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0,8 Kubikmeter für die Polizeiuniform müssen reichen

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 30.08.2011
Inhalt
  • Ordnungshütern nicht zu, wie das Hessische Landesarbeitsgericht (LAG) in Frankfurt am Main mit
  • einem am Montag, 29.08.2011, bekanntgegebenen Urteil entschied (AZ: 19 Sa 1753/10). Dem gut 50
  • Urteilsverkündung am 31.05.2011 neidlos in einen bescheiden-schmalen Spind.
  • Ein Spind mit 1,75 Metern Höhe, einem Meter Breite und 46 Zentimetern Tiefe reicht aus, um die

BGH - 20 W 245/05

Bundesgerichtshof vom 15.05.2006
Inhalt
  • Amtsgericht Frankfurt am Main Haft zur Sicherung der Zurückweisung des Betroffenen bis zum 2. Juni
  • Jugendheim oder einer sonstigen Jugendhilfeeinrichtung außerhalb Frankfurts oder Hessens im Wege der
  • Quelle: Gericht: OLG Frankfurt 20. Zivilsenat Entscheidungsdatum: 15.05.2006 Normen: § 15 Abs 1
  • Bundesgerichtshofs: Der Tenor wurde vom Gericht nicht mitgeteilt.] Gründe I. 1Der nach eigenen Angaben am
  • … 1989 geborene Betroffene, dessen Alter bisher nicht in Zweifel gezogen worden ist, meldete sich am 23

Arbeitnehmerdatenschutz: Fotos des Arbeitnehmers auf der Firmenhomepage

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.09.2013
Inhalt
  • 1480/11 – Vorinstanz: ArbG Frankfurt am Main, 13 Ga 160/11) mit Fotos eines Arbeitnehmers beschäftigen
  • klagende Arbeitnehmer involviert war, um abzuklopfen, ob man an den kritischen Punkten eine
  • , die “lächelnd am Telefon” fotografiert und dann auf der Webseite eingesetzt wurde, um den Kontakt zur
  • um die Computer gekümmert hat. … Soweit ich das beurteilen kann, hat er am Computer gesessen und
  • Arbeitsgericht Frankfurt a.M. (7 Ca 1649/12): Es hat – vollkommen korrekt – entschieden, dass Fotos

Berufsfreiheit schützt Wunderheiler

Thorsten Blaufelder vom 07.08.2014
Inhalt
  • Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main, das einen ebenfalls mit Handauflegen behandelnden Wunderheiler
  • Mann aus Mittelhessen frei, der seine Dienste in Zeitungsanzeigen angeboten hatte. Seine „geistigen
  • „Fernheilung“ durch das Telefon. Innerhalb gut eines Jahres behandelte der Mann so 58 kranke Personen
  • der Mann nicht. Die Staatsanwaltschaft wertete seine Arbeit daher als Verstoß gegen das
  • Heilpraktikergesetz und zudem als Betrug. Das Amtsgericht Gießen hob den Strafbefehl nun auf. Der Mann habe schon

Berufsfreiheit schützt Wunderheiler

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 07.08.2014
Inhalt
  • Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main, das einen ebenfalls mit Handauflegen behandelnden Wunderheiler
  • Mann aus Mittelhessen frei, der seine Dienste in Zeitungsanzeigen angeboten hatte. Seine „geistigen
  • „Fernheilung“ durch das Telefon. Innerhalb gut eines Jahres behandelte der Mann so 58 kranke Personen
  • der Mann nicht. Die Staatsanwaltschaft wertete seine Arbeit daher als Verstoß gegen das
  • Heilpraktikergesetz und zudem als Betrug. Das Amtsgericht Gießen hob den Strafbefehl nun auf. Der Mann habe schon

LSG Hessen - L 7 AL 166/06

Hessisches Landessozialgericht vom 21.11.2008
Inhalt
  • Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 6. Juli 2006 und der Bescheid der Beklagten
  • Sozialgericht Frankfurt am Main erhoben. Zu ihrer Begründung hat sie vorgebracht, sie sei weder für die
  • Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 6. Juli 2006 sowie den Bescheid der Beklagten
  • von Überbrückungsgeld lehnte die Beklagte mit Bescheid vom 7. Mai 2002 im Wesentlichen mit der
  • Hessisches Landessozialgericht Urteil vom 21.11.2008 (rechtskräftig) Sozialgericht Frankfurt S 15

OLG Frankfurt - 10 W 53/10

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 30.11.2010
Inhalt
  • werden müssen (vgl. OLG München BauR 1998, 363; OLG Frankfurt am Main BauR 2000, 1370; OLG Köln
  • Die sofortige Beschwerde der Antragsgegnerin zu 2) gegen den Beschluss des Landgerichts Frankfurt am
  • Main vom 8.10.2010 – Az.: 2/4 OH 29/95 – wird zurückgewiesen. Die Antragsgegnerin zu 2) hat die
  • Quelle: Gericht: OLG Frankfurt 10. Zivilsenat Norm: § 485 ZPO Entscheidungsdatum: 30.11.2010
  • Undichtigkeiten unter dem Casino-Glasdach und der Kundenhalle. Die Antragstellerin hat daher im Jahre 1995 die

BGH - IX ZR 119/03

Bundesgerichtshof vom 08.06.2004
Inhalt
  • 1991, 3095, 3098; v. 23. Oktober 2003, aaO; OLG Frankfurt am Main JurBüro 1983, 1032; Fraunholz, aaO
  • , BGHR BRAGO § 3 Abs. 1 Satz 2 Leistung 1; OLG Frankfurt am Main AnwBl. 1998, 661); dagegen braucht ihm
  • (BGHZ, aaO S. 162; OLG Frankfurt am Main, aaO). Für das Vorliegen der Voraussetzungen des § 3 Abs. 1
  • Leistung vor (so auch OLG Köln VersR 1993, 886, 887; OLG Frankfurt am Main AnwBl. 1988, 250), die nach
  • Vergütung die gesetzlichen Gebühren übersteigt (vgl. OLG Frankfurt am Main AnwBl. 1988, 250), für die

Aufsetzen auf Amazon Angebote

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 12.12.2012
Inhalt
  • einem solchen Fall hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main eine Abfuhr erteilt.Gegenstand des
  • Schadensersatz geltend zu machen.Das Urteil erging am 27.10.2011 unter dem Aktenzeichen Az. 6 U 179/10.
  • dem jetzt vor dem Oberlandesgericht in Frankfurt verhandelten Verfahren beantragte der Kläger
  • als richtungsweisend betrachtet werden. Das OLG Frankfurt unterscheidet sehr deutlich zwischen dem
  • der "Alpland"-Markeninhaber seinen Mitbewerber wegen der Verletzung seines Kennzeichenrechts ab. In

Mieterhöhung schon vor Eigentumsumschreibung?

martina heck vom 14.04.2014
Inhalt
  • Beklagten (im Folgenden: “B”) eine Wohnung in Frankfurt am Main, die mit notariellem Vertrag vom
  • . Das Amtsgericht Frankfurt am Main hat die Klage abgewiesen. Das Landgericht Frankfurt am Main hat die
  • führen. Bis zur Eigentumsumschreibung im Grundbuch am 04.05.2010 zog die Beklagte die fälligen Mieten ein
  • Eigentumsumschreibung im Grundbuch erst am 04.05.2010 erfolgt sei. Mit Vereinbarung vom 24.07.2012 trat die B
  • bevollmächtigt ist, ab sofort bis zum Eigentumsvollzug im Grundbuch gegenüber dem Mieter sämtliche

Webinar: US-Datentransfers im Licht des EuGH-Urteils

Dr. Sebastian Kraska vom 31.07.2020
Inhalt
  • Frankfurt). Der Europäische Gerichtshof hat am 16. Juli die Angemessenheitsentscheidung der
  • ist per E-Mail an Baker McKenzie möglich. Kontakt: Rechtsanwalt Dr. Sebastian Kraska, externer
  • [IITR – 31.7.20] Auf Einladung der Kanzlei Baker McKenzie findet am 7. August 2020 von 12:00 bis 13
  • Informationsfreiheit in Baden-Württemberg, werden im Online-Seminar die bestehenden Anforderungen an
  • Datenschutzbeauftragter Telefon: 089-1891 7360E-Mail-Kontaktformular E-Mail: email@iitr.de Information bei

LuftVODV 212

Zweihundertzwölfte Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für An- und Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum und vom Flughafen Frankfurt am Main)

BGH - XI ZR 175/09

Bundesgerichtshof vom 18.05.2009
Inhalt
  • der Beklagten wird das Urteil des 23. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 18
  • Frankfurt/Main, Entscheidung vom 22.02.2008 - 2/31 O 184/07 - OLG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 18.05.2009 - 23 U 111/08 -
  • der Beklagten (im Folgenden: Beklagte) am 17. Januar 1992 den Abschluss eines Vertrages über ein
  • . Ellenberger, Maihold und Dr. Matthias am 16. März 2010 beschlossen: Auf die Nichtzulassungsbeschwerde
  • Studentenappartement zu erwerben. Hierzu schloss er am 30. Dezember 1991 mit der H. Steuerberatungsgesell

Die JURAcon Frankfurt – Karrieremesse mit Chancen

Rechtsanwältin Jessica Große-Wortmann vom 20.04.2015
Inhalt
  • Am 07. Mai 2015 ist es soweit: Die JURAcon Frankfurt öffnet ihre Türen. Studierende, Referendare

Störerhaftung des Anschlussinhabers bei WLAN und Internetzugang

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.12.2013
Inhalt
  • Entscheidung des Landgerichts Frankfurt a.M. (2-6 S 19/09, hier bei uns): Dieses sah jedenfalls dann keine
  • hinsichtlich dessen, was man vor Gericht vorbringen können sollte, um die Haftung für ungenehmigte Handlungen
  • technischer Hinsicht sinnvoll sind, sondern alleine um einen Spiegel der bisherigen Rechtsprechung!Man
  • Ferienwohnungen gelten (LG Frankfurt, 2-06 O 304/12). Auch in Wohngemeinschaften soll es keine solche Haftung
  • , am Ende wird es (erstmal) Ihrem Anschluss zugeordnet. Dabei wird die Beweislast, dass sie