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LSG Hessen - L 13 RJ 431/99

Hessisches Landessozialgericht vom 07.08.2000
Inhalt
  • geltend, dass für 1993 statt dessen die folgenden Zeiten zugrunde zu legen seien: 01.01.1993 bis
  • zuständigen Einzugsstelle der AOK Hessen abzustellen sei. Der Kläger hat gegen das am 20. Oktober
  • durch Beschluss vom 24. Februar 2000 zum Verfahren beigeladene AOK Hessen hat sich zur Sache nicht
  • Rechtsschutzbedürfnis an der Aufhebung des Verwaltungsaktes oder zumindest an der Feststellung von dessen

LAG Hessen - 3 Sa 1657/08

Hessisches Landesarbeitsgericht vom 31.07.2009
Inhalt
  • Hessen insgesamt 295,5 Jahreskräfte als wirkungsorientierte Zuteilung AV (Arbeitsvermittlung) bis 31
  • . Dezember 2008 zugeteilt. Die Regionaldirektion Hessen habe sodann unter Berücksichtigung von

LSG Bayern - L 6 RJ 477/99

Bayerisches Landessozialgericht vom 13.08.2002
Inhalt
  • hat er sich in seine Heimat zurückbegeben. Mit Bescheid vom 16.08.1979 hat ihm die LVA Hessen auf
  • LVA Hessen die von ihm bis 16.06.1977 entrichteten Beiträge erstattet habe und daher keine weiteren
  • Hessen in Höhe des von ihm geleisteten Arbeitnehmerbeitrages erstattet. Damit ist das bisherige

AG Wetzlar - 38 C 1882/07

Amtsgericht Wetzlar vom 02.12.2008
Inhalt
  • wurde mit Mitteln des Landes Hessen öffentlich gefördert (§ 3 d Mietvertrages). Unter Ziffer 4 der
  • , dass mit Bescheid vom 7.12.1982 die öffentliche Förderung der Wohnung durch das Land Hessen bewilligt

Heimbetrieber Thomas M.: „was ist BEM ? Wir entlassen alle statt dessen….“

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 07.02.2018
Inhalt
  • Thomas M.: „was ist BEM ? Wir entlassen alle statt dessen….“ erschien zuerst auf Thorsten Blaufelder.

BGH: Für die werbliche Vereinnahmung eines Prominenten ohne dessen Zustimmung ist eine Lizenzgebühr zu entrichten

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 31.12.2012
Inhalt
  • Persönlichkeitsrechts betroffen, sondern auch in dessen verfassungsrechtlich geschützten ideellen Teil. Zum

Erst töten, dann prüfen? – Hunde in Hessen vorerst vor Behördenwillkür sicher

martina heck vom 09.01.2014
Inhalt
  • Beißvorfall, dessen Einzelheiten streitig sind, bei dem jedenfalls ein Yorkshire Terrier einer anderen

Rolf Schlensog

Insolvenzrecht Sozialrecht Wohnungseigentumsrecht
Firma
  • Land Hessen Polizeibeamter öffentlicher Dienst Vollzeit Sonstige -

BPatG - 28 W (pat) 80/08

Bundespatentgericht vom 06.08.2008
Inhalt
  • „Gourmet“ und „Gourmand“ regelmäßig Menschen, die sich beim Essen an erster Stelle für dessen Qualität
  • für solche Abnehmerinnen bestimmt sind, die gerne viel essen. Allen Teilnehmern am Markt steht es
  • Bedeutungen annehmen können. Soweit damit nicht unmittelbar die Haltung eines Menschen zum Essen beschrieben
  • Erinnerungsbeschluss und dessen Anlagen u. a. auf den „Bib Gourmand“ hingewiesen, dem Zeichen, mit dem im
  • interessieren, von solchen, die sich an erster Stelle für die Quantität des Essens interessieren. Aus

§ 10 SeeUnterkunftsV

Beleuchtung
Inhalt
  • (1) Schlafräume, Wohnräume, Messen und sonstige Aufenthaltsräume müssen durch
  • Notbeleuchtungsanlage versehen sein.(4) Wenn auf einem Fischereifahrzeug in den Messen, Gängen
  • , Vorratsräumen und Kühlräumen müssen elektrische Anlagen vorhanden sein, mit denen
  • die Räume ausreichend beleuchtet werden. In den Unterkunftsräumen müssen Tische und
  • ;ssen, wenn nicht zwei voneinander unabhängige Stromquellen vorhanden sind, mit einer elektrischen

§ 3 LFGB

Weitere Begriffsbestimmungen
Inhalt
  • gleichstehen,5.Verzehren: das Aufnehmen von Lebensmitteln durch den Menschen durch Essen, Kauen
  • Verarbeiten und das Mischen,3.Behandeln: das Wiegen, Messen, Um- und Abfüllen, Stempeln
  • oder auf einem Lebensmittel enthalten ist, bei dessen Überschreitung Untersuchungen vorgenommen
  • .Aktionsgrenzwert: Grenzwert für den Gehalt an einem unerwünschten Stoff, bei dessen Ü
  • werden müssen, um die Ursachen für das Vorhandensein des jeweiligen Stoffs mit dem Ziel zu

Impressumspflicht: Auch für Zahnärzte

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.08.2013
Inhalt
  • Das Landgericht Essen (41 O 5/09) mahn Zahnärzte, sich an die Informationspflichten zu halten
  • und dessen Status zu erkennen. Die Durchsetzung etwaiger Ansprüche wird dadurch erschwert. Der

dauerhafte Kennzeichnung von Kopfhörern

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 16.03.2015
Inhalt
  • Mit Urteil (Az. O 89/13) vom 22.01.2014 hat das Landgericht Essen entschieden, dass bei einem
  • Bügelkopfhörer nach § 7 ElektroG eine Kennzeichnungspflicht über dessen Herkunft besteht. Der Käufer
  • und Anschrift des Importeurs oder dessen Bevollmächtigten gekennzeichnet sein.Im vorliegenden Fall

§ 3.10 MoselSchPV 1997

Bezeichnung der Schubverbände in Fahrt (Anlage 3 Bild 11, 12, 13, 14)
Inhalt
  • Vorschiff jedes anderen Fahrzeugs, dessen ganze Breite von vorn sichtbar ist. Dieses Topplicht ist
  • werden;b)als Seitenlichterauf dem breitesten Teil des Verbandes, höchstens 1,00 m von dessen Au
  • Fahrzeugs, dessen ganze Breite von hinten sichtbar ist. Befinden sich in dem Verband außer dem
  • 1.Schubverbände in Fahrt müssen bei Nacht führen:a)als TopplichterI.drei
  • Fahrzeuge an der Spitze des Verbandes.Diese Topplichter müssen in der Form eines gleichseitigen

§ 3.10 BinSchStrO 2012

Bezeichnung der Schubverbände in Fahrt(Anlage 3: Bild 11, 12, 13, 14)
Inhalt
  • Fahrzeugs, dessen ganze Breite von vorn sichtbar ist; dieses Topplicht ist nach Möglichkeit 3,00 m
  • Seitenlichterauf dem breitesten Teil des Verbandes, höchstens 1,00 m von dessen Außenseiten
  • können;bb)ein Hecklicht auf dem Achterschiff eines jeden anderen Fahrzeugs,dessen ganze Breite
  • ; die beiden unteren Topplichtermüssen in einem Abstand von 1,25 m voneinander und1,10 m unter
  • dem obersten Topplicht gesetzt werden; siemüssen darüber hinaus auf einem Fluss mindestens