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Als Einwurf-Einschreiben verschickte Kündigung hat ihre Tücken

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 16.12.2020
Inhalt
  • LAG Stuttgart: Zugang wurde mit Sendungsstatus nicht belegt Arbeitgeber können mit einer
  • Landesarbeitsgericht (LAG) Baden-Württemberg in Stuttgart in einem am Dienstag, 15.12.2020

Bei abgelehnter Kurzarbeit droht Änderungskündigung

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 23.11.2020
Inhalt
  • Änderungskündigung rechnen. Dies hat das Arbeitsgericht Stuttgart in einem kürzlich veröffentlichten Urteil vom

Sozialversicherungspflicht geschäftsführender Gesellschafter als Treuhänder

Rechtsanwalt Udo Schwerd vom 15.10.2020
Inhalt
  • Stuttgart, S 2 R 2399/13). Bei einem Geschäftsführer einer GmbH ist eine abhängige Beschäftigung

Werbung mit Brillengeschenk an „Corona-Helden“ nicht erlaubt

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.09.2020
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Stuttgart (Urteil vom 6.8.2020, 2 W 23/20) hat entschieden: Ein Unternehmen
  • Helden – exklusiv für Pflegerinnen, Pfleger, Ärztinnen und Ärzte“ geworben. Das OLG Stuttgart hat

Werkvertrag: Mängelanzeigen müssen keine Mängelursachen enthalten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 22.09.2020
Inhalt
  • vermutet. Das hat das Oberlandesgericht Stuttgart (Urteil vom 23.11.2016, 3 U 65/16 – rechtskräftig durch

Abmahnbarkeit von DSGVO-Verstößen gegen Informationspflichten

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 13.07.2020
Inhalt
  • wettbewerbsrechtlich abmahnbar sind. Hierzu positionierte sich das OLG Stuttgart mit seinem Urteil vom 27.02.2020

Approbation als Arzt: Usbekistan

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 11.07.2020
Inhalt
  • Ein Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart zeigt auf, was wir ständig propagieren: Ein Antrag auf

Erfolg für Online Casino Spieler

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 30.06.2020
Inhalt
  • im Jahr 2020 vor dem OLG Stuttgart verhandelt. CLLB wird bei der Verhandlung vor Ort sein und ü

Garantenpflicht bei Kindeswohlgefährdung durch Jugendamtsmitarbeiter

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.06.2020
Inhalt
  • tatsächlicher Schutzübernahme treffen kann (so OLG Stuttgart, 1 Ws 78/98 und Landgericht Arnsberg, 3 Ns-411
  • OLG Stuttgart stellt darauf ab, dass für die … „Garantenpflicht bei Kindeswohlgefährdung durch

Gesellschaftsrecht: Mehrheitserfordernis in Anwalts-GmbH auf dem Prüfstand

Rechtsanwalt Ronny Jänig vom 29.05.2020
Inhalt
  • befasste Anwaltsgerichtshof Stuttgart (AHG) hat bereits deutlich gemacht, dass er das Mehrheits­er­

Freispruch im Bußgeldverfahren und notwendige Auslagen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 23.05.2020
Inhalt
  • Stuttgart (4 Ss 225/14) verweist darauf: In Literatur... Ordnungswidrigkeit: Betroffener muss seine

LG Stuttgart verurteilt Daimler zu Schadensersatz bei Mercedes GLC 220d

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 19.05.2020
Titel
  • LG Stuttgart verurteilt Daimler zu Schadensersatz bei Mercedes GLC 220d
Inhalt
  • ;tzlicher sittenwidriger Schädigung hat das Landgericht Stuttgart Daimler im Abgasskandal zu
  • Kilometer verlangen, entschied das LG Stuttgart mit Urteil vom 21.04.2020 (Az.: 23 O 81/19). „Das
  • im Februar 2019 aber auch Schadensersatzansprüche geltend. Das LG Stuttgart gab der Klage
  • ässig und nur in engen Ausnahmen erlaubt, führte das LG Stuttgart aus. Da das KBA
  • Rückruf angeordnet hat, so das LG Stuttgart weiter. Da Daimler kein Licht ins Dunkel

Abgasskandal: OLG Stuttgart verurteilt VW zu Schadensersatz – Ansprüche nicht verjährt

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 19.05.2020
Titel
  • Abgasskandal: OLG Stuttgart verurteilt VW zu Schadensersatz – Ansprüche nicht verjährt
Inhalt
  • Stuttgart hat keine Zweifel gelassen: VW hat sich im Abgasskandal wegen vorsätzlicher
  • sittenwidriger Schädigung schadensersatzpflichtig gemacht, entschied das OLG Stuttgart mit Urteil vom 30
  • im Februar 2019 aber auch Schadensersatzansprüche geltend. Das OLG Stuttgart gab den Klä
  • das OLG Stuttgart haben inzwischen die meisten Landgerichte und auch Oberlandesgerichte entschieden
  • 7. Zivilsenat des OLG Stuttgart klarstellte, dass die Ansprüche auch bei Klageerhebung 2019

Sozialversicherungspflicht der Gesellschafter-Geschäftsführer bei Treuhandverhältnis

Rechtsanwalt Udo Schwerd vom 08.05.2020
Inhalt
  • ausgeübt habe und daher keine Sozialversicherungspflicht bestanden habe. Das SG Stuttgart (S 2 R 2399/13

Arbeitsvertragsklausel zu verneinter Vorbeschäftigung unwirksam

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 29.04.2020
Inhalt
  • LAG Stuttgart: Sachgrundlos befristete Beschäftigung war unwirksam Arbeitgeber dürfen sich in einem