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Gekaufte Amazon-Bewertungen sind unlauter

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 02.04.2019
Inhalt
  • Das OLG Frankfurt am Main beschäftigte sich kürzlich mit einer einstweiligen Verfügung von Amazon

Urteilstenor muss bei Persönlichkeitsverletzung hinreichend bestimmt sein

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 21.03.2019
Inhalt
  • Das Landgericht Frankfurt am Main entschied mit Beschluss vom 13.11.2018, Az. 2-03 T 6/18, dass
  • der Tenor eines Urteils im Hinblick auf eine Persönlichkeitsrechtsverletzung nicht hinreichend

Pflegekraft darf kein zinsloses Darlehen von Patienten annehmen – fristlose Kündigung droht

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 26.02.2019
Inhalt
  • “, verbietet. Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main hatte am 12.05.2015 entschieden, dass Mitarbeiter
  • 20.12.2018 (AZ: 18 Sa 941/18). Die Arbeitsrichter verwiesen im konkreten Rechtsstreit auf den Bundes
  • , urteilte das LAG Hamm. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte bereits am 17.06.2003 geurteilt, dass eine
  • Sie auf meiner Facebook-Seite „Arbeitsrechtsinfos – Thorsten Blaufelder“. Mein XING-Profil finden
  • -Angestelltentarifvertrag für Angestellte im Bereich der evangelischen Kirche von Westfalen (BAT-KF

Studie zur SOKA-Bau: Sozialkasse der Bauwirtschaft verständlich erläutert

Rechtsanwalt Dr. Peter Meides vom 21.02.2019
Inhalt
  • sich zahlreiche, oft erbittert geführte Rechtsstreitigkeiten. Man merkt dem Buch an, dass Dr
  • Meides, Fachanwalt für Arbeitsrecht in Frankfurt, in gut verständlicher, anschaulicher Weise
  • Wenn man bedenkt, für wie viel Gesprächs- und Konfliktstoff die Sozialkassen der
  • Bauwirtschaft im Spannungsfeld von Recht und Politik.“ befasst sich Rechtsanwalt Dr. Peter
  • Voraussetzungen eine Klage gegen die SOKA-Bau Chancen eröffnet und worauf es ankommt, um bei der Abwehr von

Medienstrafrecht: Bei Whats-App herrscht „beleidigungsfreie Sphäre“

Rechtsanwalt Bernfried Rose vom 18.02.2019
Inhalt
  • Oberlandesgerichtes in Frankfurt am Main (Urteil v. 17.01.2019, Az.: 16 W 54/18). Ein Vater muss sich
  • Schweigersohn ein erbitterter Rechtsstreit, der nun vor dem OLG Frankfurt am Main endete.Ehrschutz muss bei
  • Kind am Nacken packend aus seinem Zimmer führen wollen. Diese Szene hatte die Mutter und
  • Bereich müsse vor gerichtlicher Verfolgung geschützt werden, da man sich in seinem engsten
  • einem Vater und seiner Schwiegermutter. Im Rahmen einer Auseinandersetzung mit seiner Frau war es

Envion AG - Update – Zusammenstellung des Verfahrensablaufs nach dem Schweizer Schuldbetreibungs- und Konkursrecht ("SchKG")

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 11.02.2019
Titel
  • Envion AG - Update – Zusammenstellung des Verfahrensablaufs nach dem Schweizer Schuldbetreibungs- und Konkursrecht ("SchKG")
Inhalt
  • nunmehr relativ ruhig um das Verfahren „Envion AG & Trado GmbH“ geworden ist, laufen
  • mündlichen Verhandlung vor den Landgerichte Berlin und Frankfurt. Das
  • Gründen stattfinden. Im Falle der Envion AG geschah dies durch Gerichtsentscheidung vom 14
  • , Fon: 089-552 999 50, mail: kanzlei@cllb.de, web: www.cllb.de  
  • im Hintergrund beide Verfahren mit ungeminderter Intensität weiter. In den Klageverfahren

Haftung beim Filesharing über „Familienanschluss“

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 03.02.2019
Inhalt
  • Das Amtsgericht Frankfurt am Main hat entschieden, dass der Inhaber eines Internetanschlusses für
  • Anschlussinhaber selbst der Täter ist und es sich um einen „Familienanschluss“ handelt.  In dem
  • zugrundeliegenden Fall war der Film „Divergent – Die Bestimmung“ über eine Tauschbörse an einem bestimmten Tag illegal zum...

OLG Frankfurt am Main - WhatsApp: Im engsten Familienkreis darf beleidigt werden

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 31.01.2019
Titel
  • OLG Frankfurt am Main - WhatsApp: Im engsten Familienkreis darf beleidigt werden
Inhalt
  • Frankfurt am Main, Urteil vom 17.01.2019, Az. 16 W 54/18 Quelle: Pressemitteilung des OLG Frankfurt Nr. 05/2019
  • befunden hätten und nicht bloß (fern)mündlich kommuniziert worden seien. Das hat das OLG Frankfurt am Main
  • Unterlassungsanspruch urteilte das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) mit heute veröffentlichtem Urteil
  • sich am Hals fassenden Sohnes an. Dieses gab sie der Beklagten zur Aufbewahrung. Die beklagte
  • von alleine das Zimmer verlassen wollte, am Nacken/Halsbereich gefasst und ihn von hinten „geschubst

LG Frankfurt: KUG ist im Rahmen der DSGVO zu berücksichtigen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 27.01.2019
Titel
  • LG Frankfurt: KUG ist im Rahmen der DSGVO zu berücksichtigen
Inhalt
  • Auch das Landgericht Frankfurt am Main (2-03 O 283/18) konnte sich zu der Frage der Auswirkungen
  • der Erlaubnistatbestände des KUG im Rahmen der DSGVO äussern und insoweit feststellen, dass man das
  • KUG auch im Rahmen der DSGVO berücksichtigen möchte: Die Kammer erachtet insoweit die Grundsätze der §§ 22, 23 KUG und die dazu ergangene Rechtsprechung...

Ordnungsgeld: Streitwert eines Vollstreckungsverfahrens nach § 890 ZPO

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 27.01.2019
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (6 W 88/18) konnte sich zum Streitwert eines
  • ist in der Regel um etwa ein Drittel höher anzusetzen. Hat der Gläubiger im Vollstreckungsantrag Mindestangaben zur Höhe...

Werberecht: Keine Irreführung bei Sternchenhinweis in gleichem Kasten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.01.2019
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (6 U 77/18) hat hervorgehoben, dass eine Irreführung durch
  • Auflösung des Hinweises im gleichen Kasten (hier ging es um ein Drop-Down-Formular) erfolgt: Eine
  • einen „Sternchenhinweis“ im Rahmen einer Blickfangwerbung nahezu ausgeschlossen ist, wenn die
  • Täuschung der Verbraucher wird jedoch durch die Auflösung des Sternchenhinweises, die sich im gleichen Kasten findet,...

Werbender muss DSGVO-Einwilligung nachweisen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 21.01.2019
Inhalt
  • Mit Urteil vom 13.09.2018, Az. 2-03 O 283/18 entschied das Landgericht Frankfurt am Main, dass
  • zu sehen war. Diese Aufnahme entstand im Rahmen eines Besuchs im Friseursalon der...

Bundesgerichtshof entscheidet über die Zulässigkeit presserechtlicher Informationsschreiben

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 17.01.2019
Inhalt
  • im Streitfall. Vorinstanzen: Oberlandesgericht Frankfurt am Main – Urteil vom 14. Dezember 2017
  • – 16 U 60/17 Landgericht Frankfurt am Main – Urteil vom 2. März 2017 – 2-03 O 219/16
  • Klägerin am 11. Mai 2016 gleichwohl ein weiteres presserechtliches Informationsschreiben, mit dem
  • Informationsschreibens greift in der Regel nicht rechtswidrig in das Recht am eingerichteten und ausgeübten
  • , wenn dies geschieht wie mit dem Schreiben vom 11. Mai 2016. Das Landgericht hat die Beklagten zur

Erstmal wohl doch keine Diesel-Fahrverbotszonen in Frankfurt

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 18.12.2018
Titel
  • Erstmal wohl doch keine Diesel-Fahrverbotszonen in Frankfurt
Inhalt
  • Überschreitung von Grenzwerten nicht schon für das Verhängen von zonenbezogenen Fahrverboten in Frankfurt am
  • Main genügen sollen. Die Entscheidung ist zwar, soweit sie im Eilverfahren ergangen ist

Keine Ansprüche trotz Urheberrechtsverletzung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 14.12.2018
Inhalt
  • Mit Urteil vom 16.08.2018, Az. 2-03 O 32/17 entschied das Landgericht Frankfurt am Main, dass ein