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Gut ist eben nicht sehr gut. Und das muss in der Werbung auch gesagt werden!

Sebastian Dosch vom 24.02.2011

Inhalt

Oberlandesgericht Frankfurt am Main musste eine Fernsehwerbung für Rasierer beurteilen, in der das Testurteil kurz flächendeckend eingeblendet wurde. [...]

man mit einem Testurteil "Gut" werben darf, wenn es andere, bessere Testergebnisse gibt.Das

Derzeit häufen sich Meldungen zum Thema Werbung mit Testergebnissen. Hier geht es um die Frage, ob

Rezension: Böttcher/Faßbender/Waldhoff, Erneuerbare Energien in der Notar- und Gestaltungspraxis, Verlag C. H. Beck, München 2014, 431 Seiten mit CD-ROM, 119,00 €

Rechtsanwalt Dr. Peter Nagel vom 26.03.2014

Inhalt

● besprochen von Rechtsanwalt Dr. Peter Nagel, LL. (University of Michigan), Frankfurt am Main

● Leider zu spät, möchte man den Autoren des Buches entgegnen. Nein, nicht für das Buch, sondern für

LG Frankfurt: KUG ist im Rahmen der DSGVO zu berücksichtigen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 27.01.2019

Inhalt

Auch das Landgericht Frankfurt am Main (2-03 O 283/18) konnte sich zu der Frage der Auswirkungen

der Erlaubnistatbestände des KUG im Rahmen der DSGVO äussern und insoweit feststellen, dass man das

KUG auch im Rahmen der DSGVO berücksichtigen möchte: Die Kammer erachtet insoweit die Grundsätze der §§ 22, 23 KUG und die dazu ergangene Rechtsprechung...

BGH - IX ZA 3/07

Bundesgerichtshof vom 10.05.2007

Inhalt

Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des 15. Zivilsenats in Kassel des Oberlandesgerichts Frankfurt am

Vorinstanzen: LG Marburg, Entscheidung vom 26.10.2005 - 2 O 115/02 - OLG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 04.12.2006 - 15 U 247/05 -

Vill, die Richterin Lohmann und den Richter Dr. Detlev Fischer am 10. Mai 2007 beschlossen: Die

Main vom 4. Dezember 2006 wird auf Kosten der Klägerin als unzulässig verworfen. Der Antrag der

BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS IX ZA 3/07 vom 10. Mai 2007 in dem Rechtsstreit Der IX. Zivilsenat des

LSG Hessen - L 7 B 38/98 KA

Hessisches Landessozialgericht vom 25.04.2000

Inhalt

Beschluss des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 27. Mai 1998 geändert. Der Wert des

15.000.- ergebe. Mit Beschluss vom 27. Mai 1998 hat das Sozialgericht Frankfurt am Main den

, insbesondere am Samstag. Mit Urteil vom 28. Januar 1998 hat das Sozialgericht Frankfurt am Main die

. Mit Schreiben vom 11. März 1998 hat der Vorsitzende der 27. Kammer des Sozialgerichtes Frankfurt am

genommen. Gegen den ihr am 30. Mai 1998 zugestellten Beschluss hat die Klägerin am 8. Juni 1998

Abzocke FPS -Fast Payment Service

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 04.07.2012

Inhalt

Tasche zu ziehen. Diesmal werden angeblich im Namen der FPS -Fast Payment Service, Frankfurt am Main, E

Grüßen FPS -Fast Payment ServiceSchuhmannstraße 2760325 Frankfurt am Main

derartige E-Mail -wie nachstehend abgebildet- erhalten haben, raten wir dringend davon ab, irgendwelche

-Mails verschickt, die wiederum angeblich im Namen der Firmen LFP Video Group und M.I.C.M. MlRCOM

International Content Management & Consulting Ltd. agieren soll. Richtig ist dass die Firmen LFP

BGH - V ZB 220/12

Bundesgerichtshof vom 12.12.2013

Inhalt

Brückner Kazele Vorinstanzen: AG Frankfurt am Main, Entscheidung vom 20.11.2012 - 934 XIV 491/12 B

am Main vom 20. November 2012 und der Beschluss der 29. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt am

Bundespolizeiinspektion am Flughafen Frankfurt am Main angeraten hatte, bei einem nächsten

- LG Frankfurt am Main, Entscheidung vom 03.12.2012 - 2-29 T 345/12 -

. In der Zeit von Mai 2007 bis September 2007 war sein Aufenthalt im Bundesgebiet unbekannt. Am 20

VG Frankfurt (Main) - 1 G 4793/05

Verwaltungsgericht Frankfurt am Main vom 16.11.2005

Inhalt

wurde durch Beschluss des Verwaltungsgerichtes Frankfurt am Main vom 25.07.2005 abgelehnt (Az.: 1 G

Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Frankfurt am Main um eine Überraschungsentscheidung gehandelt habe

Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main in Bezug auf die Rechtslage, die im Widerspruch zu der Rechtsprechung der

Rechtsschutzlücke, wenn das Verwaltungsgericht Frankfurt am Main keinen Rechtsschutz im Wege des § 80 Abs

zuständigen 9. Kammer des Verwaltungsgerichtes Frankfurt am Main (vgl. Beschluss v. 16.07.2004, Az.: 9

Pauschalreise mit zwei unabhängigen Flugbuchungen

Malte Winter vom 02.06.2014

Inhalt

- Frankfurt am Main und Frankfurt am Main - Male hatten flugrechtlich überhaupt ...

Frankfurt. Die beiden von unterschiedlichen Luftfahrtgesellschaften durchgeführten Flüge Hannover

Vorliegend ging es um die Frage von Ausgleichsansprüchen und einen verpassten Weiterflug in

§ 1 MalerArbV 7

Zwingende Arbeitsbedingungen

Inhalt

, 60486 Frankfurt am Main, und der Maler- und Lackiererinnung des Saarlandes, Konrad-Zuse-Straße

; Umwelt, Bundesvorstand, Olof-Palme-Straße 19, 60439 Frankfurt am Main, andererseits, finden

unter seinen am 1. Mai 2013 gültigen Geltungsbereich fallen, wenn der Betrieb oder die selbstst

Regelung eines Mindestlohnes für gewerbliche Arbeitnehmer im Maler- und Lackiererhandwerk (TV

auf alle nicht an ihn gebundenen Arbeitgeber sowie Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen Anwendung, die

VG Frankfurt (Main) - 3 G 2148/03.AF

Verwaltungsgericht Frankfurt am Main vom 08.05.2003

Inhalt

21.04.2003 aus Lagos kommend auf dem Flughafen Frankfurt am Main. vor dem Weiterflug nach London wurde

Frankfurt am Main angehört und einer Pass-Ticket-Befragung unterzogen. Wegen der dabei gemachten Angaben

Frankfurt am Main daraufhin dem Antragsteller die Einreise. Beide Bescheide wurden dem Antragsteller

gegen die Verweigerung der Einreise durch das Grenzschutzamt Frankfurt am Main begehrt. 10 Der Antrag

Sinne des § 46 VwVfG nicht hätte ergehen können (vgl. z. B. VG Frankfurt am Main, Beschluss vom

LSG Hessen - L 7 AL 103/09

Hessisches Landessozialgericht vom 23.04.2010

Inhalt

bei dem Sozialgericht Frankfurt am Main (SG) Klage erhoben. Die Klägerin hat im Wesentlichen ihr

Urteil des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 13. März 2009 sowie der Bescheid der Beklagten vom 15

, das Urteil des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 13. März 2009 aufzuheben und die Beklagte

Prozessbevollmächtigte der Klägerin mit Schriftsatz vom 3. Mai 2005 am 6. Mai 2005 schriftlich Widerspruch

556,78 DM für längstens 780 Kalendertage. Bei einer persönlichen Vorsprache am 22. Februar 2001 teilte

Anlage RVermG

(zu § 12 Abs. 1)

Inhalt

önigsquelle i.L., Bad Wildungen 2. Kleinbahn-Aktiengesellschaft Frankfurt am Main-Kö

;nigstein, Frankfurt (Main) 3. Kleinbahn Kassel-Naumburg AG, Frankfurt (Main) 4. Nassauische

Heimstätte GmbH, Frankfurt (Main) 5. Reinhardsquelle GmbH, Bad Wildungen West

GmbH, Oberwinter 2. Heimstätte Rheinland-Pfalz GmbH, Mainz IX

;rttemberg 1. Badisch-Pfälzische Flugbetrieb AG, Mannheim 2. Doggererz AG, Blumberg

VG Frankfurt (Main) - 5 G 769/07

Verwaltungsgericht Frankfurt am Main vom 15.03.2007

Inhalt

Antragstellerin als Vizepräsidentin der Industrie- und Handelskammer Frankfurt am Main durch Neuwahl

durch die Vollversammlung der Industrieund Handelskammer Frankfurt am Main erfolgte Abwahl der

Antragstellerin als Vizepräsidentin der IHK Frankfurt am Main in der Sitzung am 14. Februar 2007

Klägerin als Vizepräsidentin der IHK Frankfurt am Main in der Sitzung am 14. Februar 2007 unwirksam ist

Industrie- und Handelskammer Frankfurt am Main auch beteiligtenfähig. 9Die Kammer hat vorliegend keine

StGH Hessen - e gesamt 3.354

Staatsgerichtshof des Landes Hessen vom 11.12.2006

Inhalt

insoweit für kraftlos erklärt. Die Sache wird an das Amtsgericht Frankfurt am Main zurückverwiesen

2894/05-26 - insoweit für kraftlos zu erklären und die Sache an das Amtsgericht Frankfurt am Main

Das Urteil des Amtsgerichts Frankfurt am Main vom 24. November 2005 - 33 C 2894/05-26 - und der

Beschluss des Amtsgerichts Frankfurt am Main vom 7. Dezember 2005 - 33 C 2894/05-26 - verletzen die

worden ist. Das Urteil des Amtsgerichts Frankfurt am Main vom 24. November 2005 - 33 C 2894/05-26 - und

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