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§ 9 TierImpfStV 2006

Besondere Anforderungen an Betriebe, die Mittel unter Verwendung exotischer Tierseuchenerreger herstellen

Inhalt

isolierte Teil und der nicht isolierte Teil müssen durch eine geschlossene Wand vollständig

;ngen des isolierten Teils müssen Schleusen für das Personal, die Tiere, die

Bereichs besteht. Ferner müssen Einrichtungen zum Sammeln und Ableiten sowie zur thermischen oder

isolierten Teil eines Betriebs betreten wollen, müssen die dafür vorgesehene Personenschleuse

FG Münster - 11 K 801/07 AO

Finanzgericht Münster vom 04.02.2008

Inhalt

worden, so hat derjenige, auf dessen Rechnung die Zahlung bewirkt worden ist, nach § 37 Abs. 2 AO

. Schuldner des Rückforderungsanspruchs ist derjenige, zu dessen Gunsten erkennbar die Zahlung

einem solchen Fall will das Finanzamt erkennbar nicht mit befreiender Wirkung zu dessen Gunsten

und dessen tatsächlicher Auflösung. Ist das Konto noch nicht aufgelöst, weil es noch nicht endgültig

auf dem Konto zu verbuchen. Die Bank sei jedoch auch bei einem erloschenen Girovertrag in dessen

VG Gießen - 3 G 31375/97

Verwaltungsgericht Gießen vom 14.07.1997

Inhalt

Antragsteller vor, er habe in seinem Laden Sikh- Freiheitskämpfer mit Essen und trinken versorgt. Deswegen

Sachverhalt vorgetragen. Er hat sich auf die Angabe beschränkt, er habe Sikhs mit Essen und Trinken

OLG Hamm - 13 U 76/00

Oberlandesgericht Hamm vom 23.10.2000

Inhalt

: 13. Zivilsenat Entscheidungsart: Urteil Aktenzeichen: 13 U 76/00 Vorinstanz: Landgericht Essen, 12 O

. Januar 2000 verkündete Ur-teil der 12. Zivilkammer des Landgerichts Essen werden zu-rückgewiesen

Kreisliga-Team setzt auf Community-Funding mit Gamification-Elementen

Max Rand vom 21.10.2016

Inhalt

Der Kreisligist TC Freisenbruch 02 aus Essen hat einen interessanten Crowdfunding-Ansatz entwickelt

Spielen Bier trinken und Würstchen essen. Ist das Bier günstig, schonen sie ihr Portemonnaie, aber

§ 9 GPSGV 2

Identifizierung der Wirtschaftsakteure

Inhalt

von zehn Jahren ab dem Inverkehrbringen bereithalten. Die übrigen Wirtschaftsakteure müssen

§ 8 BRüGDV 1

Inhalt

üssen bis zum 23. Mai 1966 bei der in § 7 bezeichneten Behörde eingegangen sein

§ 4 GPSGV 10

Vom Hersteller bereitzustellende Unterlagen

Inhalt

oder die für das Inverkehrbringen verantwortliche Person müssen folgende Unterlagen fü

§ 190a BEG

Inhalt

;ssen die in § 190 Nr. 1 bis 4 bezeichneten Angaben bei Vermeidung des Ausschlusses bis zum 31. M

§ 42 ArbGG

Bundesrichter

Inhalt

für Verbraucherschutz.(2) Die zu berufenden Personen müssen das fünfunddreißigste Lebensjahr vollendet haben.

§ 187 BewG

Bewirtschaftungskosten

Inhalt

Erfahrungssätzen anzusetzen. Soweit von den Gutachterausschüssen im Sinne der §§ 192 ff

§ 12 BewachV 1996

Dienstkleidung

Inhalt

;bung ihres Dienstes betreten sollen, müssen eine Dienstkleidung tragen.

§ 7.12 BinSchUO2008Anh II

In der Höhe verstellbare Steuerhäuser

Inhalt

In der Höhe verstellbare Steuerhäuser müssen mit einer Notabsenkung versehen sein.W

§ 18.01 BinSchUO2008Anh II

Einsatzbedingungen

Inhalt

einzutragen.Hierzu müssen diese Baustellenfahrzeuge über eine Bescheinigung der zustä

§ 22b.02 BinSchUO2008Anh II

Anwendung des Teils I

Inhalt

1.Zusätzlich zu § 2.03 müssen schnelle Schiffe unter Aufsicht einer anerkannten

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