Rechtsanwalt Dr. Peter Meides

Wenn man bedenkt, für wie viel Gesprächs- und Konfliktstoff die Sozialkassen der Bauwirtschaft und ihre Beitragsforderungen seit Jahren sorgen, ist es erstaunlich, dass die erste Studie zur SOKA-Bau erst jetzt erschienen ist.

Unter dem Titel „Die SOKA-BAU – Eine Sozialkasse der Bauwirtschaft im Spannungsfeld von Recht und Politik.“ befasst sich Rechtsanwalt Dr. Peter Meides, Fachanwalt für Arbeitsrecht in Frankfurt, in gut verständlicher, anschaulicher Weise mit dem besonderen Konstrukt der tariflichen Sozialkasse.

Wer einen Bau- oder Handwerkbetrieb leitet und sich mit Beitragsansprüchen der SOKA-Bau auseinandersetzen muss, wird diese Einführung ins Thema zu schätzen wissen. Die Monographie erläutert auch, unter welchen Voraussetzungen eine Klage gegen die SOKA-Bau Chancen eröffnet und worauf es ankommt, um bei der Abwehr von Beitragsforderungen erfolgreich zu sein.

An der Beitragspflicht zur Sozialkasse der Bauwirtschaft und dem Geltungsbereich des Tarifvertrags, auf dem die Beitragsansprüche beruhen, entzünden sich zahlreiche, oft erbittert geführte Rechtsstreitigkeiten. Man merkt dem Buch an, dass Dr. Meides die Thematik nicht aus der Perspektive abstrakter Rechtswissenschaft abhandelt. Vielmehr kennt der Autor die Sach- und Rechtsfragen aus praktischer Anschauung. Denn sie sind ein Schwerpunkt der Meides Rechtsanwaltsgesellschaft. Und Dr. Meides hat als Anwalt eine lange Reihe von Unternehmen in Verfahren gegen die SOKA-Bau vertreten. Diese eigene Erfahrung und Detailkenntnis prägt die Darstellung.

Der Autor führt in Geschichte und Organisation der Sozialkasse ein, schildert die Situation des Baugewerbes und beschreibt die tarifrechtlichen Hauptthemen der Diskussion um diese Institution: die Allgemeinverbindlicherklärung und der betriebliche Geltungsbereich des Tarifvertrags über das Sozialkassenverfahren.

Ein besonderes Schlaglicht wirft diese Studie zur SOKA-Bau auf die neueren Rechts- und politischen Entwicklungen. So auf die Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts zur Allgemeinverbindlichkeit des Sozialkassenverfahren, welche die SOKA-Bau ins Wanken brachten. Und weiterhin auf das Sozialkassenverfahrensicherungsgesetz (SokaSiG), mit dem die Politik in rekordverdächtiger Eile trotz verfassungsrechtlicher Bedenken für ein neues rechtliches Fundament sorgte.

Spannend sind zudem die Argumente und Vorschläge, die Dr. Meides als eigenen Beitrag in die Diskussion über die Sozialkassen einbringt. Umfangreiches Daten- und Tabellenmaterial rundet diese Studie zur SOKA-Bau ab.