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Patentinhaber von Kaffeekapselautomaten scheitert mit Eilantrag

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 04.06.2013
Inhalt
  • Kaffeekapselautomaten. Gemeint sind damit jene Kaffeemaschinen, bei denen der Kaffee nicht gesondert
  • kompatibel zu den "C-Modellen" seien - eben jene "C-Modelle", die der Kläger herstellt.  LG

Bundesgerichtshof zur Haftung von Eltern für illegales Filesharing ihrer minderjährigen Kinder

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 15.11.2012
Inhalt
  • zuwiderhandelt. Erste Anmerkung von Rechtsanwalt Jens Ferner: Erst einmal ist festzuhalten, dass das bisherige
  • weitreichende Anmerkung zur Entscheidung durch Rechtsanwalt Jens Ferner folgt später! Der Bundesgerichtshof

Abmahnung Verisure SARL

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 09.11.2020
Inhalt
  • Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Verisure SARL, Chemin Jean-Baptiste Vandelle 3/3 A

Achtung: Krankenbehandlung im Nicht-EU-Ausland kann sehr teuer werden

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 13.09.2012
Inhalt
  • nur jene medizinische Leistungen erstatten, die auch Einheimische beanspruchen können, urteilte am
  • dem tunesischen Sozialversicherungsabkommen könne der Versicherte nur jene Leistungen erhalten, die

Vertriebsrecht: Spahn strebt „Gleichpreisigkeit“ bei Medikamenten an

Rechtsanwalt Ronny Jänig vom 25.02.2020
Inhalt
  • werden.Im Bundestag bekräftigte Gesundheitsminister Jens Spahn am 27.01.2020 dagegen, dass es in der
  • Jens Spahn sei eine solche Regelung wegen des Konzeptes der gesetzlichen Krankenkassen möglich

BGH - V ZR 74/05

Bundesgerichtshof vom 17.11.2005
Inhalt
  • - OLG Jena LG Mühlhausen den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Krüger, die Richter Dr. Lemke und Dr
  • in Jena vom 15. März 2005 werden zurückgewiesen. Von den Kosten des Beschwerdeverfahrens trägt die
  • Czub Vorinstanzen: LG Mühlhausen, Entscheidung vom 21.10.2003 - 6 O 501/99 - OLG Jena, Entscheidung vom 15.03.2005 - 5 U 1099/03 -

Achtung: Krankenbehandlung im Nicht-EU-Ausland kann sehr teuer werden

Thorsten Blaufelder vom 13.09.2012
Inhalt
  • nur jene medizinische Leistungen erstatten, die auch Einheimische beanspruchen können, urteilte am
  • dem tunesischen Sozialversicherungsabkommen könne der Versicherte nur jene Leistungen erhalten, die

Ctrl – C. Ctrl – V.

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 20.11.2011
Inhalt
  • unspektakulären Fall an mich. Man hatte seinem Mandanten gesagt, der solle diese und jene kleinere Tätigkeit
  • nicht mehr verrichten und sich auf diese oder jene Hauptaufgabe zu konzentrieren. Jetzt wird eine

Vergütungsrecht: § 15a RVG gilt auch für “Altfälle”

Rechtsanwalt Jürgen Frese vom 08.10.2010
Inhalt
  • die Regelung auch auf Altfälle anzuwenden: OLG Jena, 20.08.2009,  II-3 WF 14/09 OLG Stuttgart

Geschwindigkeitsüberschreitung - Vorsatz oder Fahrlässigkeit

Rechtsanwalt Thomas Brunow vom 18.11.2010
Inhalt
  • solchen Fall als Tateinheit zu werten (OLG Jena Beschluss vom 29.10.2007). Zur Erschütterung des

BGH - VIII ZB 15/06

Bundesgerichtshof vom 17.05.2006
Inhalt
  • , Entscheidung vom 13.09.2005 - 2 O 880/05 - OLG Jena, Entscheidung vom 21.12.2005 - 9 W 636/05 -

Verdachtsabhängige Bild- und Videoaufzeichnungen verwertbar

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 26.05.2010
Inhalt
  • 29.1.2010 – 4 Ss 1525/09 , = DAR 2010, 148. OLG Jena, Beschl. vom 6.1.2010 – 1 Ss 291/09

eBay: BGH VIII ZR 42/14 - Urteil vom 12. November 2014 - selbst grobes Missverhältnis zwischen Gebot und Wert begründet keine verwerfliche Gesinnung und daher keine Stiitenwidrigkeit

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 12.11.2014
Inhalt
  • Mühlhausen - Urteil vom 9. April 2013 – 3 O 527/12 OLG Jena - Urteil vom 15. Januar 2014 – 7 U 399/13

Rechtsanwalt Jens Wolfram

Verwaltungsrecht Baurecht und Architektenrecht Europarecht

Jens-Peter Brockmann