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LSG Nordrhein-Westfalen - L 16 B 10/09 SV

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 30.11.2009
Inhalt
  • Westdeutsche Rundfunk in Köln. 5Mit Beschluss vom 06.08.2009 hat das SG - nach Anhörung der Beteiligten

OLG Düsseldorf: Auskunftsersuchen nach § 101 Abs. 9 UrhG für mehrere Werke

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 26.06.2018
Inhalt
  • wurde die vorstehend zitierte Auffassung des Senats nahezu einhellig geteilt (vgl. OLG Köln, 2 Wx 391

HÄMMERLING · VON LEITNER-SCHARFENBERG Rechtsanwälte verschicken weiterhin Abmahnungen für Ralph Schneider

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 12.05.2016
Inhalt
  • Köln auch Abmahnungen wegen des Verstoßes gegen das Wettbewerbsrecht (UWG).Im Falle der nicht

BGH: Zur außerordentlichen Kündbarkeit von langfristigen Fitness-Studioverträgen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 05.05.2016
Inhalt
  • Oktober bis Dezember 2013 nach Köln und für die Zeit von Januar bis Mai 2014 nach Kiel abkommandiert; seit

Wettbewerbsrecht: Rechtsanwalt Sandhage mahnt erneut für Emilia Schmidt an

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 18.12.2016
Inhalt
  • , 50676 Köln, auf der Verkaufsplattform eBay handelnd unter der Bezeichnung „naturprodukt24

Wettbewerbsrecht - Ralph Schneider lässt auch im November die Kanzlei Hämmerling von Leitner Scharfenberg Rechtsanwälte Abmahnungen verschicken

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 21.11.2016
Inhalt
  • Schneider, Mathias - Brüggen - Str. 80, 50827 Köln auch Abmahnungen wegen des Verstoßes gegen das

Kalkulation: Einnahmen des FSV Mainz 05 in der Saison 2014/2015

Max Rand vom 09.08.2015
Inhalt
  • geben. Heute Platz 15: Der FSV Mainz 05 Direkt hinter dem 1.FC Köln befindet sich auf Platz 15 der FSV

Markenrecht: Zur Verwechslungsgefahr bei Verwendung einer Marke in einem Barcode

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 11.05.2015
Inhalt
  • kann (dazu hier bei uns). Beim Oberlandesgericht Köln (6 U 185/14) ging es nun um die Frage, ob die

Einnahmetabelle 1.Bundesliga 2014/2015: 8.Spieltag

Max Rand vom 20.10.2014
Inhalt
  • ob beispielsweise der 1.FC Köln absteigt bleibt abzuwarten. Ein gutes Indiz sind dabei oft die

Betäubungsmittelstrafrecht: Vorsicht beim Wirkstoffgutachten – Rückstellung nach §35 BtMG

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 07.09.2014
Inhalt
  • und Köln macht dieser Unterschied weniger aus, als etwa in München – aber es ist ein Unterschied

Heilmittelwerberecht und Arzneimittelgesetz: Bezeichnung als Salbe oder Creme

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 01.02.2015
Inhalt
  • Das Verwaltungsgericht Köln (7 K 4739/12) beschäftigte sich mit der Frage der Irreführung durch die

Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken: Was ändert sich nun wirklich?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.09.2013
Inhalt
  • Region Aachen die Zuständigkeit des LG Köln begründet. Der fliegende Gerichtsstand ist erledigt, das

Hard-Rock-Cafe Heidelberg darf Namen voererst weiter nutzen, Verkauf von Merchandising Artikel stellt jedoch Markenverletzung dar

Rechtsanwalt Guido Aßhoff vom 11.09.2013
Inhalt
  • gehört, betreibt Hard-Rock-Cafés in Berlin, München und Köln. Die Klägerin zu 2 ist Inhaberin zahlreicher

Auch das AG Berlin - Mitte entscheidet "kein fliegender Gerichtsstand beim Filesharing", nur das AG München denkt immer noch anders

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 01.09.2013
Inhalt
  • OLG Köln geringere Anforderungen aufstellt."zu Nichte gemacht. Und selbstverständlich auch noch ein

OVG Nordrhein-Westfalen - 2 A 3703/99

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 31.07.2001
Inhalt
  • : Verwaltungsgericht Köln, 17 K 7180/93 Tenor: Der Antrag wird abgelehnt. Die Kläger tragen die Kosten des