§ 13 Störungen des Betriebes - BImSchV 30

Dreißigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

Störungen des Betriebes BImSchV 30 - Störungen des Betriebes

(1) Ergibt sich aus Messungen und sonstigen offensichtlichen Wahrnehmungen, dass Anforderungen an den Betrieb der Anlagen oder zur Begrenzung von Emissionen nicht erfüllt werden, hat der Betreiber dies den zuständigen Behörden unverzüglich mitzuteilen. Er hat unverzüglich die erforderlichen Maßnahmen für einen ordnungsgemäßen Betrieb zu treffen.

(2) Die Behörde soll für technisch unvermeidbare Abschaltungen, Störungen oder Ausfälle der Abgasreinigungseinrichtungen den Zeitraum festlegen, währenddessen von den Emissionsgrenzwerten nach § 6 unter bestimmten Voraussetzungen abgewichen werden darf. Der Weiterbetrieb der biologischen Abfallbehandlungsanlage darf unter den in Satz 1 genannten Bedingungen acht aufeinander folgende Stunden und innerhalb eines Kalenderjahres 96 Stunden nicht überschreiten. Die Emission von Gesamtstaub darf eine Massenkonzentration von 100 Milligramm je Kubikmeter Abgas, gemessen als Halbstundenmittelwert, nicht überschreiten; § 2 Nr. 8 findet entsprechende Anwendung.

(3) Bei Stillstand der Abgasreinigungseinrichtungen ist das abgesaugte Abgas nach Maßgabe des § 7 abzuleiten. Sind Stillstandszeiten von mehr als acht Stunden zu erwarten, hat der Betreiber zusätzliche Maßnahmen zu treffen und die zuständige Behörde hierüber unverzüglich zu unterrichten.

Jur. Abkürzung
BImSchV 30
Pub. Abkürzung
30. BImSchV
Kurztitel
Verordnung über Anlagen zur biologischen Behandlung von Abfällen
Langtitel
Dreißigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
Veröffentlicht
20.02.2001
Standangaben
Stand: Geändert durch Art. 3 V v. 27.4.2009 I 900
Fundstellen
2001, 305, 317: BGBl I