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§ 8 ZDPersAV

Ersetzung der Urschrift
Inhalt
  • Zivildienstpflichtigen zur Ersetzung der Urschrift mikroverfilmt oder in sonstiger Weise auf Bild

§ 3 ZVFV

Zulässige Abweichungen; Einreichung des Antrags
Inhalt
  • der Größe der Schrift,2.unwesentliche Änderung sonstiger Formularelemente und3

§ 83 ZVG

Inhalt
  • des Verfahrens aus einem sonstigen Grund unzulässig ist; 7.wenn eine der Vorschriften des §

BAG - 6 AZR 752/11

Bundesarbeitsgericht vom 13.12.2012
Inhalt
  • selbst. 4. Die Beklagte zu 1. hat die Kosten der Revision zu tragen. Sonstiger Langtext 1 Die Parteien

BGH - 5 StR 68/05

Bundesgerichtshof vom 06.04.2005
Inhalt
  • Einbeziehung der Taten in die Gesamtabrede, weil es als ein sonstiger Bandenbezug anzusehen ist, daß die

Reparatur eines Werkstattfahrzeugs: Kein Abzug des “Unternehmergewinns”

Rechtsanwalt Jürgen Frese vom 04.12.2020
Inhalt
  • sonstigen Pauschale abziehen lassen muss. Das ist falsch, wie das AG Geilenkirchen in seiner Entscheidung

Telefonvertrag: Anbieter muss nach Umzug des Kunden gleiche Bedingungen bieten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 06.04.2013
Inhalt
  • sonstigen Vertragsinhalte zu erbringen, soweit diese dort angeboten wird, wobei der Anbieter ein

Wahlwerbung darf nicht unberechtigt auf andere Personen und Vereine Bezug nehmen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.01.2014
Inhalt
  • sonstigen Mittel und Fähigkeiten führen, ohne hierfür auf Rechtsgüter Dritter zurückgreifen. Letztlich

Datenschutz-Aufsicht Bayern: Bußgeld bei fehlerhaftem Vertrag zur Auftragsdatenverarbeitung

Dr. Sebastian Kraska vom 26.08.2015
Inhalt
  • Auslagerung der E-Mail-Verwaltung oder von sonstigen Datendiensten zu Webseiten, die Datenerfassung

Strafrecht: Bundesgerichtshof zum Vorsatz bei Hehlerei

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 15.10.2013
Inhalt
  • , dass der Angeklagte B. bezüglich der Diebstähle oder einer sonstigen tauglichen Vortat zumindest

§ 28 SprengV 1

Inhalt
  • ausgesondert war oder b)außergewöhnlichen mechanischen, thermischen oder sonstigen Beanspruchungen

§ 40a SprengV 1

Inhalt
  • . Die zum Verbringen berechtigenden Erlaubnisse oder sonstigen Bescheinigungen anderer Mitgliedstaaten werden im Bundesanzeiger bekannt gemacht.

§ 13 BImSchV 30

Störungen des Betriebes
Inhalt
  • (1) Ergibt sich aus Messungen und sonstigen offensichtlichen Wahrnehmungen, dass Anforderungen an

§ 7 AFuG 1997

Schutzanforderungen
Inhalt
  • (1) Beim Betrieb einer Amateurfunkstelle sind abweichend von den sonstigen Vorschriften des

§ 5 BesVNG 2

Überleitung von Beamten bei Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts in den Ländern
Inhalt
  • , Gemeindeverbände und der sonstigen der Aufsicht eines Landes unterstehenden Körperschaften