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Einfaches Farbviereck kann schutzfähig sein
Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 11.11.2010
Österreichisches Urteil spricht von Exekution
Rechtsanwalt Guido Kluck vom 09.11.2010
- Inhalt
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- Sprache juristische Termini für Aufsehen und Amüsement beim Leser sorgen können. Eine Mandantin legte
- uns heute ein österreichisches Urteil der Republik Österreich – Bezirksgericht Leibnitz vor, in
“Clever Kitchen” als Wortmarke weitestgehend nicht schutzfähig.
Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 04.11.2010
Die offizielle Facebook-Seite aus rechtlicher Sicht - Teil 4: Das Einbinden fremder RSS-Feeds
Rechtsanwalt Dr. Jan Christian Seevogel vom 02.11.2010
- Inhalt
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- Pinnwand der Seite ein, um diese mit Leben zu füllen und die Seiten-Besucher zu bestimmten Themen auf
- diese Einwilligung zur Nutzung in RSS-Readern jedoch die Einbindung in Twitter-Kanäle und Facebook
- -Seiten umfasst und damit letztlich eine fremde Veröffentlichung der Texte, ist zumindest sehr
- dargestellt. Sie sollen eine erste Orientierung ermöglichen, aber können und sollen eine kompetente
- Urheberrechts (§§ 4, 87a ff UrhG) ansehen. Unabhängig von der Schutzfähigkeit des einzelnen Feed-Beitrags wäre
LG Hamburg: 15 Euro pro Titel beim Filesharing
Rechtsanwalt Guido Kluck vom 28.10.2010
- Inhalt
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- Klägers und Rechteinhabers für das Gericht dem Grunde nach fest. Intensiv hat sich das Landgericht
- Filesharing das betreffende Musikstück zum Download angeboten würde und sich somit an einen nahezu
- -Tarif VR-OD-5 (Nutzung von Werken im Wege des Music-on-Demand zum privaten Gebrauch) und dem
- Einigungsvorschlag der Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt vom 5. Mai 2010 im
- Schiedsstellenverfahren zwischen der BITKOM und der GEMA. Bei einem Werk aus dem Jahr 2006 sei lediglich ein Anspruch
Und immer wieder „Emmely“ – Kippt die Bagatellkündigung?
Rechtsanwalt Guido Kluck vom 27.10.2010
- Titel
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- Und immer wieder „Emmely“ – Kippt die Bagatellkündigung?
- Inhalt
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- zu schenken. Der Kollege war jedoch nicht bereit seinen Arbeitsplatz aufs Spiel zu setzen und
- der drei Schrauben und schenkte sie anschließend dem ehemaligen Mitarbeiter. Nachdem der Arbeitgeber
- Arbeitsgerichte dahin zu gehen, dass es in solchen Fällen zwingend einer vorherigen Abmahnung bedarf und es
- sämtlichen arbeitsrechtlichen Fragestellungen. Wenn Sie mehr erfahren wollen, besuchen Sie uns unter
- www.kwlegal.de/rechtsgebiete/arbeitsrecht oder schreiben Sie uns eine Email an info@kwlegal.de
Neues Ipad Design als Geschmacksmuster
Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 27.10.2010
2010 ist innovatives Jahr
Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 24.10.2010
Rechtsanwalt Gutschalk zum Thema: Fahren unter Drogen - Mate de Coca bzw. Cocamate
Jean Gutschalk vom 22.10.2010
- Inhalt
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- enthält Pflanzenteile der Coca-Pflanze. Diese unterliegt dem Betäubungsmittelgesetz und allein der
- Tee in der Folgezeit als Ersatz für Kaffee getrunken und sich dabei nichts gedacht. Bei einer
- " und als zum Nachweis der Cocain-Wirkung führende Substanz u.a. das im Blut des Betroffenen
- Zusammenhang mit Drogen aufgefallen sind und hat die Aufgabe, diesen Hinweisen nachzugehen und die
- ein Entzug der Fahrerlaubnis und die Anordnung einer Medizinisch-Psychologische Untersuchung (MPU
Reizthemen im Arbeitsrecht: Die Dienstreise an nationalen Feiertagen
Rechtsanwalt Guido Kluck vom 18.10.2010
- Inhalt
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- Regelmäßig kommt es zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern zu Konfliktsituationen, die nicht
- Fällen der Einsatzort des Arbeitnehmers und nicht der Sitz des Unternehmens. Im Umkehrschluss gelten
- berufen. Ordnet der Arbeitgeber eine Dienstreise an und schließt diese nationale Feiertage ein, gelten
- nicht nur an dem nationalen Feiertag arbeiten, er verliert zudem mögliche Ausgleichstage und/oder
- Feiertagszuschläge. K&W Legal berät und vertritt sowohl Arbeitnehmer als auch Arbeitgeber in sämtlichen
Heise Verlag gg. Musik-Industrie - ein Sieg des Links und der Medienfreiheit
Rechtsanwalt Dr. Jan Christian Seevogel vom 15.10.2010
- Titel
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- Heise Verlag gg. Musik-Industrie - ein Sieg des Links und der Medienfreiheit
- Inhalt
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- von acht Unternehmen, darunter BMG, EMI, Sony, Universal und Warner im Jahre 2005 abgemahnt) hat
- München gaben der Musikindustrie noch Recht und und entschieden sich für ein Link-Verbot. Dabei stützten
- gebracht werden. Im Rahmen der Abwägung zwischen der Medienfreiheit und den urheberrechtlichen
- einer Google-Suche und zwei Klicks zur Software gelangen konnte, ist die "Kriminalisierung" der
- dem schnellsten Weg die in dem Artikel beschriebenen Informationen überprüfen und sich weiteres
DPMA als Moralinstanz
Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 14.10.2010
Die offizielle Facebook-Seite aus rechtlicher Sicht - Teil 3: Der Inhalt der Pinnwandeinträge
Rechtsanwalt Dr. Jan Christian Seevogel vom 14.10.2010
- Inhalt
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- Nachdem ich im zweiten Teil der Reihe "Facebook und Recht" die Möglichkeiten der Darstellung eines
- geposteten Text, jedes gepostete Bild und jedes gepostete Video) das Urheber- und Wettbewerbsrecht zu
- , hängt davon ab, ob der Text je nach Art und Umfang die erforderliche Schöpfungshöhe erreicht. Dies kann
- insbesondere, dass an die Pinnwand gepostete Fakten nachweislich der Wahrheit entsprechen müssen und
Schadensersatz bei Produktpiraterie
Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 12.10.2010