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Wie aus 7 guten Vorsätzen schnell weniger werden.

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 03.01.2013
Inhalt
  • umgesetzt werden, denn wer will schon zum Doc? Und für das komische Wort mit U.. ist doch nur in geraden Jahren Zeit. Aber sonst?!

Werbung mit Testergebnissen: Urteil des OLG Frankfurt a.M. vom 25.10.2012 - 6 U 186/11: Neues zur Werbung mit Testurteilen der Stiftung Warentest

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 03.01.2013
Inhalt
  • Bei der Werbung mit dem Testergebnis "gut" der Stiftung Warentest muss auch im Rahmen eines
  • Fernsehspots grundsätzlich der Rang des Qualitätsurteils im Rahmen des Gesamttests deutlich gemacht werden
  • , wenn mehrere Konkurrenzerzeugnisse mit "sehr gut" bewertet worden sind und das Testergebnis des beworbenen Erzeugnisses gerade noch [...]

Neu im Team Rieck: Fabian Schürmann

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 03.01.2013
Inhalt
  • unzähligen Diktaten häufig ausgelastet.Es ist also Zeit, uns zu verstärken, um in 2013 noch mehr erfolgreiche
  • Rechtsanwaltsfachangestellter mit ausgezeichneten Noten und Referenzen. Außerdem ist Herr Schürmann Musiker bei der
  • Das Neue Jahr 2013 beginnt bei IPCL Rieck & Partner mit einem neuen Gesicht. 2012 war ein
  • Kapazitätsgrenzen geführt. Besonders das Backoffice war mit vielen organisatorischen Dingen und
  • Herr Fabian Schürmann zum Backoffice-Team dazu. Herr Schürmann ist ausgebildeter

Widerrufsfrist beginnt nicht mit der Zustellung an den Nachbarn

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 17.12.2012
Inhalt
  • Das Fernabsatzrecht ist mittlerweile ein Dauerbrenner vor deutschen Gerichten. Nach wie vor sind
  • noch viele Rechtsfragen ungeklärt. Das Amtsgericht Winsen hatte sich Mitte dieses Jahres mit der Frage
  • auseinanderzusetzen, ob die Widerrufsfrist bereits mit der Zustellung der Ware an den Nachbarn beginnt AG Winsen (Urteil vom 28.06.2012, Az.: [...]

McAfee-Studie zum Online-Verhalten von Teenagern

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 22.11.2012
Inhalt
  • Ergebnis einer aktuellen Studie des IT-Sicherheitsdienstleisters McAfee zum Online-Verhalten von
  • Teenager finden immerfort Wege, ihre Online-Aktivitäten vor ihren Eltern zu verbergen. Dies ist das
  • Eltern verbergen zu können. Teenager sind in einer Online-Welt aufgewachsen. Sie sind dort viel
  • versierter als ihre Eltern. Bleibt zu hoffen, dass diese Erkenntnis auch in die Rechtsprechung der

Gewerbeauskunft-Zentrale: Vergleichsangebot durch “Kanzlei für Wirtschaftsrecht”

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 23.11.2012
Inhalt
  • -Zentrale nun von Rechtsanwältin Mölleken aus Köln. “Kanzlei für Wirtschaftsrecht” steht in großen
  • Buchstaben auf dem Briefkopf… In der Sache bietet die Gewerbeauskunft-Zentrale nichts wirklich neues. Das

Abmahnung: „Double Anal Pounding“ und „Don’t make me beg“ DigiProtect GmbH durch U+C ...

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 17.10.2012
Inhalt
  • von in diesem Fall jeweils 650 Euro um „alle zivilrechtlichen Ansprüche abzugelten“. Sucht man im
  • , sondern eine amerikanische Firma ist. Im vorliegenden Fall die „Evil Angel – John Stagliano Inc
  • Im Auftrag der DigiProtect GmbH mahnt die Regensburger Rechtsanwaltsgesellschaft U+C bzw. Urmann
  • .“.Geschäftsmodell Schamhaftigkeit? Das Geschäft mit den Pornoabmahnungen boomt. Wer gibt schon gerne zu
  • , dass er wegen eines Pornos abgemahnt worden ist? Oft verrät der Titel des Pornos auch sexuelle

Aufrechnungsverbote in AGB - Neue Entscheidung des LG Köln (Az. 23 O 135/11)

Rechtsanwalt Marcus Dury vom 18.10.2012
Inhalt
  • die Klausel „Eine Aufrechnung gegen den Honoraranspruch ist nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung [...]
  • In der Vergangenheit war die Klausel des § 309 Nr. 3 BGB vermehrt Gegenstand von gerichtlichen
  • Entscheidungen. So stellte der BGH in seiner Entscheidung vom 07.04.2011, Az. VII ZR 209/07 fest, dass

Keine automatische Vorfahrt im Kreisverkehr

Sebastian Dosch vom 18.10.2012
Inhalt
  • Das sollte man sich im - in Deutschland leider, leider immer noch viel zu selten anzutreffenden
  • entsprechende Schilder stehen. Das Amtsgericht München hat das jetzt mit Urteil vom 11.07.12, Aktenzeichen: 343 C 8194/12 noch einmal entschieden.

Rechtsanwalt Johannes Mascha

Gewerblicher Rechtsschutz Urheberrecht und Medienrecht IT-Recht
Bietet
  • Onlinehandel, Urheber- und Wettbewerbsrecht. Spezialität aus dem öffentlichen Recht: Abwehr von gemeindlichen Erschließungsbeitragsforderungen.
  • Schutzrechtemanagement für mittelständische Unternehmen sowie Erfinder; Umfassende Beratung im
  • Verteidigung dieser Schutzrechte; Verfolgung von Schutzrechtsverletzungen. Schutz gegen Abmahnungen im

Rechtsanwalt Gerd M. Fuchs

Foxlaw (R)
IT-Recht Urheberrecht und Medienrecht Gewerblicher Rechtsschutz
Firma
  • Foxlaw (R) Inhaber Rechtsberatung Inhaber Mit Berufspraxis Selbstständig

OLG Celle - 4 W 352/99

Oberlandesgericht Celle vom 15.02.2000
Inhalt
  • : Bürgerliches Recht Normen: WEG § 23 ABS 4 Leitsatz: Bei Anträgen im Wege der Verfahrensstandschaft ist
  • Celle Beschluss 4 W 352/99 2 T 245/99 LG Verden 8 II 2/99 AG Verden vom 15. Februar 2000 In der
  • Nachteil des Antragstellers erkennen. Das Landgericht hat zu Recht den auf Feststellung der
  • Eigentümergemeinschaft noch deren Verwalter gewesen, sodass sich der Antragsteller nicht auf ein eigenes Recht zur
  • Eigentümerversammlung vom 28. Januar 1999 anzufechten. Bei Anträgen im Wege der Verfahrensstandschaft ist

VG Kassel - 7 K 135/08.KS

Verwaltungsgericht Kassel vom 16.02.2010
Inhalt
  • Ergebnis zu Recht als unzulässig zurückgewiesen. 21 Entgegen der im Bescheid vom 21.12.2007 vertretenen
  • Genehmigungsfähigkeit - d.h. die Vereinbarkeit der Änderungen mit materiellem Recht. Deshalb tritt auch die
  • des öffentlichen Rechts - beherrschenden Grundsatz von Treu und Glauben (§ 242 BGB), ist mithin
  • nicht besser stehen, dass sie Dritte mit der Wahrnehmung ihrer Rechte beauftragt hat. Vielmehr muss sie
  • erfolgte oder die Genehmigung im vereinfachten Verfahren erteilt wurde. Der Betreiber einer Anlage ist

LSG Bayern - L 7 B 755/06 AS

Bayerisches Landessozialgericht vom 09.02.2007
Inhalt
  • Leistungen nach dem SGB II bzw. SGB XII in Betracht; dies ist hier aber nicht streitig. Die Stromkosten sind
  • Recht die Bewilligung von PKH abgelehnt. Dieser Beschluss ist nicht weiter anfechtbar (§ 177 SGG).
  • des Sozialgerichts Regensburg vom 17. August 2006 wird zurückgewiesen. Gründe: Zu Recht hat das SG
  • in der Regelleistung von 345,00 Euro enthalten, wie nunmehr durch § 20 Abs.1 SGB II in der ab
  • erhöhen den Bedarf im Sinne des § 19 SGB II nicht; vielmehr sind diese Kosten ebenfalls aus der

OLG Stuttgart - 5 U 64/06

Oberlandesgericht Stuttgart vom 23.10.2006
Inhalt
  • bejahen ist, Brasilien die Begründung dortigen Wohnsitzes in seinem Recht verwehren. 24 bb) Nach den
  • …“Entscheidend ist für den Senat also, ob der Beklagte sich im prozessual erheblichen Zeitpunkt in der
  • vorliegenden Erkenntnissen ist von einem schweizerischen Wohnsitz des Beklagten in D.(D. ...) im
  • Bundesgericht BGE 85 II 321 u. st. Rspr), der freilich durch Auslandsaufenthalte in anderen Ländern
  • . Art. 20 Rdnr. 20/21). Klar ist auch nach schweizerischem Recht, dass ständige Präsenz am