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OVG Nordrhein-Westfalen - 10 B 870/00

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 27.06.2000
Inhalt
  • nicht die Errichtung sonstiger baulicher Anlagen, insbesondere nicht, wie die Antragsteller meinen

LAG Rheinland-Pfalz - 6 Ta 160/07

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 18.07.2007
Inhalt
  • oder sonstiger Beendigung des Verfahrens. Im vorliegenden Fall war, wie das Gericht bereits mit

BPatG - 27 W (pat) 504/10

Bundespatentgericht vom 05.10.2009
Inhalt
  • zur Bezeichnung der Art, der Bestimmung einer Dienstleistung oder zur Bezeichnung sonstiger Merkmale

Artikelserie zur Befristung von Arbeitsverträgen – Teil 3

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 30.11.2018
Inhalt
  • ; damit dürfen zusammen mit der Verlängerung keinerlei Änderung der sonstigen Vertragsbedingungen

PKH-Verfahren - "unverzüglich" bedeutet jetzt "sofort"

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 05.11.2015
Inhalt
  • Verhandlungs- oder Besprechungsterminen oder der Bearbeitung von sonstigen Fristsachen. Es mag die

Widerrufsmöglichkeit bei Darlehensverträgen der DKB AG

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 13.01.2016
Inhalt
  • vom sonstigen Vertragstext abheben. Zudem hat sie inhaltlich über alle relevanten Punkte zutreffend

Hotelbuchungsportal: “Bestpreisklauseln” kartellrechtswidrig und damit unzulässig

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.01.2015
Inhalt
  • gehindert, ihre Hotelzimmerpreise und sonstigen Konditionen gegenüber den verschiedenen Portalen

Der Wert deutscher Fahrzeuge im Ausland

Rechtsanwältin Franziska Richardt vom 16.12.2013
Inhalt
  • sonstigen Schäden auf. Zum Verkauf steht er für 19.500 Türkische Lira. Das sind bei einem Umrechnungskurs

Der Wert deutscher Fahrzeuge im Ausland

Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.) vom 16.12.2013
Inhalt
  • sonstigen Schäden auf. Zum Verkauf steht er für 19.500 Türkische Lira. Das sind bei einem Umrechnungskurs

Branchenbuch-Urteil: Amtsgericht Aachen sieht Zahlungsanspruch der INTRAG Internet Regional AG

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 26.10.2013
Inhalt
  • sonstigen rechtlich erheblichen Gründen damit rechnen oder berechtigt erwarten, eine gesonderte

Griechenland: Richter befangen?

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 24.07.2013
Inhalt
  • Emission keinen Zugriff mehr auf das Papier und vor allem auch auf den sonstigen Inhalt eines

GNU General Public License: GPL ist mit deutschem Recht vereinbar

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.06.2013
Inhalt
  • eine der GPL unterstellte Software auch nur im Rahmen der GPL (oder eines sonstigen eingeräumten

Auflösung des Arbeitsverhältnisses

Rechtsanwalt Nils Wittmiss vom 28.12.2010
Inhalt
  • ) nicht die soziale Rechtfertigung, sondern sonstige Unwirksamkeitsgründe wie Nichtbeteiligung des

BAG stoppt Missbrauch bei Kettenverträgen durch mehrere Arbeitgeber

Thorsten Blaufelder vom 18.03.2014
Inhalt
  • geblieben. Auch die sonstige Gestaltung des Arbeitsverhältnisses habe sich nicht wesentlich

Muss der Erbe einen professionellen Erbenermittler bezahlen

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 07.10.2010
Inhalt
  • versucht er über Melderegister, Telefonbucheinträge oder sonstige ihm zur Verfügung stehende Quellen