Malte Winter
Wohnungsschlüssel verloren - Wer zahlt den Austausch der Hausschließanlage?
Im vorliegenden Fall hatte eine Mieterin den Wohnungsschlüssel verloren. In der Folge musste die Schließanlage des gesam
Arbeitsrecht
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Malte Winter
Verlängerung einer befristeten Reiserabattaktion
Ein Reiseveranstalter, der mit einem zeitlich befristeten Frühbucherrabatt wirbt, muss sich grundsätzlich an die gesetzt
Malte Winter
Wer mit Alkoholisierten fährt, hat bei Unfall mit Schuld!
Wer als Beifahrer mit einem erkennbar angetrunkenen Fahrer mitfährt, der muss sich i.d.R. ein erhebliches Mitverschulden
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Friseurbesuch – gesponsort von der Krankenkasse – unzulässig!
Gesetzliche Krankenkassen dürfen nicht mit Rabattgutscheinen für Einrichtungshäuser, Friseurbesuche oder Textilreinigung
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Müssen Jobcenter für juristische Literatur aufkommen?
Stehen Hartz-IV-Bezieher regelmäßig im Streit mit ihrem Jobcenter, können sie trotzdem von der Behörde kein Geld für Rec
Malte Winter
45% zu schnell - Vorsatz!
Es ist von Vorsatz auszugehen, wenn eine erhebliche Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit vorliegt. Dies i
Malte Winter
Betreuervergütung bei BWL-Studium
Eine Erhöhung des dem Berufsbetreuer zu vergütenden Stundensatzes nach § 4 Abs. 1 Satz 2 VBVG setzt voraus, dass ein erh
Malte Winter
Kostenbeteiligung per Beschluss begründbar?
§ 16 Abs. 3 WEG begründet nicht die Befugnis, einen Wohnungseigentümer, der nach einer bestehenden Vereinbarung von der
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Niedrigeres Elterngeld bei geringer Weiterarbeit
Eltern, die während der Elternzeit ihre Arbeit nicht ganz aufgeben, können als Elterngeld nicht den gesetzlichen Höchstb
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Keine 15.000 € Schadenersatz für „Sturmklingeln“
Klingelt eine Vermieterin „Sturm“, um ein Wohnungskündigungsschreiben zu übergeben, stellt dies noch keinen Eingriff in
Malte Winter
Sondernutzungsrecht zugunsten eines Bruchteilseigentümers
Ein Sondernutzungsrecht kann auch einem Miteigentumsanteil an einer Wohnungs- oder Teileigentumseinheit zugeordnet werde
Malte Winter
Selbstbehalt auf den Schaden anrechnen?
Der Betrag der Selbstbeteiligung ist zunächst auf den Schaden anzurechnen und erst sodann die Kürzung des Leistungsanspr
Rechtsanwalt Guido Kluck
Das Internet – kein rechtsfreier Raum
Soziale Netzwerke, Blogs, Chatrooms, Foren und Kommentarlisten. Es gibt viele Möglichkeiten, um in der großen weiten Int
Malte Winter
Befristetes Arbeitsverhältnis und unerlaubte Arbeitnehmerüberlassung?
Vorliegend ging es um die Wirksamkeit der Befristung eines Arbeitsverhältnisses und im Ergebnis um die Frage unerlaubter
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Tattoos für Tiere?
Was viele Menschen freiwillig ertragen, müssen Tiere noch lange nicht dulden. Eine modische Tätowierung verstößt gegen d
Rechtsanwalt Wolf J. Reuter
Nasenbär
Klar war – bis Emmely – eins: Wer klaut, der fliegt.
Bei Praktika im Zoo gilt das bis heute. Vor allem, wenn man den Nas
Malte Winter
Nutzungsausfallentschädigung bei 20 Jahre alten Fahrzeug
Selbst bei einem gut zwanzig Jahre altem Fahrzeug besteht Anspruch auf Nutzungsausfallentschädigung. Es ist unzulässig,
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Alkoholkrankheit kann Kündigungsgrund sein
Alkoholabhängigkeit kann ein Kündigungsgrund sein. Das gilt dann, wenn die Tätigkeit durch Alkoholkonsum für andere oder
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Bei leichtfertig vorgebrachten Mobbing-Vorwürfen kann Kündigung drohen
Wer sich gemobbt fühlt, darf sich Klärungsversuchen der Unternehmensleitung nicht entziehen. Greifen Arbeitnehmer stattd
Malte Winter
Versetzung in den Ruhestand und das Integrationsamt
Die Versetzung eines Dienstordnungsangestellten in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit bedarf keiner Zustimmung des In