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OLG Köln - 7 U 83/96

Oberlandesgericht Köln vom 08.01.1998

Inhalt

Änderung, da sie sich, wie die Vernehmung der Betreuerinnen ergeben hat, um diese Zeit ohnehin zum Essen

" Durchschnittsmenschen, auf dessen Empfinden es maßgebend ankommt, im nachbarschaftlichen Zusammenleben mit behinderten

Vorurteilen leiten läßt, sondern auch der "verständige" Bürger (und Nachbar), dessen Haltung gegenüber

OVG Nordrhein-Westfalen - 21 A 490/97

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 23.04.1999

Inhalt

..... sich (dessen Anhänger) in Elternorganisationen ein, besetzen Fortbildungsveranstaltungen mit

- zumindest teilweise - weder den Kläger selbst noch dessen Mitglieder, sondern dessen

kundgetan, wie er den Kläger als solchen ("Psychokult") und dessen Aktivitäten im Bereich der

weiteres. Angesichts dessen bedarf es im vorliegenden Zusammenhang keiner näheren Prüfung der Frage

, daß der soziale Geltungsanspruch einer natürlichen oder juristischen Person nicht in dessen

OLG Hamm - 11 U 27/06

Oberlandesgericht Hamm vom 08.01.2010

Inhalt

und zur Abrechnung gestellten Transportfahrten durch den Kläger selbst begründet waren. Dessen

Beschleunigung fortgesetzt, bietet dessen ungeachtet aber nach Einschätzung des Senats gleichfalls keinen

Schreiben des Prof. y vom 06.08.1990 weiterhin Vorbehalte gegen dessen Beauftragung geltend gemacht und

Sachverständigen Prof. y statt dessen mit Beschluss vom 16.11.1992 eine weitere Nachfrist bis zum

zu dessen Fertigstellung benötige, ohne allerdings auch hierauf trotz Erinnerung eine Antwort des

VG Düsseldorf - 26 K 3635/06.A

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 19.09.2006

Inhalt

Kenntnis dessen Straftaten das Vorliegen der Voraussetzungen des § 51 Abs. 1 AuslG festgestellt, weil

dessen Straftat und der politische Hintergrund den türkischen Sicherheitskräften im Wege des

eingeführten Auskünften orthodoxkommunistisch, jedoch nicht gewalttätig orientiert. Ungeachtet dessen

einen Vollstreckungshaftbefehl, gemäß dessen eine Person mit dem Namen des Klägers zwecks Verbüßung

ihn „nicht richtig verstehen"), hätte er zwingend erkennen müssen, das dessen Inhalt mit seinem

VGH Baden-Württemberg - 9 S 2852/08

Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg vom 28.07.2009

Inhalt

dessen Wunsch, kontrolliert das von ihm in einen Schacht des Automaten eingeführte Rezept via Bildschirm

Vorlage des Originals und dessen unmittelbare Inaugenscheinnahme durch den verantwortlichen

Apotheker erlaubten eine hinreichende Prüfung auf dessen Echtheit. Diese Auslegung sei durch das GKV

. 1 ApBetrO der Apothekenleiter und dessen pharmazeutisches Personal zu erbringen, nicht aber ein

erweiternder Auslegung des § 17 Abs. 6 Satz 1 Nr. 2 ApBetrO nach dessen Sinn und Zweck auch dann

LG Aachen - 901 Js 10/05

Landgericht Aachen vom 29.07.2005

Inhalt

, erklärte sich auf dessen Bitte aber bereit, sich in B5 nach einem Ersatzmann umzusehen. 7Nach

Angeklagten A1 und wiederum auf dessen Kosten erneut mit dem Flugzeug nach Deutschland und hielt sich während

seines Aufenthaltes in B1 zeitweise in dessen Eiscafé auf. Am selben Tag, jedoch mit einem anderen

Flugzeug, reiste auch der Angeklagte A2 auf Einladung des Angeklagten A1 und ebenfalls auf dessen

geplanten Banküberfall bereit erklärte, wurden die Erklärungen des Angeklagten A1 auf dessen Geheiß durch

VG Stuttgart - 10 S 744/12

Verwaltungsgericht Stuttgart vom 18.12.2012

Inhalt

Bodenveränderung bzw. dessen Erbe pflichtig; diese könnten aber nicht mehr zu den Untersuchungen

Verfügung in der Lage sei. 9Gegen diese Verfügung legte der Kläger Widerspruch ein, zu dessen

, dessen Heranziehung sich aus der Sozialbindung des Eigentums ergebe. Die Zustandsverantwortlichkeit

dessen Gesamtrechtsnachfolger. Andernfalls entstehe eine Art Ewigkeitshaftung für die weiteren

müsse, wenn der Verursacher oder dessen Gesamtrechtsnachfolger feststehe. § 24 Abs. 2 BBodSchG gebe

LG München I: Internationaler Zuständigkeit bei Klage gegen Hotelbewertungen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 19.01.2018

Inhalt

. Essen, das nach billigen Mikrowellen Fraß schmeckte. Wir haben das Essen zurück gehen lassen, da es

redlich. Wir bestellten dann unser Essen und was dann relativ flott auf den Tisch kam, möchte ich

Essen aufhören und sich doch tatsächlich um Sie kümmern. Ich hätte noch einiges zu schreiben, aber dies

Anlage 1 AuslWBG

(§ 1 Abs. 1)Verzeichnis der Auslandsbonds

Inhalt

%Teilschuldverschreibungen1930hfl.8Ruhrverband - Essen 6%Teilschuldverschreibungen1927hfl.9Ruhrverband

- Essen 7%Obligatien I (20-jarige Obligatielening 1930)1930hfl.10Ruhrverband - Essen 7

LSG Nordrhein-Westfalen - L 10 P 82/99

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 05.04.2000

Inhalt

zubereitetes Essen könne der Kläger selbständig zu sich nehmen. Die Feinmotorik sei jedoch deutlich gestört, so

daß er das Essen immer wieder verschütte. Dauerhafte Beaufsichtigung sei nicht mehr notwendig. Ein

20.03.1998 schlossen sich der Kinderarzt H ... und die Pflegekraft von Essen nach Auswertung der vom

OLG Hamm - 27 U 115/07

Oberlandesgericht Hamm vom 17.01.2008

Inhalt

: 27. Zivilsenat Entscheidungsart: Urteil Aktenzeichen: 27 U 115/07 Vorinstanz: Landgericht Essen, 11

. Zivilkammer des Landgerichts Essen abgeändert. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 64.277,69

Landgerichts Essen hat die Klage abgewiesen. Ein Bereicherungsanspruch aus § 812 BGB bestehe nicht, weil die

“Er ist und bleibt ein autistisches krankes Arschl…”

Thorsten Blaufelder vom 27.04.2015

Inhalt

Patientenâ€œ bei Operationen gegeben sei. Der KlÃ¤ger habe auch damit rechnen mÃ¼ssen, dass die

§ 43 ErsDiG

Entlassung

Inhalt

werden müssen,6.eine der in den §§ 8, 10, 11 Abs. 1 Nr. 2 und Abs. 3 bezeichneten

§ 30a WpHG

Pflichten der Emittenten gegenüber Wertpapierinhabern

Inhalt

(1) Emittenten, für die die Bundesrepublik Deutschland der Herkunftsstaat ist, müssen

§ 8a ZAG

Erlaubnis für E-Geld-Institute

Inhalt

, die sich im Rahmen des mit diesem Gesetz verfolgten Zweckes halten müssen. Erbringt das E-Geld

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