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LSG Bayern - L 15 SB 171/07

Bayerisches Landessozialgericht vom 11.11.2008
Inhalt
  • Sachverständige Priv. Doz. Dr. C. die zentralen Aufgaben der Begutachtung selbst erbracht hat bzw

OLG Dresden - Jameda macht sich rechtswidrige Bewertungen zu eigen und haftet als unmittelbarer Störer

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 27.06.2018
Inhalt
  • kann, dass durch den Behandler überhaupt keine Leistung erbracht wurde, die Frage des

Das formunwirksame Testament und die unechte Urkunde

martina heck vom 14.09.2016
Inhalt
  • werden. Notwendig für einen Wegfall des Erbrechts sei, selbst wenn ein Erbunwürdigkeitsgrund vorläge

Der BGH, die Plattform eBay und die Abbruchjäger

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 18.11.2019
Inhalt
  • nicht angegriffen - festgestellt, der Beklagte habe den Nachweis nicht erbracht, dass ihm gerade

LG Würzburg: Keine wettbewerbswidrige Täuschung durch Fitness-Studio bei Vertragsverlängerung aufgrund von COVID-19

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 08.01.2021
Inhalt
  • die Bedingungen, unter denen die Ware geliefert oder die Dienstleistung erbracht wird, enthält. Die

AG Düsseldorf: Bei Filesharing ist pro Musiktitel Zahlung von 20 Euro ausreichend

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 18.11.2014
Inhalt
  • jedoch durch die Klägerseite der Beweis erbracht, dass das Werk länger als nur für die eigene

Starke Worte einer Behörde ersetzen keine Beweise – auch nicht im Tierschutz

martina heck vom 19.12.2013
Inhalt
  • vorangehenden tierschutzwidrigen Verhaltens hat der Beklagte nicht erbracht. Die Aussagen der in der

BSG - S 29 KA 3760/98

Bundessozialgericht vom 09.12.2004
Inhalt
  • auch bei überweisungsgebundenen Leistungen, wie sie von Radiologen erbracht würden, zulässig seien
  • vergütet worden, weil sie nicht vollständig erbracht worden seien. Diese Regelung sei nicht sinnvoll
  • , weil auch in diesem Fall eine Leistung erbracht worden sei. Der angefochtene Bescheid sei auch
  • der Leistungsinhalt vollständig erbracht worden ist. Es ist nicht ersichtlich, dass der
  • erbracht werden, wenn der Punktwert der einzelnen Leistung nicht unter einen Wert falle, der sich

§ 116b SGB 5

Ambulante spezialfachärztliche Versorgung
Inhalt
  • oder stationär erbracht werden können, allgemeine Tatbestände zu bestimmen, bei deren

Anlage 2 SchSV 1998

(zu § 9)Schiffszeugnisse und -bescheinigungen, Schiffsbesichtigungen
Inhalt
  • festgelegten Besichtigungsanforderungen erfüllt sind, als erbracht, wenn die anerkannte

Anhang 1 DepV 2009

Anforderungen an den Standort, die geologische Barriere, Basis- und Oberflächenabdichtungssysteme von Deponien der Klasse 0, I, II und III (zu § 3 Absatz 1, § 10 Absatz 1, den §§ 23, 28)
Inhalt
  • , Komponenten oder Systeme kann der Nachweis nach Satz 1 dadurch erbracht werden, dass für diese eine

§ 18 UStG 1980

Besteuerungsverfahren
Inhalt
  • erbracht und für diese Umsätze von § 18 Abs. 4c Gebrauch gemacht haben oder diese Ums

§ 2 ZHG

Inhalt
  • wird durch das Ablegen einer Prüfung erbracht, die sich auf den Inhalt der staatlichen

LG Köln - 87 O 77/05

Landgericht Köln vom 10.01.2006
Inhalt
  • Steuerschulden zugelassenen Kreditinstituts erbracht werden. TATBESTAND: 12Am 20.08.1998 schlossen die

LSG Bayern - L 9 AL 303/07

Bayerisches Landessozialgericht vom 05.05.2010
Inhalt
  • die Arbeitsleistung tatsächlich nicht erbracht wird (Mutschler in: Kreikebohm, Spellbrink