künftig ergeben sich vor allem für die Betreiber von Online-Shops im Zuge des Inkrafttretens der neuen „EU-Spielzeugrich
Rechtsanwalt Guido Kluck
Nichtigkeit bzw. Anfechtbarkeit von Verträgen der Gewerbeauskunft-Zentrale
Unter der Internetadresse www.gewerbeauskunft-zentrale.de sowie auf der Internetseite www.gwe-wirtschaftsinformation.de
Rechtsanwalt Guido Kluck
Abmahnung aktuell: Marke “Pirat” durch Taylor Wessing
Die Rechtsanwaltssozietät Taylor Wessing soll aktuell im Auftrag von Herrn Ronald Prinzlau vermeintliche Markenrechtsver
Rechtsanwalt Guido Kluck
Markenrechtlich geschützte Benutzeraccounts bei Facebook
Das Kammergericht Berlin hatte in einer aktuellen Entscheidung (Beschluss vom 01.04.2011, AZ: 5 W 71/11) erneut zu der F
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Die Marke „App Store“ von Apple wird auch in Europa von Microsoft, HTC, Nokia, Sony Ericsson angegriffen
Wir hatten bereits darüber berichtet, dass Microsoft in den USA die Markenanmeldung von Apple bezüglicher der Bezeichnun