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Der BGH, die Plattform eBay und die Abbruchjäger

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 18.11.2019
Inhalt
  • auf die sonstigen Indizien in der Gesamtschau aller Umstände - nicht für ausschlaggebend erachtet

OVG NRW - Polizei darf keine Fotos von Versammlungen auf Twitter und Facebook veröffentlichen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 16.11.2019
Inhalt
  • , einschüchternd, abschreckend oder in sonstiger Weise verhaltenslenkend auf die Teilnehmer einer
  • Ermächtigungsgrundlage oder - wie der Beklagte - als sonstigen Rechtfertigungsgrund bezeichnet. Nach
  • begleitende Beamte oder sonstige Dritte. Vgl. OVG NRW, Beschluss vom 23. November 2010 - 5 A 2288

Gelochtes Zeugnis jedenfalls bei Kleinunternehmen kein Geheimzeichen

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 05.11.2019
Inhalt
  • sei auch „sauber und ordentlich geschrieben“. Insbesondere habe es keine Flecken oder sonstige

BEM: §§ 49, 50 SGB IX – zwei Vorschriften, die Arbeitgeber und auch Arbeitnehmer kennen sollten

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 04.11.2019
Inhalt
  • , sonstige Hilfen zur Förderung der Teilhabe am Arbeitsleben, um behinderten Menschen eine angemessene und

Datenschutz-Aufsicht: Einheitliches Konzept zur Bußgeldzumessung

Dr. Sebastian Kraska vom 17.10.2019
Inhalt
  • . ermittelte Wert anhand täterbezogener und sonstiger noch nicht berücksichtigter Umstände angepasst (5

Abmahnung DynTec UG

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 23.09.2019
Inhalt
  • , die einschließlich der Umsatzsteuer und sonstiger Preisbestandteile zu zahlen sind...