Suche nach "erbrecht"

Überprüfungsanträge nach § 44 SGB X müssen hinreichend konkretisiert sein

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 14.02.2014

Inhalt

deshalb Sozialleistungen zu Unrecht nicht erbracht oder Beiträge zu Unrecht erhoben worden sind, ist

Übernahme von Mietschulden durch den Grundsicherungsträger

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 27.01.2015

Inhalt

Sofern Arbeitslosengeld II (Hartz IV) für den Bedarf für Unterkunft und Heizung erbracht wird

Kautionsübernahme durch das Jobcenter

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 02.07.2013

Inhalt

angemessenen Zeitraum nicht gefunden werden kann. Eine Mietkaution soll als Darlehen erbracht

OLG Oldenburg - 1 U 93/09

Oberlandesgericht Oldenburg vom 06.05.2010

Inhalt

geschuldete Kommanditeinlage über 10.000 € hat der Beklagte erbracht. Am 27.6.2005 übernahm der

entsprechende Zahlung auf seine Einlageverpflichtung aus der Erhöhung der Kommanditeinlage erbracht. Selbst

) erbracht worden wären, wäre diese Verpflichtung zweifelsfrei erloschen. In diesem Fall wäre der

debitorisch geführtes Konto der KG erbracht werden. Auch dies hätte dann Erfüllungswirkung gehabt

des Grundstücks und Eingang des entsprechenden Verkaufserlöses vom Beklagten erbracht werden. Danach

SozG Marburg - S 12 KA 229/09

Sozialgericht Marburg vom 08.12.2010

Inhalt

den Nachweis für eine rechnerisch-sachlich nicht plausible Abrechnung erbracht. Die Garantiewirkung

Leistungen habe er auch erbracht, und sie seien auch medizinisch notwendig gewesen. Er habe sich auf

tatsächlich nicht erbracht haben. Daraus folge der Schluss, dass hier keine korrekte Abrechnung vorliege

Leistungen auch tatsächlich, wie in der Leistungslegende gefordert, erbracht worden seien. Selbst wenn die

Leistungen mit höheren Zeitvorgaben zwar abgerechnet, aber nicht erbracht werden und keine "Warnung

§ 120 SGB 5

Vergütung ambulanter Krankenhausleistungen

Inhalt

;rztliche Leistungen, die in ermächtigten Einrichtungen erbracht werden, und Leistungen, die im

Rahmen einer Inanspruchnahme nach § 27b Absatz 3 Nummer 4 oder nach § 76 Absatz 1a erbracht

erbracht werden, wird vom Krankenhausträger nach Maßgabe der regionalen Euro-Gebü

§ 76 Absatz 1a erbracht werden, erfolgt mit den festen Preisen der regionalen Euro-Gebü

VG Gelsenkirchen - 1 L 103/04

Verwaltungsgericht Gelsenkirchen vom 25.05.2004

Inhalt

betreffenden Klageverfahren 1 K 2164/04 erbracht, indem er auf das gegen den Antragsteller geführte

erbracht hat oder solche Leistungen erbracht hat, die dem bereits zur Grundlage des durchgeführten

Jahres 2002 deutlich bessere Leistungen erbracht zu haben, als es dem bei dem Gespräch vom 28. November

Coaster-Bahn – kein ermäßigter Steuersatz

martina heck vom 29.07.2013

Inhalt

Umsätze, die mit einer sog. “Coaster-Bahn” erbracht werden, sind umsatzsteuerrechtlich keine

Beförderungsmittel überlassen, aber nicht selbst eine Personenbeförderungsleistung erbracht habe

“Coaster-Bahn” keine Beförderungsleistung i.S. von § 12 Abs. 2 Nr. 10 Buchst. b UStG erbracht, sondern

mittels unbemannter U-Bahnen, Flughafenshuttle und Straßenbahnen Beförderungsleistungen erbracht

Florian Kienle – Internationales Privatrecht

Rechtsanwältin Jessica Große-Wortmann vom 26.02.2011

Inhalt

Familien- und Erbrecht sind jeweils gesondert betrachtet. Dazu geht der Autor auf das Gesellschaftsrecht

§ 345 FamFG

Beteiligte

Inhalt

Antragstellers, wenn ein Rechtsstreit über das Erbrecht anhängig ist,4.diejenigen, die im Fall

Spezialist in

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 13.12.2011

Inhalt

selten bis überhaupt nicht lesen kann, dass neue Kollegen im Bereich Hochschulrecht, Erbrecht

BFH - V R 6/07

Bundesfinanzhof vom 30.04.2009

Inhalt

erdenkliche Art und Weise erbracht werden und sei im Streitfall zu bejahen, da die Klägerin als Diplom

erbracht und verfüge auch über die erforderliche berufliche Qualifikation. Sie habe im Bereich des

Primärprävention nach § 20 SGB V erbracht. Der BFH habe im Urteil vom 25. November 2004 V R 44/02 (BFHE 208

arztähnlichen Berufe erbracht werden", steuerfrei sind. 14Bei richtlinienkonformer Auslegung setzt

Heilbehandlungen im Bereich der Humanmedizin gehören auch Leistungen, die zum Zweck der Vorbeugung erbracht werden

BGH - VII ZR 169/02

Bundesgerichtshof vom 27.02.2003

Inhalt

Ingenieurleistung für ein im Inland gelegenes Bauwerk erbracht werden soll. BGB § 305, HOAI § 4 Nr

erheblichem Umfang erbracht hatte, schlossen die Parteien am 12. Mai 1995 einen schriftlichen Vertrag

seine Verpflichtung erledigt, wenn er die Leistung vollständig und abnahmereif erbracht habe. 2. Nach

, daß die Parteien einen Vertrag über die gesamte Leistung, die von der Klägerin habe erbracht werden

worden". b) Am 12. Mai 1995 habe die Klägerin die geschuldete Leistung nicht abnahmereif erbracht

LSG Berlin-Brandenburg - L 5 AS 925/10 B ER

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 07.09.2010

Inhalt

, wobei die Stattgabe mit der Maßgabe erfolgt ist, dass die Leistungen als Darlehen erbracht werden und

, so dass Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts bis dahin weiter erbracht werden müssen

Schuldenübernahme gemäß § 22 Abs. 5 Satz 4 SGB II als Darlehen erbracht werden sollen. Ob dem

erbracht worden sind. Da der befristete Zuschlag nach § 24 SGB II nicht der Befriedigung des

SozG Berlin - S 36 KR 228/09

Sozialgericht Berlin vom 21.03.2005

Inhalt

. Übergangsgeld könne nur für ganztägige ambulante Leistungen zur Rehabilitation erbracht werden

§ 105 SGB X. Hat ein unzuständiger Leistungsträger Sozialleistungen erbracht, ohne dass die

Leistung zur medizinischen Rehabilitation ambulant oder stationär erbracht wird (vgl. BR-Drs. 49/01, S

erbracht wurde und ob er neben der Rehabilitationsleistung einer vollschichtigen Beschäftigung hätte

Leistung stationär oder ambulant erbracht wird oder Arbeitsunfähigkeit besteht oder der Betroffene wegen

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