Suche nach "it-recht"

Ergebnisse 37666

Seite 847 von 2512

Recht am eigenen Bild – Günther Jauch erzielt Erfolg gegen unerlaubte Bildnutzung

Rechtsanwalt Thomas Repka vom 24.06.2019
Inhalt
  • ebenfalls einen Eingriff in das Recht des Moderators am eigenen Bild.Zwischen Bild und Beitrag besteht
  • Ergebnis recht gegeben und ihm einen Anspruch aus sogenannter Lizenzanalogie zugesprochen. Danach muss der
  • „Recht am eigenen Bild“ erhalten Sie auch unter: https://www.rosepartner.de/recht-am-eigenen-bild.html 
  • Euro für die unerlaubte Nutzung seines Bildes im Rahmen eines Online-Beitrages zahlen muss
  • „TV Movie“ einen Beitrag mit vier Bildern von unterschiedlichen Prominenten, darunter

Der verselbständigte Zweigverein

martina heck vom 25.03.2014
Inhalt
  • Bundesebene selbst erfüllen kann. Das Berufungsgericht weist in diesem Zusammenhang mit Recht
  • Rechtsfähigkeit im Sinne der § 21 ff. BGB aufweist. Mit der Rechtsfähigkeit ist der Beklagte aber nicht zugleich
  • auch des Beklagten zu Recht die vom Beklagten behaupteten, aus seiner Sicht unhaltbaren Zustände in
  • streiten darum, was „Zweigverein“ im Sinne dieser Satzungsbestimmung bedeutet. Mit Schreiben vom
  • Beklagten zum Kläger ausgegangen werden, aus dem heraus der Beklagte aus eigenem Recht sich vom Kläger

OLG Celle - 14 U 83/05

Oberlandesgericht Celle vom 29.11.2005
Inhalt
  • relativ schnell mit dem Fahrrad gefahren ist, im Verhältnis zu dem groben Verkehrsverstoß der Klägerin
  • hätte nach rechts abbiegen wollen. Er wollte indes geradeaus weiterfahren. In diese Richtung war
  • rechts auf die Unfallstelle zugekommen. Der Zusammenstoß hätte dann in der konkreten Art und Weise
  • : Bürgerliches Recht Normen: BGB § 823 Leitsatz: Wer als erwachsener Radfahrer verbotswidrig auf einem links
  • Oberlandesgericht ... und ... für Recht erkannt: Die Berufung der Klägerin gegen das Grund und Teilurteil der

BGH - 4 StR 558/99

Bundesgerichtshof vom 10.02.2000
Inhalt
  • . , hielt die rechte Hand des D. und, als dieser mit den Beinen um sich schlug, auch ein Bein fest
  • BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL 4 StR 558/99 vom 10. Februar 2000 in der Strafsache
  • gegen wegen Körperverletzung mit Todesfolge Der 4. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat in der
  • Vertreter der Nebenklägerin D. , Justizangestellte als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle, für Recht
  • gestattet das Recht zur Festnahme nicht die Anwendung eines jeden Mittels, das zur Erreichung dieses

Überprüfung von Hartz-IV-Bescheiden nur im „Einzelfall“

Thorsten Blaufelder vom 14.02.2014
Inhalt
  • -Brandenburg. Er erhält seit 2005 Arbeitslosengeld II. Im Juli 2010 forderte der Anwalt des Arbeitslosen
  • der letzten Jahre einfordern. Auch wenn der Behörde eine unrichtige Anwendung des Rechts vorgeworfen
  • fehlerhaften Anwendung des Rechts besteht die Möglichkeit, Verwaltungsakte noch einmal überprüfen zu
  • Langzeitarbeitslose können vom Jobcenter nicht pauschal die Überprüfung aller Hartz-IV-Bescheide
  • wird, muss bei einer Überprüfung jeder einzelne Bescheid mit Datum benannt und auch die konkrete

§ 8 AufenthG 2004

Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis
Inhalt
  • Bundesgebiet und die Folgen einer Aufenthaltsbeendigung für seine rechtmäßig im Bundesgebiet
  • seine Integration in das gesellschaftliche und soziale Leben anderweitig erfolgt ist.(4) Absatz 3
  • des rechtmäßigen Aufenthalts, schutzwürdige Bindung des Ausländers an das
  • auf die Erteilung.(2) Die Aufenthaltserlaubnis kann in der Regel nicht verlängert werden, wenn
  • ausgeschlossen hat.(3) Vor der Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis ist festzustellen, ob der

§ 8 LuftVStG

Steuerliche Beauftragte
Inhalt
  • Beauftragten ist zu widerrufen, wenn eine der in Absatz 2 Satz 2 genannten Voraussetzungen nicht mehr erfüllt ist.
  • steuerlichen Rechte und Pflichten nach diesem Gesetz. Der steuerliche Beauftragte hat die Pflichten
  • Rechte und Pflichten wie der Vertretene.(2) Die Tätigkeit als steuerlicher Beauftragter eines
  • Luftverkehrsunternehmens im Sinne des § 7 Absatz 2 Satz 3 bedarf der Erlaubnis durch das zustä
  • äftsitz im Inland haben, gegen deren steuerliche Zuverlässigkeit keine Bedenken bestehen und

§ 421 SGB 3

Förderung der Teilnahme an Sprachkursen
Inhalt
  • stammt, wird vermutet, dass ein rechtmäßiger und dauerhafter Aufenthalt nicht zu erwarten ist
  • , die eine Aufenthaltsgestattung besitzen und bei denen ein rechtmäßiger und dauerhafter
  • Aufenthalt zu erwarten ist, an Maßnahmen zur Erlangung erster Kenntnisse der deutschen Sprache f
  • ördern, wenn dies zu ihrer Eingliederung notwendig ist und der Maßnahmeeintritt bis zum 31
  • .(2) Die Dauer der Teilnahme an der Maßnahme beträgt bis zu acht Wochen. Die Teilnahme kann

§ 21 RTrAbwG

Restvermögen
Inhalt
  • Gesamtbetrag nach Beendigung der Abwicklung der in den Anlagen I zu § 1 Abs. 1 und II zu § 25
  • entstanden ist. In diesem Fall ist das Vermögen, das nach Erfüllung der in § 15 Abs. 1
  • Vermögens im Falle der Auflösung des Rechtsträgers regeln. Ist die Verteilung hiernach
  • an die juristischen Personen des öffentlichen Rechts auskehren, die Leistungen nach den
  • Bestimmungen der §§ 6 und 17 erbracht haben. Jede juristische Person des öffentlichen Rechts

§ 12 VereinsG

Einziehung von Gegenständen Dritter
Inhalt
  • Insolvenzordnung nahesteht, verfügt worden, so wird vermutet, daß diesen die in Satz 1 bezeichnete Absicht bekannt war.
  • sind.(3) Rechte Dritter an den nach § 11 Abs. 1 oder nach § 12 Abs. 1 oder 2 eingezogenen
  • Einziehungsverfügung auf den Einziehungsbegünstigten über. Nicht vererbliche Rechte erlöschen
  • Forderung durch Abtretung erworben, so kann sie nur eingezogen werden, wenn der Gläubiger die in Satz
  • Gegenständen bleiben bestehen. Sie werden eingezogen, wenn sie unter den in Absatz 1 bezeichneten

§ 19 WuSolvV

KSA-Risikogewicht für sonstige öffentliche Stellen
Inhalt
  • ;ffentliche Stellen beträgt 100 Prozent, soweit in den nachfolgenden Absätzen 2 bis 4 nichts
  • ;rderinstitut in der Rechtsform einer bundesunmittelbaren Anstalt besteht, erhält diese das KSA
  • Sitz in einem Staat des Europäischen Wirtschaftsraums oder mit Sitz in einem Drittstaat
  • Einrichtung des öffentlichen Rechts, die einer öffentlichen Beaufsichtigung unterliegt
  • ;ffentlichen Rechts, die keine Erwerbszwecke verfolgt und die von der Bundesrepublik Deutschland, einem

LSG Berlin-Brandenburg - L 7 KA 48/01

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 13.06.2001
Inhalt
  • . Juni 1997 und 01. Januar 1998 angewandt. Diese Regelung steht mit höherrangigem Recht in Einklang. 16
  • bis II/1998; in der Sache betrifft der Rechtsstreit die Frage, in welcher Weise im streitbefangenen
  • waren jedenfalls im streitbefangenen Zeitraum zur vertragsärztlichen Versorgung mit Vertragsarztsitz in
  • die kinderärztlichen Präventions- und Schutzimpfungsleistungen im streitbefangenen Zeitraum mit
  • höherrangigem Recht vereinbar gewesen und von der Beklagten auch zutreffend angewandt worden. Eine

LG Wuppertal - 16 S 263/00

Landgericht Wuppertal vom 20.03.2001
Inhalt
  • , 35 C 108/00 Sachgebiet: Recht (allgemein - und (Rechts-) Wissenschaften Tenor: Die Berufung des
  • gem. § 138 BGB im Hinblick auf die dem Beklagten in Rechnung gestellten Anrufe zu Sondernummern mit
  • Beklagten ein Anspruch auf Vergütung gem. § 611 BGB in Höhe von 1.096,10 DM zusteht. 4Der Vertrag ist nicht
  • Voraussetzungen Telefonsex als sittenwidrig anzusehen ist, ist in Rechtsprechung und Literatur umstritten
  • Nutzung anbietet. Es handelt sich bei den Anschlüssen mit den 0190 Vorwahlnummern um Anschlüsse im

LSG Bayern - L 6 RJ 580/00

Bayerisches Landessozialgericht vom 17.02.2004
Inhalt
  • untergeordneter Arbeitnehmer gewesen mit ausschließlicher Verkaufstätigkeit im Imbißbereich. Der in der
  • kann, ist er aber dennoch nicht berufsunfähig. Für die Annahme von Berufsunfähigkeit reicht es
  • Slowenien. Er ist in der Bundesrepublik Deutschland vom 19.02.1971 bis 16.07.1983
  • die entsprechende Prüfung abgelegt zu haben. Er sei in Deutschland immer bei H. A. im U-Bahnhof
  • Arbeiten überwiegend in geschlossenen Räumen und mit der Möglichkeit zum Wechsel der Ausgangslage noch

BGH: Änderungsmitteilung trotz fehlendem Anerkenntnis in Berufsunfähigkeitsversicherung erforderlich

Rechtsexperte Christian Luber vom 07.02.2020
Inhalt
  • Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 18. Dezember 2019, IV ZR 65/19, festgestellt, dass eine
  • ein.Das Landgericht gab beiden Parteien teilweise Recht und wies die Klage teilweise ab. Das
  • und geschädigte Anleger bundesweit und verfügen hierzu mit dem Kanzleisitz in München
  • gibt uns Recht! Kontakt Rechtsanwälte Christian Luber, LL.M., M.A., und Aylin
  • bestehenden Berufsfähigkeit kein Anspruch des Klägers mehr bestünde, reicht nicht aus