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Unterstützung der Versicherten bei Behandlungsfehlern gemäß § 66 SGB V

Sönke Nippel vom 07.02.2013
Inhalt
  • Berufsausübung verflichtet. Dessen Ärzte sind bei der Wahrnehmung ihrer medizinischen Aufgaben nur ihrem

BSG erschwert die Anerkennung eines höheren Behinderungsgrades

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 23.12.2014
Inhalt
  • Schwerbehinderteneigenschaft. Er müsse viermal täglich seinen Insulinbedarf messen und sich die entsprechende Dosis

Die Berichterstattung des Handelsvertreters

Rechtsanwalt Kai Behrens vom 03.09.2014
Inhalt
  • , beispielsweise von der Struktur des Unternehmens, dessen jeweiliger konkreter wirtschaftliche Lage, Art und

„Berufs – vs Familienplanung“ am Rhein

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 05.09.2013
Inhalt
  • Geschlechterdiskriminierung. Sagte das Arbeitsgericht (s.o.), dessen Entscheidung jetzt durch Rücknahme der

6.000 € Entschädigung für überlange Dauer eines BAföG-Verfahrens

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 15.07.2013
Inhalt
  • den Umständen des Einzelfalles ab, insbesondere von der Schwierigkeit des Verfahrens, von dessen

OLG München: Double-Opt-In-Mail stellt SPAM dar!

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 23.11.2012
Inhalt
  • demjenigen stamme, dessen E-Mail Adresse angegeben worden sei. Nach Ansicht der Richter bedürfe es aber auch

Schlusstermin in der Verbraucherinsolvenz

Rechtsanwalt John Miehler vom 09.11.2012
Inhalt
  • erhalten. Da nur ein einziger Gläubiger vorhanden ist, dessen Forderung zudem nicht sonderlich hoch ist

Sanktionen wegen Arbeitsaufgabe bei Hartz-IV-Beziehern schwieriger – LSG Mainz: Gemobbte Arbeitslose muss Leistungen nicht zurückzahlen

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 14.11.2012
Inhalt
  • . Mobbing könne zwar einen „wichtigen Grund“ darstellen, dessen gesundheitliche Auswirkungen müssten jedoch

Debcon GmbH

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 28.09.2012
Inhalt
  • , dessen Schuldkonto von derzeit EUR 1.286,80 durch Vergleichszahlung von lediglich pauschal EUR 475,00

BGH - IX ZR 188/07

Bundesgerichtshof vom 20.11.2008
Inhalt
  • der Fälligkeit im wesentlichen zu erfüllen, so weiß er in der Regel auch, dass dessen Rechtshandlung
  • , dass dessen Rechtshandlung die Gläubiger benachteiligt (HK- InsO/Kreft, aaO Rn. 23). Entscheidende
  • des Schuldners und ist aufgrund der Umstände zu vermuten, dass dessen Benachteiligungsvorsatz dem
  • , dessen Forderungen nicht voll befriedigt würden, so scheidet eine Anfechtung nach § 133 Abs. 1 Satz 1

OLG Düsseldorf - I-5 U 109/05

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 22.02.2006
Inhalt
  • einer Gebäudeversicherung für einen Schadensfall in Anspruch genommen zu werden, dessen Regulierung er
  • dessen lässt sich dann allerdings gerade nicht sagen, dass es dem für die ergänzende
  • dessen Gunsten zu vereinbaren (im Ergebnis ebenso: OLG Köln, a. a. O; LG Lübeck, a. a. O.; Armbrüster
  • offenkundig unveränderte Anschrift dafür, dass sie die Wohnung weiter innehat. In Erwägung all dessen

BGH - V ZR 212/12

Bundesgerichtshof vom 25.10.2013
Inhalt
  • Treppenhaus, unbeschadet dessen, dass Veränderungen an der Außenseite derselben nur mit
  • Einflüssen und damit dessen Sicherheit im Sinne von § 5 Abs. 2 WEG. Ferner ergebe sich aus § 5 Abs. 1 WEG
  • dessen Bestand oder Sicherheit erforderlich sind, sowie Anlagen und Einrichtungen, die dem
  • des Gebäudes oder an dessen Außenseite gelegen sind, sind sie gemäß § 5 Abs. 1 WEG zwingend dem

OLG Köln - 16 U 42/99

Oberlandesgericht Köln vom 24.01.2000
Inhalt
  • Minderungsanspruches nach § 651 d BGB ist das Vorliegen eines Reisemangels sowie dessen unverzügliche
  • Minderungssatz in Höhe von 20 % für angemessen. Dieser Prozentsatz liegt im übrigen im Bereich dessen
  • rechtfertigen können. Schließlich liegt auch hier die Bewertung des Mangels im Rahmen dessen, was die
  • Höhe von höchstens 35 % verlangen, mithin 1.759,80 DM, und liegt damit im Bereich dessen, was die

BGH - V ZR 202/00

Bundesgerichtshof vom 22.06.2001
Inhalt
  • Grundstück kann nach § 121 Abs. 2 SachenRBerG zum Ankauf des Bruchteils von dessen jetzigem Inhaber
  • Revision nicht stand. II. Die Klägerin hat das auf dem Grundstück, um dessen hälftiges Miteigentum die
  • Bruchteil, vollständig. Der Mitberechtigte, dessen Rechtsstellung durch den Anspruch der Klägerin
  • Miteigentümer, nicht dagegen zu dessen künftigem Teilhaber herbeizuführen. III. Von der

OVG Rheinland-Pfalz - 6 B 11579/06.OVG

Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz vom 29.01.2007
Inhalt
  • Heranziehung des Antragstellers überwiegen derart, dass dessen Erfolg im Hauptsacheverfahren deutlich
  • , dessen sich der Satzungsgeber zur Kennzeichnung der Zweitwohnung bedient. Dass die Vorstellungen des
  • soll nämlich nur der getroffen werden, dessen wirtschaftliche Leistungsfähigkeit ihm den Aufwand
  • , dessen melderechtlichen Verhältnisse die Beurteilung der Wohnung als Erstwohnung bewirken. Eine