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Ver“hotfix“ed nochmal – Mut oder Überschätzung

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 14.12.2010

Der IGEL ist los - offene Mobilmachung gegen die GEZ für Verleger

Rechtsanwalt Dr. Timo Ehmann vom 13.12.2010
Inhalt
  • Leistungsschutzrecht sind:   Gesellschaft für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR
  • neue Medien (BITKOM) Verband der Deutschen Internetwirtschaft (Eco) Aktionsbündnis Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft
  • eine Stellungnahme, dann wieder parlamentarische Arbeit in den Hinterzimmern. Und bei letzterer zählt
  • und Leuten, die über ihn berichten und ihm helfen, sich einen Namen zu machen. Lobbyismus ist dabei
  • Forderungen formulieren und an die Politiker herantragen. Das ist ein notwendiger Teil der

Facebook und Recht - Teil 6: Adressbuch-Synchronisation für Seiten-Betreiber

Rechtsanwalt Dr. Jan Christian Seevogel vom 09.12.2010
Titel
  • Facebook und Recht - Teil 6: Adressbuch-Synchronisation für Seiten-Betreiber
Inhalt
  • importiert E-Mail-Adressen aus dem persönlichen Adressbuch des Seitenbetreibers UND speichert diese bei
  • Beschreibung der Synchronisierung völlig unzureichend ist und die wenigsten Anwender wirklich
  • der Datenübermittlung und Speicherung nichts gewusst, weshalb von einer echten „Übermittlung“ nicht

Jetzt eine Nachzahlung von der Versicherung sichern – Teil II

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 09.12.2010
Inhalt
  • berät eine Vielzahl Mandanten mit Fragen rund um ihren Versicherungsvertrag und etwaige Ansprüche
  • aufgrund einer fehlerhaften Berechnung des Rückkaufwertes. Sprechen Sie uns zu Ihren Fragen rund um
  • und besser verständlich wären. Dabei kamen die von den Versicherungsgesellschaften nach den ersten
  • Laufzeit sollten zunächst die Abschlusskosten und insbesondere die Provisionen für Vermittler bezahlt
  • aus dem Jahr 2001 angeknüpft und die von Versicherungsgesellschaften zwischen Ende Juli 1994 und Mitte

BGH: Keine Prüfpflicht für Bildagenturen vor der Bildweitergabe

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 08.12.2010
Inhalt
  • In einem aktuellen Urteil hat der Bundesgerichtshof (Urteil vom 07.12.2010, AZ: VI ZR 30/09 und VI
  • der Verbreitung von Nachrichten und Meinungen, sondern schützt vielmehr auch den gesamten Bereich

Jetzt eine Nachzahlung von der Versicherung sichern – Teil I

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 08.12.2010
Inhalt
  • fehlerhaften Berechnung des Rückkaufwertes. Sprechen Sie uns zu Ihren Fragen rund um Ihren Versicherungsvertrag einfach und unverbindlich an.  
  • Mandanten mit Fragen rund um ihren Versicherungsvertrag und etwaige Ansprüche aufgrund einer
  • (AZ: IV ZR 138/99 und IV ZR 121/00) über die Wirksamkeit von Allgemeinen Versicherungsbedingungen
  • Urteile betreffen die Allianz Lebensversicherung (AZ: IV ZR 138/99 – NJW 2001, 2012) und die Nürnberger
  • die Klauseln über die Verrechnung der Abschlusskosten und über die Kündigung bzw

Beweislastverteilung im Arbeitsrecht

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 08.12.2010
Inhalt
  • beanstanden.   Der Kinobetreiber schenkte den Aussagen der Arbeitnehmerin keinen Glauben und
  • von der Arbeitnehmerin benannten Zeugen entlasteten diese und erklärten gegenüber dem Gericht, dass
  • die Klägerin keine Getränke unerlaubt herausgegeben hätte.   Da Aussage gegen Aussage stehe und der
  • Arbeitsgericht Darmstadt in seinem Urteil vom 30. November 2010.   K&W Legal berät und vertritt sowohl
  • erfahren wollen, besuchen Sie uns unter www.kwlegal.de/rechtsgebiete/arbeitsrecht oder schreiben Sie uns eine E-Mail an info@kwlegal.de

Deutsche Markenverlängerungs GmbH wirbt mit irreführenden Formular

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 07.12.2010

Gehört das Umkleiden zur Arbeitszeit? Teil II

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 07.12.2010
Inhalt
  • Arbeitsrecht“ aufgeworfen und möchten sie aus aktuellem Anlass nochmals aufgreifen.   Das
  • ) entschieden, dass das An- und Ausziehen der Polizeiuniform nicht auf die Arbeitszeit anzurechnen sei
  • Polizeipräsidiums Aachen, die vom beklagten Land verlangt hatten, dass die Zeit für das An- und
  • Entscheidung zwischen dem An- und Ausziehen der Polizeiuniform und der persönlich zugewiesenen
  • Ausrüstungsgegenstände unterschieden. Unter Berücksichtigung des beamtenrechtlichen Dienst- und Treueverhältnisses

Rechtsanwaltsgebühren als „allgemeines Lebensrisiko“!?

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 03.12.2010
Inhalt
  • unberechtigten Anspruch erfolgreich außergerichtlich zurückgewiesen hat und der Anspruchsteller die
  • Forderung klarzustellen und die Beauftragung eines Rechtsanwaltes zwingend erforderlich war, weil der
  • festhält und deren Rechtmäßigkeit überdies durch Einschaltung eines Rechtsanwaltes zusätzlichen Nachdruck
  • und die Forderung daher unberechtigt geltend gemacht wird. Die vermeintliche Gläubigerin ignorierte
  • diese Ausführungen, schaltete einen Rechtsanwalt ein und drohte mit der gerichtlichen Durchsetzung

Bundesregierung beschließt Gesetzentwurf zum Wertersatz

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 30.11.2010
Inhalt
  • , wenn sie die Ware innerhalb der Widerrufsfrist in einer Art und Weise genutzt haben, die über die
  • Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise der Ware hinausgeht. Erforderlich war diese
  • eine mit den Grundsätzen des bürgerlichen Rechts – wie denen von Treu und Glauben und der
  • über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. 9 Unter „Prüfung der
  • Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es

Die pure Verzweiflung des Abmahnanwalts…

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 26.11.2010
Inhalt
  • : „Verbraucher haben das folgende Widerrufsrecht:“ Als störend und irreführend wurde hierbei der
  • Formulierung selbst feststellen, ob er als Verbraucher anzusehen sei und ob ihm deshalb das genannte
  • in Höhe von 15.000,00 EUR wert und sollte ihm erträgliche 755,80 EUR netto in die Kasse spülen
  • Abmahnanwalt jedoch nicht. Statt reumütig die Unterlassungserklärung abzugeben und die Kosten
  • aufnehmend, erwiderte der Abmahnanwalt mit einer Widerklage und man traf sich zum anwaltlichen

„Face“ als Marke geschützt

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 25.11.2010

Die offizielle Facebook-Seite aus rechtlicher Sicht - Teil 5: iStockphoto, fotolia & Co: Verletzt die Nutzung von Fotos aus Fotodatenbanken bei Facebook das Urheberrecht?

Rechtsanwalt Dr. Jan Christian Seevogel vom 22.11.2010
Titel
  • die Nutzung von Fotos aus Fotodatenbanken bei Facebook das Urheberrecht?
Inhalt
  • Lizenz- bzw. Nutzungsarten sind sehr vielfältig und erlaubt ist jeweils allein die Nutzung, die für
  • Personen zu gestatten, und zwar auch nicht kostenfrei. Problematisch kann dies unter anderem dann werden
  • Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche sowie Erstattungsansprüche im Hinblick auf entstandene
  • T-Shirt mit dem erworbenen Foto erstellen und dieses T-Shirt nicht nur selbst verkaufen, sondern
  • . Einschränkungen ...anerkennt, akzeptiert und garantiert das Mitglied ohne Beschränkung, dass es nicht zu

Fristlose Verdachtskündigung wegen Pfandbon-Missbrauch rechtmäßig

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 12.11.2010
Inhalt
  • vom 28. September 2010 (Az.: 1 Ca 5421/10) zu Ungunsten des Klägers entschieden und die durch den
  • Arbeitgeber legte dem Kläger zur Last, Pfandbons im Wert von 2,00 EUR und 4,06 EUR manuell erstellt und
  • der dringende Verdacht des Arbeitgebers begründen, da der Kläger gegenüber dem Arbeitgeber und später
  • im Prozess unterschiedliche Sachverhaltsdarstellungen geschildert hatte und sich sein gesamtes
  • des Arbeitsrechts. Mehr Informationen finden Sie unter www.kwlegal.de/rechtsgebiete/arbeitsrecht oder Schreiben Sie uns eine E-Mail an info@kwlegal.de