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§ 9 TierNebV

Handelspapiere, Aufzeichnungspflichten
Inhalt
  • )die in einem Betrieb mit Nutztieren oder einem sonstigen Betrieb erzeugt und in diesem Betrieb bef

Anlage 2 BesVNG2ÜlV

Übersicht zu § 1 Abs. 2(künftig wegfallende Ämter und Amtsbezeichnungen)
Inhalt
  • zwei Fächern)KassenratLandtagsbibliothekar Wissenschaftlicher Assistent- bei einem sonstigen

Anlage 3 ÜblG 3

(§ 13 Abs. 2) Bundesrecht, das mit dem Inkrafttreten des Dritten Überleitungsgesetzes im Land Berlin in Kraft tritt
Inhalt
  • Bundesautobahnen und sonstigen Bundesstraßen des Fernverkehrs vom 2. März 1951 (Bundesgesetzbl. I S

Anlage 1 TPG-GewV

Anforderungen an die ärztliche Beurteilung der medizinischen Eignung des toten Spenders nach § 3 Abs. 1
Inhalt
  • sonstiger Risikofaktoren für Infektionskrankheiten auf der Grundlage einer Risikobewertung

§ 111g VAG

Umfang der Meldepflicht
Inhalt
  • Niederlassungen, der Gründung von Tochterunternehmen oder in sonstiger Weise beim Betrieb von Erst- oder R

§ 5 WahrnV 1994

Markenstellen und Markenabteilungen
Inhalt
  • sonstigen dinglichen Rechts, von Maßnahmen der Zwangsvollstreckung oder eines

§ 9 WinzerAusbV 1997

Abschlußprüfung
Inhalt
  • umweltschonendes Bereiten von Wein, Grundlagen des Herstellens sonstiger Erzeugnisse aus Trauben und

§ 2 WissZeitVG

Befristungsdauer; Befristung wegen Drittmittelfinanzierung
Inhalt
  • Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes vorliegen, oder pflegebedürftiger sonstiger Angehö

§ 8 SeeBewachV

Zuverlässigkeit; dem Bewachungsunternehmen vorzulegende Unterlagen
Inhalt
  • ;ber bedroht ist oderb)wegen sonstiger vorsätzlicher Straftaten zu einer Freiheitsstrafe von

§ 13 TÄHAV

Nachweispflicht
Inhalt
  • beim Tierarzt verbliebene Durchschrift der Verschreibung,5.für den sonstigen Verbleib

§ 12b VAG

Prämienänderung in der Krankenversicherung; Treuhänder
Inhalt
  • Anstellungsvertrag oder sonstigen Dienstvertrag mit dem Versicherungsunternehmen oder einem mit diesem

§ 6 WeinTechAusbV

Abschluss- oder Gesellenprüfung
Inhalt
  • Wein entweder zu Schaum- und Perlwein oder zu einem sonstigen Weinerzeugnis zu verarbeiten;2.der Pr

VG Düsseldorf - 1 L 194/00

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 07.03.2000
Inhalt
  • der formalen und sonstigen gesetzlichen Vorgaben treffen kann, ist eine einstweilige Anordnung

BPatG - 28 W (pat) 51/01

Bundespatentgericht vom 08.10.2003
Inhalt
  • für die erforderliche Unmittelbarkeit einer Angabe über die Bestimmung oder einen sonstigen

OLG Hamm - 4 Ws 277/08

Oberlandesgericht Hamm vom 21.10.2008
Inhalt
  • Tataufarbeitung noch bei seiner sonstigen Entwicklung Fortschritte festzustellen seien, welche eine vorzeitige