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§ 81e SVG

Inhalt

sonstigen Gesetz, welches eine entsprechende Anwendung des Bundesversorgungsgesetzes vorsieht, bestehen

§ 37a StBerG

Prüfung in Sonderfällen

Inhalt

tauschen Informationen über das Vorliegen von disziplinar- oder strafrechtlichen oder sonstigen

§ 26 SVG

Inhalt

zustanden, nicht übersteigen; das nach sonstigen Vorschriften ermittelte Ruhegehalt darf nicht

§ 3 SchAusrV

Benannte Stelle

Inhalt

anerkannter Organisationen oder sonstiger Stellen bedienen, die in einer in der European Co-operation for

§ 3 SeeArbG

Besatzungsmitglieder

Inhalt

;nstlichen Inseln oder sonstigen Anlagen auf See durchzuführen,8.Fachschülerinnen oder -schü

§ 13 SolvV 2014

Im Nenner für den Abdeckungsgrad zu berücksichtigende Positionen; Grundgesamtheit für den Abdeckungsgrad

Inhalt

Verordnung (EU) Nr. 575/2013,3.sonstigen kreditunabhängigen Aktiva nach Artikel 147 Absatz 2

§ 8a SprengG 1976

Zuverlässigkeit

Inhalt

verurteilt worden sinda)wegen eines Verbrechens oderb)wegen sonstiger vorsätzlicher Straftaten zu

§ 119 VAG

Erlaubnis; Antrag; einzureichende Unterlagen

Inhalt

vorzulegen über die Aufwendungen für Rückversicherungsprovisionen und die sonstigen

§ 8 VStGB

Kriegsverbrechen gegen Personen

Inhalt

ämpfer der gegnerischen Partei, welche die Waffen gestreckt haben oder in sonstiger Weise wehrlos sind.

§ 12 WehrPflG

Zurückstellung vom Wehrdienst

Inhalt

absolvierten sonstigen Ausbildungsabschnitt odere)eine bereits begonnene Berufsausbildungunterbrechen

§ 33 WeinG 1994

Meldungen, Übermittlung von Informationen

Inhalt

;ssigen Bezeichnungen, sonstigen Angaben oder Aufmachungen versehen sind, zu melden sind,6.die

Anlage WeinTechAusbV

(zu § 3 Absatz 1 Satz 1)Ausbildungsrahmenplanfür die Berufsausbildung zum Weintechnologen und zur Weintechnologin

Inhalt

durchführen und dokumentiereni)Wein zu Schaum- und Perlwein oder zu einem sonstigen Weinerzeugnis

BPatG - 30 W (pat) 152/02

Bundespatentgericht vom 19.01.2004

Inhalt

Bezeichnung der Art, der Beschaffenheit, der Bestimmung oder sonstiger Merkmale der Waren dienen können. Diese

BGH - V ZR 49/05

Bundesgerichtshof vom 17.02.2006

Inhalt

seit dem Entstehen der Fahrspuren und sonstiger Veränderungen der Erdoberfläche, die mit der Benutzung

BPatG - 24 W (pat) 114/04

Bundespatentgericht vom 22.03.2004

Inhalt

sonstiger Merkmale der Waren oder Dienstleistungen dienen können (vgl BGH GRUR 2000, 882, 883 "Bücher

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