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BPatG - 27 W (pat) 4/08

Bundespatentgericht vom 06.05.2008
Inhalt
  • die Dienstleistungen „Wirtschaftliche Beratungsdienstleistungen zur Abfallwirtschaft, zu
  • Beratungsdienstleistungen zur Abfallwirtschaft, zu Entsorgungskonzepten, zum Umwelt- und
  • Beratungsdienstleistungen zur Abfallwirtschaft, zu Entsorgungskonzepten, zum Umwelt- und

§ 2 AkkStelleGBV

Aufsicht
Inhalt
  • Wasserwirtschaft,c)der Kreislauf- und Abfallwirtschaft,d)des Bodenschutzes,e)der Chemikaliensicherheit

§ 5 KrW/AbfMeistPrV

Handlungsspezifische Qualifikationen
Inhalt
  • Abfallwirtschaft, b)Logistik, Sammlung und Transport, c)Stadtreinigung und Winterdienst; 2
  • - und Abfallwirtschaft" soll die Fähigkeit nachgewiesen werden, das Stoffstrommanagement zu fü
  • Abfallwirtschaft, b)Führen des Stoffstrommanagements, c)Überwachen und Steuern der
  • mit den für die Kreislauf- und Abfallwirtschaft und Städtereinigung relevanten

Anlage 1 URaG

Inhalt
  • Artikel 4Abfallwirtschaft 1. bis 3. 4.Allgemeine Abfallverwaltungsvorschrift zum Schutz des

HessVGH - 5 N 3909/98

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 27.04.1999
Inhalt
  • Abfallwirtschaft im Gebiet der Stadt Kassel (Abfallwirtschafts- und - gebührensatzung) -- AWGBS -- vom 3
  • § 28 Nr. 1 EigBGes in Verbindung mit § 2 BS die Abfallwirtschaft, die Straßenreinigung und der
  • diesem Gesetz wurde die Abfallwirtschaft neu geordnet mit dem Ziel, grundsätzlich die Erzeuger und
  • zum 1. Juli 1996 durch die Abfallwirtschafts- und -gebührensatzung vom 3. Juni 1996 zwischen 39
  • Abfallwirtschafts- und -gebührensatzung vom 3. Juni 1996 (veröffentlicht in der Hessisch

§ 15 EfbV

Zustimmung zum Überwachungsvertrag
Inhalt
  • (1) Der Überwachungsvertrag bedarf der Zustimmung der für die Abfallwirtschaft zustä

HessVGH - 14 TH 2465/92

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 14.01.1993
Inhalt
  • nach § 18 Satz 1 des Hessischen Abfallwirtschafts- und Altlastengesetzes -- HAbfAG -- getroffene
  • /91 -- ESVGH 42, 222 = NVwZ 1992, S. 1101). 10 Ist danach der Zweck des Hessischen Abfallwirtschafts

Anlage AbfallArbbV 6

(zu § 1)Rechtsnormen des Mindestlohntarifvertrags für die Branche Abfallwirtschaft vom 7. Januar 2009 in der Fassung der Änderungstarifverträge vom 12. August 2009, 19. August 2010, 16. Juni 2011, 6. März 2012, 15. Oktober 2012 und 24. Juni 2014

Art 74 GG

Inhalt
  • des Bundes sind, mit Ausnahme der Bergbahnen;24.die Abfallwirtschaft, die Luftreinhaltung und die L

Anhang I VerpackV 1998

(zu § 6)
Inhalt
  • hinterlegen. Die Bescheinigung ist von dieser Stelle der für die Abfallwirtschaft zuständigen
  • genannten Stelle der für die Abfallwirtschaft zuständigen obersten Landesbehörde oder der von

LAG Baden-Württemberg - 18 Sa 5/02

Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg vom 01.03.2002
Inhalt
  • Betriebsstelle B. des Amtes für Abfallwirtschaft und Stadtreinigung der Beklagten, beschäftigt. Auf das
  • dem zuständigen Polizeirevier ist dem Kläger Hausverbot für das Amt für Abfallwirtschaft und alle
  • dazugehörigen Betriebsstellen erteilt worden. 7 Die Leitung des Amtes für Abfallwirtschaft und
  • , wurde der zuständige Personalrat des Amtes für Abfallwirtschaft unter Mitteilung des Vorfalls vom

§ 6 VerpackV 1998

Pflicht zur Gewährleistung der flächendeckenden Rücknahme von Verkaufsverpackungen, die beim privaten Endverbraucher anfallen
Inhalt
  • ) Die für die Abfallwirtschaft zuständige oberste Landesbehörde oder die von ihr
  • Abfallwirtschaft zuständige oberste Landesbehörde oder die von ihr bestimmte Behörde

Anlage AbfallArbbV 5

(zu § 1) Rechtsnormen des Mindestlohntarifvertrags für die Branche Abfallwirtschaft vom 7. Januar 2009 in der Fassung der Änderungstarifverträge vom 12. August 2009, 19. August 2010, 16. Juni 2011, 6. März 2012 und 15. Oktober 2012

Arbeitnehmerfreizügigkeit für osteuropäische EU-Beitrittsländer ab 01. Mai 2011

Rechtsanwältin Cornelia Klüting vom 19.04.2011
Inhalt
  • dass es derzeit nur branchenspezifische Mindeslöhne in folgenden Branchen gibt: Abfallwirtschaft

§ 4 WasBauPrV

Grundlegende Qualifikationen
Inhalt
  • Bodenschutzes, der Kreislauf- und Abfallwirtschaft, der Luftreinhaltung und Lärmbekämpfung