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§ 2 HOAI 2013

Begriffsbestimmungen
Inhalt
  • zum Baugrundstück und zu dessen Erschließung.Wird die Kostenschätzung nach § 4
  • ) erstellt, müssen die Gesamtkosten nach Kostengruppen mindestens bis zur ersten Ebene der
  • Satz 3 auf der Grundlage der DIN 276 erstellt, müssen die Gesamtkosten nach Kostengruppen

§ 6.32 MoselSchPV 1997

Mit Radar fahrende Fahrzeuge
Inhalt
  • dem Radarbildschirm ein Fahrzeug, dessen Standort oder Kurs eine Gefahrenlage verursachen kann und
  • , die über Sprechfunk angerufen werden, müssen über Sprechfunk antworten, indem sie
  • ihre Fahrzeugart, ihren Namen, ihre Fahrtrichtung und ihren Standort mitteilen. Sie müssen dann

§ 34 ProdSG 2011

Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen
Inhalt
  • Schutzziele vorhandenen Regeln und, soweit dessen Zuständigkeiten berührt sind, in Abstimmung mit
  • ügt werden müssen;2.dass die Errichtung solcher Anlagen, ihr Betrieb sowie die Vornahme von
  • genügen müssen;5.dass solche Anlagen einer Prüfung vor Inbetriebnahme, regelmä

§ 43 VSVgV

Dokumentations- und Aufbewahrungspflichten
Inhalt
  • der Europäischen Kommission müssen die Auftraggeber den Vermerk in Kopie übermitteln oder dessen wesentlichen Inhalt mitteilen.
  • Ablehnung von Angeboten.(3) Die Auftraggeber müssen geeignete Maßnahmen treffen, um den Ablauf

OLG Düsseldorf - 3 Ws 47-48/02

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 26.02.2002
Inhalt
  • 2000 verhängte das Amtsgericht - Schöffengericht - Essen gegen den Verurteilten eine zehnmonatige
  • Beschluss vom 7. Dezember 2000 führte das Amtsgericht Essen ferner im Wege der nachträglichen
  • Kliniken Essen - unter medizinischer und psychosozialer Begleitbetreuung - durchgeführt wird und deren
  • . August 2001 zur Bewährung aus und erteilte dem Verurteilten zugleich - mit dessen Einwilligung

MontanMitbestG

Gesetz über die Mitbestimmung der Arbeitnehmer in den Aufsichtsräten und Vorständen der Unternehmen des Bergbaus und der Eisen und Stahl erzeugenden Industrie

Erkrankungen wegen Mobbings gelten nicht als Berufskrankheit oder Arbeitsunfall

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 19.12.2012
Inhalt
  • gemobbt werde. Dies habe sie psychisch krankgemacht. Von der Unfallkasse Hessen verlangte sie, dass
  • LSG in seinem Urteil vom 23.10.2012. Mobbing und dessen Folgen seien in der Berufskrankheiten

VG Gießen: Klage gegen Fracking-Verbot – Hessischer VGH soll Zuständigkeit klären

Rechtsanwalt Dr. Alfred Stapelfeldt vom 05.08.2013
Inhalt
  • Klageverfahren der Firma BNK Deutschland gegen das Land Hessen dem Hessischen Verwaltungsgerichtshof zur
  • Verwaltungsgericht, in dessen Bezirk der Ort liegt. Ergibt sich dabei wie hier die örtliche

Anlage 22 EuWO 1988

(zu § 27 Abs. 3 und § 38 Abs. 1)
Inhalt
  • , MdB, 6. Fritz Lange, Rektor, Kiel I II I Essen (NW) (SH) I II I 2. Dr. Fritz Becker, 7. Heike K
  • Abgeordneten des Europäischen Parlaments am ........... im Land Hessen Sie haben 1 Stimme (x) Bitte
  • ................ Partei - Liste für das Land Hessen - I II I I II I 1. Rolf Adam, Redakteur, 6. Erhard Kaiser
  • ----------------------------------------------------------------------II I NNO ................ Partei - Liste für das Land Hessen - I II I
  • = Hamburg, HE = Hessen, MV = Mecklenburg-Vorpommern,NI = Niedersachsen, NW = Nordrhein-Westfalen

OLG Hamm - 15 VA 4/03

Oberlandesgericht Hamm vom 19.01.2004
Inhalt
  • Amtsgericht Essen anhängig sind. Diese Verfahren betreffen u.a. die elterliche Sorge und das Umgangsrecht
  • betrafen und unter 101 F 128/03 bzw. 101 F 133/03 AG Essen geführt wurden. In der Folgezeit nahm der
  • Akteneinsicht in die Gerichtsakten der Verfahren 101 F 128/03 und 101 F 133/03 des AG Essen unterband, indem
  • dass den von dem Beteiligten zu 2) eingehend vorgetragenen Bedenken gegen dessen
  • festgestellt ist. Dann muss aber auch ein Verfahren nach § 23 EGGVG, dessen Gegenstand die

Die Tücken der Kettenbefristung im Arbeitsrecht

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 14.09.2015
Inhalt
  • , dessen Pressemitteilung vom 6. August 2015 wir im Folgenden zitieren: „Keine Übernahme nach 16
  • erhalten. Träger der Uni ist das Land Hessen. Seine letzte Stelle – um die sich das Verfahren dreht – war
  • bekommen. Das Arbeitsgericht hatte die Ansicht vertreten, das Land Hessen könne nicht Dritter im Sinne
  • Begründung zu prüfen. An dessen Prüfung werden dann aber höhere Anforderungen gestellt. So hat das
  • Arbeitsvertrages, dessen Gestaltung liegen, oder in den Formalien der Verlängerung. Auch gibt es bei der

§ 10.03b BinSchUO2008Anh II

Fest installierte Feuerlöschanlagen für den Schutz von Maschinen-, Kessel- und Pumpenräumen
Inhalt
  • % dessen Bruttoraumvolumens betragen. Dieses Volumen muss innerhalb von 120 Sekunden zugeführt
  • zu schützenden Raum muss mindestens 8 % dessen Bruttoraumvolumens betragen. Dieses Volumen
  • 50 % dessen Bruttoraumvolumens betragen. Dieses Volumen muss innerhalb von 120 Sekunden zugefü
  • ützenden Raum muss mindestens 5,5 % dessen Bruttoraumvolumens betragen. Dieses Volumen muss
  • bei Auslösung der Feuerlöschanlage selbsttätig abschalten.c)Es müssen

Anlage 20 EO 1988

(zu § 7k) Meßgeräte für Elektrizität
Inhalt
  • ) ganze Vielfache der Nennstromstärke,–phi den Winkel, dessen Kosinus gleich dem
  • Leistungsfaktor und dessen Sinus gleich dem Blindleistungsfaktor ist.3.2.3Eichfehlergrenzen für
  • ückleiters erforderlich ist.4Stempelstellen4.1Auf dem Leistungsschild oder in dessen Nähe mu
  • Elektrizitätszähler (Messwandlerzähler) der Klasse B oder C angehören müssen
  • ;tzlich zu den Angaben nach § 42 Abs. 1 müssen auf jedem Zähler angegeben sein-die

§ 14b UStG 1980

Aufbewahrung von Rechnungen
Inhalt
  • Leistungsempfänger oder in dessen Namen und für dessen Rechnung ein Dritter ausgestellt hat
  • Helgoland zu bestimmen. In diesem Fall ist er verpflichtet, dem Finanzamt auf dessen Verlangen alle
  • , zehn Jahre aufzubewahren. Die Rechnungen müssen für den gesamten Zeitraum die Anforderungen

Skandal um Envion geht in die nächste Runde

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 11.06.2018
Inhalt
  • Woestmann, dass dieser neben seinem Freund und Anwalt Herrn Thomas van Aubel und dessen Frau Jutta
  • ;hung zugunsten seiner Partner van Aubel und dessen Frau Jutta Freifrau von Falkenhausen.Welche Plä
  • offenbar keine konkreten Pläne von Mathias Woestmann oder dessen Kompagnons vorgelegt wurden
  • verpflichtet sind, müssen diese auch die den Investoren entstandenen Anwalts- und Gerichtskosten in