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LG Düsseldorf - 4 O 256/02

Landgericht Düsseldorf vom 15.05.2003
Inhalt
  • , das auf einer am 20. Oktober 1993 veröffentlichten Anmeldung vom 2. April 1993 beruht und dessen
  • Eimer (1), mit einem Deckel (6), dessen Rand (5) mit einem an dem Gefäßrand (3) angeformten und
  • der Raststellung des Deckels (6) eine an dessen umlaufenden Rand (5) angeformte, nach innen
  • 101 DE ####1, dessen Patentanspruch 1 wie folgt lautet: 8"Behälter mit einer nach oben weisenden
  • zu unterlassen, 1718Eimer mit einem Deckel, dessen Rand mit einem am Eimerrand angeformten und nach

BGH - 3 StR 156/08

Bundesgerichtshof vom 30.10.2008
Inhalt
  • ) mit dessen Zustimmung, zu 2. auf dessen Antrag - am 30. Oktober 2008 gemäß § 154 a Abs. 1 Satz 1 Nr
  • Deutschland sowie nach dessen Vorführung bei einer TÜV-Prüfstelle zur Erteilung einer Betriebserlaubnis und
  • Bezahlung drei falsche Ausweispapiere herzustellen, bestimmte der Angeklagte diesen zu dessen Tat nach
  • ermöglichen, dessen Teilnahmehandlungen zu einer einheitlichen Tat. 12Die ebenfalls verwirklichten
  • der unechten Personalausweise an den Mitangeklagten N. auch als Beihilfehandlung zu dessen versuchter

Lesetipp: Otting, RDG und die Klage aus abgetretenem Recht, SVR 2011, S. 8

Rechtsanwalt Jürgen Frese vom 31.01.2011
Inhalt
  • Axa auf “Schwacke-Basis” (0) Mietwagen: AG Essen verurteilt auf Schwacke-Basis, keine unerlaubte

Fristlose Kündigung wegen des Verzehrs von Lebensmitteln

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 02.12.2011
Inhalt
  • der Arbeitgeberin enthält die Regelung, dass die Mitarbeiter Waren, die sie essen oder kaufen wollen

Eurohypo AG unterliegt zu großem Teil im Prozess um Genussscheine

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 04.03.2011
Inhalt
  • Hypothekenbank in Essen) nachzahlen muss. Ferner urteilte das Gericht, dass der Rückzahlungsanspruch für

Kein Hartz-IV-Zuschlag für Teilnahme an Demos

Thorsten Blaufelder vom 16.07.2013
Inhalt
  • Demonstrationen übernehmen, entschied das Landessozialgericht (LSG) Nordrhein-Westfalen in Essen in einem

Sozialamt muss auch nach dem Tod offene Pflege-Rechnungen bezahlen

Thorsten Blaufelder vom 26.11.2013
Inhalt
  • , entschied das Landessozialgericht (LSG) Nordrhein-Westfalen in Essen in einem aktuell veröffentlichten

Eingebildete Schmerzen als Grund für Gehbehinderung

Thorsten Blaufelder vom 18.02.2014
Inhalt
  • -Westfalen in Essen in einem aktuell veröffentlichten Urteil vom 16.10.2013 (AZ: L 10 SB 154/12

Kein Abo fürs Sattessen in der Business-Lounge

Thorsten Blaufelder vom 04.07.2014
Inhalt
  • Lounge 35 Mal satt zu essen. Ein Reisender verhält sich treuwidrig, wenn er seinen Flug immer wieder

BGH - 4 StR 161/10

Bundesgerichtshof vom 15.06.2010
Inhalt
  • des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Essen vom 1. Februar 2010 in den

OLG Hamm - 21 U 115/01

Oberlandesgericht Hamm vom 05.11.2002
Inhalt
  • : 21. Zivilsenat Entscheidungsart: Beschluss Aktenzeichen: 21 U 115/01 Vorinstanz: Landgericht Essen

Bereitstellung eines Integrationshelfers aus Mitteln der Jugend- oder Sozialhilfe

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 13.01.2014
Inhalt
  • zu kontrollieren, aufzupassen, Informationen von der Tafel abzuschreiben, in der Mensa zu essen und

Keine Wiedereinstellung des gekündigten katholischen Organisten

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 12.06.2014
Inhalt
  • Essen-Rellinghausen als Organist und Chorleiter angestellt. Er war verheiratet, lebte aber von seiner

Eingebildete Schmerzen als Grund für Gehbehinderung

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 18.02.2014
Inhalt
  • -Westfalen in Essen in einem aktuell veröffentlichten Urteil vom 16.10.2013 (AZ: L 10 SB 154/12

BTM-Strafrecht: 9 Monate Freiheitsstrafe bei Besitz von 30 Gramm Heroin und 10 Gramm Kokain

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 26.05.2014
Inhalt
  • vorgehalten, dass man ja schon zwingend verkaufen muss, um wieder Geld zum Essen zu haben. Vorliegend