Suche nach "it-recht"

Ergebnisse 15634

Seite 349 von 1043

Recht am eigenen Bild des Arbeitnehmers nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 23.02.2015
Titel
  • Recht am eigenen Bild des Arbeitnehmers nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses
Inhalt
  • Möchte ein Arbeitgeber Bilder oder Videos veröffentlichen, in denen ein Arbeitnehmer abgebildet

Ansprüche auf Zuschläge wegen Schicht-, Nacht-, Sonntags- oder Feiertagsarbeit sind unpfändbar

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 23.02.2015
Inhalt
  • Erhält ein Arbeitnehmer mit seinem Lohn Zulagen für Schichtarbeit sowie Zuschläge für Nacht

Datenschutz bei IP-Telefonie: Interview bei quer (Bayerischer Rundfunk)

Dr. Sebastian Kraska vom 23.02.2015
Titel
  • Datenschutz bei IP-Telefonie: Interview bei quer (Bayerischer Rundfunk)
Inhalt
  • [IITR – 23.2.15] Herr Dipl.-Ing. Robert Aumiller (IITR-Regionalpartner Region Bayern) ist im Rahmen
  • der Sendung quer am 12. Februar 2015 vom Bayerischen Fernsehen zu den Themen Datenschutz und IT
  • bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir
  • -Sicherheit bei der Umstellung auf IP-Telefonie interviewt worden. Link zur Sendung: Interessierte
  • können sich den Beitrag hier ansehen Weitere Informationen: Datenschutz und Voice-over-IP (VoIP

Datenschutz bei IP-Telefonie: Interview bei quer (Bayerisches Fernsehen)

Dr. Sebastian Kraska vom 23.02.2015
Titel
  • Datenschutz bei IP-Telefonie: Interview bei quer (Bayerisches Fernsehen)
Inhalt
  • [IITR – 23.2.15] Herr Dipl.-Ing. Robert Aumiller (IITR-Regionalpartner Region Bayern) ist im Rahmen
  • der Sendung quer am 12. Februar 2015 vom Bayerischen Fernsehen zu den Themen Datenschutz und IT
  • bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir
  • -Sicherheit bei der Umstellung auf IP-Telefonie interviewt worden. Link zur Sendung: Interessierte
  • können sich den Beitrag hier ansehen Weitere Informationen: Datenschutz und Voice-over-IP (VoIP

Immobilien in Russland

Rechtsanwalt Mikhail A. Kartashov vom 22.02.2015
Titel
  • Immobilien in Russland
Inhalt
  • Unterbrechung dieser Rechte werden der Eintragung in dem staatlichen Register unterliegt. Die Registrierung
  • Immobilien in Russland mit Ausnahme der folgenden Beschränkungen  verfügen: die Grundstücke, die sich auf
  • Anteilbau und des Rechtes auf die Objekte des Teilbaues, das Recht auf hydrotechnische und andere
  •  der Immobilienregistrierung in diesem Gerichtsurteil angibt ist. Aufgrund dieses Gerichtsurteils
  • Wohnungsbesitzer gegen  gewissenhaften Käufer keinen Rechts wegen der falschen Registrierung die

Drogenhändler muss erhaltenes Geld aus polizeilichem Scheinkauf zurückzahlen

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 22.02.2015
Inhalt
  • ein Drogenhändler im Rahmen eines polizeilichen Scheinkaufs Geld erhalten, so hat er dies dem [...]

Waffenrecht: Zur notwendigen Erlaubnis eines Schalldämpfers für Langwaffe eines Jägers

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 22.02.2015
Inhalt
  • Wild typischerweise im Dickicht versteckt. Es ist überzeugend, dass der – in Augenschein genommene
  • – recht massive Gehörsschutz beim Eindringen in ein solches Dickicht vom Kopf gestreift wird. Der
  • das Regierungspräsidium Freiburg im Widerspruchsbescheid zu Recht hingewiesen hat. Art. 5 und 6 der
  • waffenrechtlichen Bedürfnisses vorzunehmenden Abwägung ist das im allgemeinen überragende öffentliche
  • Zweck des Gesetzes wird in § 1 Abs. 1 WaffG mit dem Merkmal zum Ausdruck gebracht, dass es den Umgang

Erhebung einer Pferdesteuer ist zulässig

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 22.02.2015
Titel
  • Erhebung einer Pferdesteuer ist zulässig
Inhalt
  • Halten von Pferden mit der Steuer belegt. Dabei ist Pferdehalter, wer ein Pferd im eigenen Interesse oder
  • . Aus der Entscheidung: In materieller Hinsicht ist die Satzung ebenfalls rechtmäßig. Bei der von
  • ist, dass er fähig und bereit ist, einen besonderen Aufwand zu erbringen, mit einer Steuer belegt
  • Länder können ihre Rechtssetzungsbefugnis an die Kommunen weitergeben. Dies ist in Hessen mittels § 7
  • und in ihrer zweiten Variante an den Aufwand für das Benutzen von Pferden zur Freizeitgestaltung im

Strafrecht: Zur Stoffgleichheit beim Betrug

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 22.02.2015
Inhalt
  • war für die Käufer zwar in aller Regel das Verspre- chen niedriger monatlicher Belastungen im Zuge
  • Der Bundesgerichtshof (1 StR 359/13) hatte sich mit der Frage der Stoffgleichheit zu beschäftigen
  • , die Voraussetzung eines strafbaren Betruges ist. Dies angesichts eines Verkaufs von
  • Eigentumswohnungen an überschuldete Käufer, wobei – wie so oft – im Zuge der Revision ein zu enges Verständnis der
  • ). Dies ist hier der Fall. Zur Täuschung und zum Schaden beim Verkauf von Eigentumswohnung führt der

Strafrecht: Zur Schuldfähigkeit bei Alkoholgenuss

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 22.02.2015
Inhalt
  • : Zwar gibt es keinen gesicherten Rechts- oder Erfahrungssatz, wo- nach ab einer bestimmten Höhe der
  • Vorliegen einer krankhaften seelischen Störung auszugehen ist. Bei einem Wert von über 2 ‰ ist eine
  • erhebliche Herabsetzung der Hemmungsfähigkeit aber je nach den Umständen des Einzelfalles in Betracht
  • zu ziehen, naheliegend oder gar in hohem Maße wahrscheinlich (BGH, Urteil vom 29. April 1997 – 1

Chip-Tuning bei geleastem Fahrzeug ohne Zustimmung unzulässig

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 22.02.2015
Inhalt
  • Leasingfahrzeuges im Wege der Schätzung gem. § 287 Abs. 2 ZPO erfolgt in Fällen übermäßigen
  • Abnutzung der Leasingsache, wenn sie nur vorübergehend für einen nicht ganz unerheblichen Zeitraum im
  • Verschleißes nicht abstrakt mit einem Bruchteil des vereinbarten Restwertes, sondern unter Berücksichtigung
  • Laufzeit besteht. Dies gilt jedenfalls bei herstellerfremden Eingriffen in die Motorelektronik zur
  • steht aufgrund der Feststellungen im Gutachten des Sachverständigen X vom 14.1.2013 fest, dass die

Arbeitsrecht: Zur Anfechtung des Aufhebungsvertrages wegen arglistiger Täuschung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 22.02.2015
Inhalt
  • Stilllegung des Betriebs als Geschäftsgrundlage einer Aufhebungsvereinbarung ist ein Kläger in vollem
  • „Arglist“ im Sinne von § 123 Abs. 1 BGB liegt vor, wenn der Täuschende weiß oder billigend in Kauf
  • ihrerseits einem Teil nicht zumutbar ist. Geschäftsgrundlage in diesem Sinne sind zum einen die gemeinsamen
  • Das Landesarbeitsgericht Hamburg (4 Sa 40/14) hat sich mit der häufigen Frage der Anfechtung eines
  • Arbeitsvertrages wegen arglistiger Täuschung befasst: Eine arglistige Täuschung im Sinne von § 123

Verkehrsunfall: Zur Haftungsverteilung im Parkhaus

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 22.02.2015
Titel
  • Verkehrsunfall: Zur Haftungsverteilung im Parkhaus
Inhalt
  • bei einem Verkehrsunfall in einem privaten Parkhaus gefunden: Nach einhelliger Auffassung sind auch
  • anderer Verkehrsteilnehmer ausgeschlossen ist, auf einem Parkplatz, der allein dem ruhenden und nicht
  • dem fließenden Verkehr dient, unmittelbar anwendbar ist oder ob die besonderen Sorgfaltsanforderungen
  • des § 9 Abs. 5 StVO in diesem Fall bei der Prüfung, ob der rückwärts Fahrende das Gebot der
  • Fahrenden auch auf Parkplätzen eine vergleichsweise höhere Sorgfaltspflicht (OLG Hamm, a.a.O.). Es ist

Beteiligung eines Minderjährigen an einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 22.02.2015
Titel
  • Beteiligung eines Minderjährigen an einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts
Inhalt
  • Kindes zu sorgen (§ 1626 Abs. 1 BGB), unentgeltlich zu erfüllen ist. Tags:Familienrecht , Gesellschaft bürgerlichen Rechts , minderjähriger
  • Das OLG Nürnberg (11 WF 1415/14) stellt fest: Gründen Eltern gemeinsam mit ihrem Kind eine BGB
  • BGB befreit ist und zur Veräußerung und Belastung von Immobilien sowie zur betragsmäßig limitierten
  • Eingehung von Verbindlichkeiten ohne Zustimmung des minderjährigen Gesellschafters befugt ist
  • . Vorsicht: Gründen Eltern gemeinsam mit ihrem Kind eine BGB-Gesellschaft, an deren Vermögen das Kind zu 100

Zur Haftung des Vorstandsmitglieds einer Aktiengesellschaft

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 22.02.2015
Inhalt
  • Verursachung durch ein Verhalten des Geschäftsleiters in dessen Pflichtenkreis trifft, das überhaupt als
  • pflichtwidrig in Betracht kommt, sich insoweit als “möglicherweise” pflichtwidrig darstellt. Gelingt
  • der Gesellschaft die Darlegung solcher Umstände, ist es sodann Sache des verklagten
  • pflichtwidrig oder schuldhaft gewesen ist oder dass der Schaden auch bei pflichtgemäßem Verhalten eingetreten