Malte Winter
Unfall am Bahnübergang
Im vorliegenden Fall war es zu einem Unfall zwischen einem nach einem Bahnübergang verbotswidrig links abbiegenden Fahre
Arbeitsrecht
Zeige 5621-5640 von insgesamt 9732 Artikel
Malte Winter
Ablehnung eines Intensivpflegers für den Dienst in einem katholischen Krankenhaus wegen fehlender Religionszugehörigkeit
Ein in Trägerschaft der katholischen Kirche stehendes Krankenhaus wies im September 2011 die Bewerbung eines objektiv ge
Malte Winter
48 Stunden vor der Fahrt Cannabis konsumiert - kein Problem!
Sofern aufgrund einer Blutuntersuchung nur ein geringer Wert von Cannabis (hier 1,5 ng/ml) ermittelt werden konnte, so i
Rechtsanwalt Guido Kluck
OLG Hamm: Pflicht zur Angabe der im HR stehenden Geschäftsadresse auf Werbeprospekten
Oberlandesgericht Hamm
Urteil vom 30.10.2012
Az.: I-4 U 61/12
Die Berufung der Beklagten gegen das am 01. Februar 2012
Rechtsanwalt Guido Kluck
OLG Hamm: Pflichtangaben auf Werbeprospekten
Oberlandesgericht Hamm
Beschluss vom 13.10.2011
Az.: I-4 W 84/11
Auf die Beschwerde wird der angefochtene Beschluss ab
Rechtsanwalt Guido Kluck
BGH: zur Anpassung von Vorauszahlungen und nachfolgender Kündigung
BUNDESGERICHTSHOF
IM NAMEN DES VOLKES
URTEIL
VIII ZR 246/11 Verkündet am: 15. Mai 2012
Die Anpassung von Vorauszahlu
Rechtsanwalt Wolf J. Reuter
Leben und Arbeiten in Bayern
Das Richteramt ist ein politisches Amt. Besonders in Bayern.
Sie glauben, Richter seien unabhängig, sozusagen die einzig
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Gerichtsprozess dauert zu lange –> Schadensersatz vom Staat?
Wer Sozialbehörden betrogen hat, sollte sich im Streit um die Rückzahlung des Geldes nicht auch noch über eine lange Ver
Malte Winter
Zettel nach Unfall hinterlassen ...
Es liegt keine Beeinträchtigung des Beweissicherungsinteresses der Versicherung vor, wenn der Schädiger einen hinter der
Malte Winter
Erforderlichkeit einer qualifizierten Klausel - Vollstreckungsgericht muss nicht prüfen!
Eine erteilte und vorgelegte einfache Vollstreckungsklausel hat das Vollstreckungsgericht nicht dahingehend zu überprüfe
Malte Winter
Rechts vor links im Kreisverkehr?
Im Kreisverkehr befindliche Autofahrer haben nur dann Vorfahrt gegenüber den Einfahrenden, wenn an den Einmündungen zum
Rechtsanwalt Guido Kluck
BGH: zur außerordentlichen Kündigung und Anwendbarkeit der Schonfrist
BUNDESGERICHTSHOF
BESCHLUSS
VIII ZR 238/12 vom 15. August 2012
Der VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 15.
Rechtsanwalt Guido Kluck
BGH: zur fristlosen Kündigung wegen Zahlungsverzug und Verschulden des Mieters
BUNDESGERICHTSHOF
IM NAMEN DES VOLKES
URTEIL
VIII ZR 138/11 Verkündet am: 11. Juli 2012
Der eine fristlose Kündigung
Rechtsanwalt Guido Kluck
BGH: zur Rückzahlung von Betriebskostenvorauszahlungen
BUNDESGERICHTSHOF
IM NAMEN DES VOLKES
URTEIL
VIII ZR 315/11 Verkündet am:
26. September 2012
Dem Mieter kann bei Beend
Rechtsanwalt Guido Kluck
BGH: zu Modernisierung und Verbesserungen der Mietsache
BUNDESGERICHTSHOF
IM NAMEN DES VOLKES
URTEIL
VIII ZR 25/12 Verkündet am:
10. Oktober 2012
Der VIII. Zivilsenat des B
Ali Yildirim
Von: KVDL
Hallo Ali …die Rich Snippet´s kann man auch kostenlos einbinden durch Microdata. Google hat [...]
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Der lustlose Richter: “Die Wahrheit interessiert mich nicht”
Erklärt ein Richter während einer Gerichtsverhandlung: „Die Wahrheit interessiert mich nicht“, ist das mehr als eine etw
Rechtsanwalt Guido Kluck
Zwangsvollstreckung ab 1. Januar 2013 – vereinfachte Forderungsvollstreckung
Zum ersten Januar 2013 sind mit dem Gesetz zur Reform der Sachaufklärung wesentliche Änderungen für die Zwangsvollstreck
Rechtsanwalt Guido Kluck
Mietkaution und Abzug „Neu für Alt“
Nicht selten ist nach dem Auszug eines Mieters die Kautionsrückzahlung ein heißes Eisen.
Ob und in welcher Höhe die Miet
Rechtsanwältin Simone Weber
Was ist Recht?
Je tiefer die Erkenntnisse eines Juristen sind, und je länger er sich dem Studium der Rechtswissenschaften widmet, umso