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Geschäftsessen mit Kunden im Wohngebiet nicht erlaubt?

Thorsten Blaufelder vom 05.12.2012
Inhalt
  • Wohngebiet Geschäftspartner zum Essen einladen, liegt darin keine unzulässige Nutzung zu „gewerblichen
  • Verwaltungsgericht klar. Auch dürfe er mit einem Betriebsfahrzeug mittags zum Essen nach Hause fahren; ja er dürfe

Landessozialgerichte uneins über Hartz IV für Behinderte

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 20.05.2014
Inhalt
  • jedenfalls das Landessozialgericht (LSG) Nordrhein-Westfalen in Essen in einem kürzlich
  • aber niemand aufkommen. Wie nun das LSG Essen entschied, muss aber das Jobcenter weiterhin

Ein Kuss für 2.000,00 €

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 15.03.2013
Inhalt
  • kussfreudigen Musiklehrers als unbegründet verworfen. Der 49-Jährige aus Essen hatte an einer Musikschule
  • Amtsgericht Essen sahen darin keine Harmlosigkeit. Das Amtsgericht verurteilte den Gitarrenlehrer

Geschäftsessen mit Kunden im Wohngebiet nicht erlaubt?

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 05.12.2012
Inhalt
  • Wohngebiet Geschäftspartner zum Essen einladen, liegt darin keine unzulässige Nutzung zu „gewerblichen
  • Verwaltungsgericht klar. Auch dürfe er mit einem Betriebsfahrzeug mittags zum Essen nach Hause fahren; ja er dürfe

OLG Hamm - 20 U 231/98

Oberlandesgericht Hamm vom 29.11.1999
Inhalt
  • : 20. Zivilsenat Entscheidungsart: Urteil Aktenzeichen: 20 U 231/98 Vorinstanz: Landgericht Essen, 12
  • . Zivilkammer des Landgerichts Essen wird als unzulässig verworfen. Die Kosten der Berufung werden dem
  • vom 01.07.1997, wegen dessen Einzelheiten auf die Ablichtung Bl. 7 d.A. verwiesen wird, gegenüber dem

Der gefährliche Weg zum Mittagstisch

Thorsten Blaufelder vom 25.03.2015
Inhalt
  • In der Mittagspause stehen nur Wege zum Essen und danach zurück zum Betrieb unter dem Schutz der
  • Fastfood-Restaurant befinde. Sie habe – jedenfalls auch – dort essen wollen. Das LSG vernahm neben der

AG Heinsberg: Kosten für Corona-Schutzmaßnahmen sind zu erstatten

Rechtsanwalt Jürgen Frese vom 23.09.2020
Inhalt
  • Anerkenntnisurteil vom 15.05.2012, Az.... AG Essen: Kosten für Ergänzungsgutachten sind erstattungsfähig Beitrag
  • vom 27.11.2012: Das AG Essen hat mit Urteil vom... OLG Köln: Kosten für die Einholung der

Tanzschule bietet “garantierten Lernerfolg” an – nichts wie hin, oder?

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 23.03.2013
Inhalt
  • die Werbung einer Tanzschule in Essen als Irreführung des Verbrauchers und damit als unzulässig. Die
  • “ warb sie im Internet für ihren Tanzunterricht. Doch eine andere Tanzschule in Essen, hielt dieses

§ 33 StrabBO 1987

Fahrzeuggestaltung
Inhalt
  • ;ssen dem Stand der Technik im Brandschutz entsprechen. Insbesondere müssen 1.die Baustoffe und
  • Zug noch verlassen werden kann.(4) Fensterscheiben und sonstige Scheiben müssen mindestens den
  • Anforderungen an Sicherheitsglas genügen.(5) Fenster von Fahrgasträumen müssen so
  • gestaltet sein, daß ein Hinauslehnen nicht möglich ist.(6) Personenfahrzeuge müssen
  • ;hrdung darin aufhalten können.(9) Fahrzeugfußböden müssen rutschhemmend

§ 30g PKDBSa

Auskunftsanspruch des Arbeitnehmers
Inhalt
  • (1) Die Kasse hat einem versicherten Arbeitnehmer bei einem berechtigten Interesse auf dessen
  • ist. (2) Die Kasse hat einem versicherten Arbeitnehmer auf dessen Verlangen schriftlich mitzuteilen
  • , in welcher Höhe aus einem Übertragungswert, dessen Übertragung auf die Kasse der
  • Altersversorgung (BetrAVG) von einem früheren Arbeitgeber oder dessen Versorgungsträger verlangen

§ 46 StrabBO 1987

Informationseinrichtungen
Inhalt
  • (1) Personenfahrzeuge müssen Einrichtungen haben, die 1.an der Stirnseite des Zuges die
  • Linienbezeichnunganzeigen. Die Anzeigen müssen auch bei Dunkelheit erkennbar sein.(2) Einrichtungen
  • durch Zugzielanzeiger auf den Bahnsteigen gegeben werden.(3) Personenfahrzeuge müssen Einrichtungen
  • wird.(4) Fahrzeuge müssen Einrichtungen für eine Sprechverbindung zwischen Fahrzeugfü
  • ;hrer und einer Betriebsstelle haben. Notfall-Informationen müssen vorrangig durchgegeben werden k

§ 8.02 BinSchUO2008Anh II

Sicherheitsvorkehrungen
Inhalt
  • 1.Maschinenanlagen müssen so eingerichtet und aufgestellt sein, dass sie für Bedienung
  • ährdet werden können. Sie müssen gegen unbeabsichtigte Inbetriebnahme gesichert werden k
  • ;r müssen Sicherheitsvorrichtungen vorhanden sein.3.Antriebe für Druck- und
  • Saugventilatoren müssen für Notfälle auch außerhalb des Aufstel-lungsraumes und des
  • Maschinenraumes abgeschaltet werden können.4.Wo dies erforderlich ist, müssen Verbindungsstellen von

§ 29 ESBO

Ausrüstung der Wagen
Inhalt
  • üren der Reisezugwagen müssen sicher wirkende Verschlußeinrichtungen haben. Die Verschlu
  • ßeinrichtungen müssen so beschaffen sein, daß die Türen von den Insassen geö
  • Personenwagen müssen im Wageninnern mit Schutzeinrichtungen gegen das Einklemmen der Finger versehen sein
  • .(4) Fernbetätigte oder automatisch schließende Türen müssen so beschaffen sein
  • üren aller Gepäckwagen und Gepäckabteile müssen bei neu zu bauenden Wagen mit

OLG Hamm - 20 U 144/97

Oberlandesgericht Hamm vom 21.01.1998
Inhalt
  • : 20. Zivilsenat Entscheidungsart: Urteil Aktenzeichen: 20 U 144/97 Vorinstanz: Landgericht Essen, 3
  • . Zivilkammer des Landgerichts Essen wird zurückgewiesen. Die Kosten der Berufung trägt der Kläger. Das Urteil
  • bleiben, dessen ungenutztes Verstreichen dem Kläger nicht angelastet werden kann. Nur dann, wenn die

OLG Hamm - s OWi 795/07

Oberlandesgericht Hamm vom 10.06.2008
Inhalt
  • : Amtsgericht Essen, 54 OWi 37 Js 1779/07 (519/07) Tenor: Die Rechtsbeschwerde wird zu Fortbildung
  • trägt die Staatskasse. Gründe: 1I. 23Der Betroffene ist durch Urteil des Amtsgericht Essen vom
  • Betroffene stellte am ######### den Pkw der Marke B mit dem amtlichen Kennzeichen N, dessen Halterin