Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Eintätowierter Mafia-Begriff weckt Zweifel an Verfassungstreue
Objektschützer der Berliner Polizei dürfen keine sichtbaren Tätowierungen mit Mafia-Begriffen haben. Eine solche Tätowi
Arbeitsrecht
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Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Anwaltskosten nicht auf Entlassungsentschädigung aufschlagen
Wenn der Arbeitgeber im Zuge einer Abfindungsvereinbarung auch die Anwaltskosten des Arbeitnehmers übernimmt, sollten d
Rechtsanwalt Guido Kluck
DENIC muss Inhaber nach Pfändung eingetragen
Der BGH musste sich mit der Frage beschäftigen, ob der Kläger mit einem Pfändungsbeschluss den Anspruch darauf hat, als
Rechtsanwalt Guido Kluck
DENIC muss Inhaber nach Pfändung eintragen
Der BGH musste sich mit der Frage beschäftigen, ob der Kläger mit einem Pfändungsbeschluss den Anspruch darauf hat, als
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Berührung der Schüler durch Sportlehrer nicht „geschlechtsneutral“
Ein ordnungsgemäßer Sportunterricht ausschließlich für Mädchen ist nur mit einer Sportlehrerin möglich. Bewirbt sich ei
Rechtsanwalt Guido Kluck
Gelöschte positive Bewertungen nicht zwingend wieder zu veröffentlichen
In seinem Urteil vom 16. April 2019 hat das Münchner Landgericht (Az. 33 O 6880/18) entschieden, dass durch das Online-
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Komplette Arbeitszeiterfassung für fast alle Arbeitnehmer
Arbeitgeber müssen die gesamten Arbeitszeiten ihrer Beschäftigten erfassen. Denn nur dann lassen sich zuverlässig auch
Rechtsanwalt Guido Kluck
PKW-Kreditwiderruf: Bereits ein Fehler reicht!
Es gibt verschiedene Gründe, sich von einem PKW-Kreditvertrag lösen zu wollen: zu teuer, zu lang oder auch, um sich von
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Krankengeld auch bei Urlaub im Ausland
Krankgeschriebene Arbeitnehmer können auch bei einem Urlaub im EU-Ausland Anspruch auf Krankengeld haben. Die Krankenka
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Folterfantasien eines Lehrers im Chat begründen Entlassung
Tauscht ein verbeamteter Studienrat in einem Internet-Chat mit ihm unbekannte Personen Gewaltfantasien über Folter und
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Kündigung vor Anzeige einer Massenentlassung
Bevor Arbeitgeber bei der Agentur für Arbeit eine geplante Massenentlassung anzeigen, dürfen sie die Kündigungsschreibe
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Arbeitgeber kann Krankmeldung grundsätzlich ab erstem Krankheitstag verlangen
Arbeitgeber können generell verlangen, dass ein Arbeitnehmer schon für den ersten Krankheitstag ein Attest vorlegt. Ein
Rechtsanwalt Guido Kluck
Achtung: Abmahnung Verpackungsgesetz!
Das Verpackungsgesetz gilt seit dem 01.01.2019 und löst die Verpackungsverordnung ab. Und schon im selben Monat hörte m
Rechtsanwalt Guido Kluck
Patrick McHardy: Urheberrechtliche Abmahnung
Linux ist eine bekannte Open-Source-Software, die grundsätzlich von jedem genutzt werden kann und deren Quellcode einge
Rechtsanwalt Guido Kluck
DSGVO-Abmahnungen: Informationspflichten, SSL-Protokolle & Social-Media
Wir berichteten bereits mehrfach über DSGVO-Abmahnungen und der allgemeinen Abmahnbarkeit von DSGVO-Verstößen. Letztere
Rechtsanwalt Guido Kluck
Abmahnung Marke EXPLORER
Sucht man im Internet nach der Wortmarke Explorer zusammen mit dem Begriff Abmahnung findet man Treffer, die bis ins Ja
Rechtsanwalt Guido Kluck
Filesharing Abmahnung: Wie man sich (nicht) erfolgreich wehrt
Immer wieder landen Filesharing-Fälle vor Gericht. Sowohl das AG Düsseldorf (Urt. v. 06.11.2018 – 13 C 171/18) als auch
Rechtsanwalt Guido Kluck
Update Dieselskandal
Die Liste der Urteile wird immer zum Dieselskandal wird immer länger. Inzwischen hat sich gefühlt fast jedes deutsche G
Rechtsanwalt Guido Kluck
Update zur Abmahnbarkeit von DSGVO-Verstößen
Das Thema Abmahnbarkeit von DSGVO-Verstößen ist immer noch sehr aktuell und die Zahl der Gerichtsentscheidungen zu dies
Rechtsanwalt Guido Kluck
Widerrufswelle bei Immobiliendarlehen?
Das Landgericht Saarbrücken (EuGH-Vorlage v. 17.01.19 – 1 O 164/18) sollte Anfang dieses Jahres über Widerrufsbelehrung