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Rechtsanwalt Axel Hellinger vom 26.02.2015
Inhalt
  • sein bei Plus.line in Frankfurt am Main, rh-tec und uvensys. Ein kleiner Pluspunkt beim
  • vielen Punkten konkret weiter.Das beste und wichtigste Feature an dem Angebot für mich: Man kommuniziert
  • , denken mit und sind freudlich. Im Ergebnis hat man eine Antwort, die einen weiterbringt.Ok, ich denke
  • der Folge, dass ich mein CDN für diesen Blog abschalten musste, da das Plugin (W3 Total Cache
  • (alleine die Zeit, die man beim Umzug sparen kann, indem die Daten direkt vom Altanbieter via sftp

BGH - V ZR 60/13

Bundesgerichtshof vom 23.10.2013
Inhalt
  • Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 4. Februar 2013 wird auf Kosten der Klägerin als unzulässig
  • Frankfurt/Main, Entscheidung vom 18.08.2011 - 2-13 O 212/10 - OLG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 04.02.2013 - 16 U 161/11 -
  • des Bundesgerichtshofs hat am 23. Oktober 2013 durch die Vorsitzende Richterin Dr. Stresemann, die
  • . Dezember 2011 ­ I ZR 83/11, juris Rn. 1 und vom 10. Mai 2012 - I ZR 160/11, juris Rn. 4), muss aber
  • Eigentum seien und dass sie es an den Beklagten nicht verloren habe. Sie beantragt, den Beklagten

Fehlerhaften Zahlungsbeleg über 222.222.222,22 Euro übersehen – Kündigung einer Bankangestellten dennoch unwirksam

Thorsten Blaufelder vom 10.06.2013
Inhalt
  • Hessische Landesarbeitsgericht (LAG) in Frankfurt am Main in einem am Montag, 10.06.2013
  • Arbeitsgericht Frankfurt am Main als auch jetzt das LAG hielten die Kündigung für rechtswidrig. Eine
  • . Am 02.04.2012 „überprüfte“ sie die Belege im wahrsten Sinne des Wortes „blitzschnell“. Nach
  • , bekanntgegebenen Urteil (AZ: 9 Sa 1315/12). Damit kann die 48-jährige, bei einer Bank angestellte Klägerin
  • € auf 222.222.222,22 € „korrigiert“. Im Nachhinein stellte sich heraus, dass der vorprüfende

Sofortüberweisung.de gängiges und zumutbares Zahlungsmittel

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 27.11.2016
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat mit seinem Urteil vom 24.08.2016 entschieden, dass es
  • sich dabei um die sogenannte Sofortüberweisung der Sofort AG. Das OLG hält die Nutzung dieser
  • zumindest ein Zahlungsmittel anbieten, das kostenfrei für den Kunden ist. Im vorliegenden Fall handelt es

Verletzung einer 3D-Marke

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 27.02.2017
Inhalt
  • Mit Urteil (Az. 6 U 220/15) vom 17.11.2016 hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main
  • deren Verpackung der Ästhetik geschuldet. Die Verpackung diene nicht dazu, um auf eine betriebliche
  • Herkunft hinzuweisen. Im vorliegenden Fall weiche die Gestaltung nach Auffassung des Gerichts
  • erheblich von dem Branchenüblichen ab. Der Verpackung sei daher eine „herkunftshinweisende...

Arbeitnehmerüberlassung ohne die erforderliche Erlaubnis

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 01.04.2015
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main hat mit seinem Urteil vom 29.01.2015 unter dem
  • Az. 6 U 63/14 entschieden, dass ein Personalverleiher auch ohne behördliche Erlaubnis
  • wettbewerbskonform sein könne.Die Parteien sind Dienstleister im Messeservice. Auf seiner Homepage X.de wirbt der
  • ). Mit den überwiegend weiblichen Personen schließt der Beklagte Verträge ab, die als "Auftrag

Inhaberschaft des Unternehmenskennzeichenrechts

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 10.09.2016
Inhalt
  • Mit Urteil vom 7. Juli 2016 hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main entschieden, dass die
  • Markenrechte im Hinblick auf den Namen einer Gaststätte, also das Unternehmenskennzeichenrecht, im
  • Streitfall beim Verpächter der jeweiligen Lokalität liegen.Vorliegend ging es um einen Rechtsstreit
  • früheren Pächter leiteten die Gaststätte zwischen 2004 und 2015 ebenfalls unter diesem Namen. Im Jahr
  • der Mitglieder dieser Bruchteilsgemeinschaft wurde ab 1. Dezember 2015 neuer Pächter...

Haftung des Konto-Inhabers bei Phishing-Mails

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 14.04.2016
Inhalt
  • Das Amtsgericht (AG) in Frankfurt am Main hat mit dem Urteil vom 24.03.2016 unter dem Az. 32 C
  • Bankkontos im Zuge eines Telefonbanking-Auftrags ergeben haben.Die Klägerin nutzte sowohl

Bonus-Gutscheine beim Ankauf gebrauchter Bücher

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 29.06.2014
Inhalt
  • das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main ein Urteil des Landgerichts (LG) Wiesbaden ab und
  • verurteilte einen Händler auf Unterlassung hinsichtlich der Weitergabe von Preisvorteilen im Zusammenhang

Weiterverkauf von Software entgegen einer Absprache

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 28.05.2014
Inhalt
  • . Das nach erfolgloser anwaltlicher Abmahnung angerufene Landgericht (LG) Frankfurt am Main entschied
  • Der Kläger hatte wegen Verletzung seiner Urheberrechte an von ihm vertriebener Software und der
  • Kaufvertrag einbezogenen AGB und Nutzungsbedingungen an einen Dritten weiterübertragen. Die Beklagten
  • teilweise zugunsten des Klägers und wies einen Antrag als unbegründet ab. Es stellte zudem...

BGH - XI ZR 454/06

Bundesgerichtshof vom 16.11.2005
Inhalt
  • Kreditinstitut schließt. BGH, Urteil vom 18. März 2008 - XI ZR 454/06 - LG Frankfurt am Main AG Frankfurt am Main
  • Maihold Vorinstanzen: AG Frankfurt am Main, Entscheidung vom 14.03.2005 - 32 C 3188/04-22 - LG Frankfurt
  • Landgerichts Frankfurt am Main vom 16. November 2005 wird auf Kosten der Klägerin zurückgewiesen. Von
  • am Main, Entscheidung vom 16.11.2005 - 2-01 S 107/05 -
  • der G.Bank am 17. Mai 2002 das Insolvenzverfahren eröffnet worden war, schlossen der Bundesverband

Fahrrad-Schutzstreifen entgegen der Fahrtrichtung genutzt

Malte Winter vom 24.08.2017
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat auf die erhöhten Sorgfaltsanforderungen hingewiesen

Gemietete Radarmessgeräte und die unberechtigte Vertragsaufkündigung

Malte Winter vom 19.06.2017
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat einer hessischen Gemeinde Schadenersatz gegen die

Media Work GmbH: Abofalle maps-routenplaner.net

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 31.05.2016
Inhalt
  • Routenplaner-Abofalle: Die Media Work GmbH, laut Impressum in Frankfurt am Main unter der Adresse

Störerhaftung bei Filesharing: Anschlussinhaber haftet nicht für Ehepartner

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 02.05.2013
Inhalt
  • Störerhaftung des Anschlussinhabers bei Filesharing – das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main
  • entschied mit Beschluss vom 22.03.2013, Az. 11 W 8/13: Ein Ehepartner kann dem anderen Ehepartner seinen [...]